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Rückwirkende Forderung eines erhöhten Kindesunterhalts


06.05.2018 17:18 |
Preis: 51,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von



Ich bin seit Oktober 2016 geschieden. Aus der Ehe ging ein Kind (6) hervor, das bei der Mutter lebt und für das ich Unterhalt zahle. Für den Kindesunterhalt gibt es keinen Titel, d. h. keine notarielle Vereinbarung bzw. keinen Beschluss. Ich habe nach Aufforderung in der Trennungsphase das gezahlt, was die Anwältin meiner Exfrau korrekt berechnet hat (DT Stufe 4). In einer privatschriftlichen Unterhaltsvereinbarung, die unmittelbar nach Rechtskraft der Scheidung im Oktober 2016 geschlossen wurde, heißt es zum Kindesunterhalt: „Der Unterhalt für das Kind richtet sich nach der jeweils aktuellen Düsseldorfer Tabelle. Der Kindesunterhalt erhöht sich von 286 € auf 291 €." Daran habe ich mich insofern gehalten, als ich immer weiter nach DT Stufe 4 Kindesunterhalt gezahlt habe. Berücksichtigt habe ich die jährliche Erhöhung der Tabellenwerte und die Erhöhung zur Vollendung des 6. Lebensjahrs. An eine Erhöhung der DT-Stufe habe ich nicht gedacht. Eine weitergehende Forderung meiner Exfrau kam bis jetzt nie. Jetzt allerdings deutet sie an, eine Neuberechnung vornehmen zu wollen.
Frage:
Kann meine Exfrau im meinem Fall eine rückwirkende Kindesunterhaltserhöhung durchsetzen und rückwirkend Ansprüche geltend machen, wenn mein Einkommen in der Vergangenheit einen höheren Betrag/eine höhere Stufe der DT als 4 hergibt? Oder kann sie das nur für die Zukunft tun?
06.05.2018 | 20:04

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

Ich beantworte Ihre Frage auf Grundlage der von Ihnen gemachten Angaben. Bitte beachten Sie dass schon geringe Abweichungen im Sachverhalt zu einer anderen rechtlichen Bewertung führen können.

Kindesunterhalt kann nur dann rückwirkend erhöht gefordert werden wenn bereits einmal ein Auskunftsverlangen vorlag. In Ihrem Fall kann also ab der Aufforderung durch die Anwältin ein erhöhter Unterhalt geltend gemacht werden. Einkommenserhöhung während der Phase der Unterhaltszahlung hätten ihrerseits gemeldet werden müssen.

Soweit Sie bei damaliger Aufforderung die korrekten Einkommensverhältnisse dargelegt haben sollten sie hier aber nicht allzu viel zu befürchten haben.

Ich hoffe Ihre Frage umfassend beantwortet zu haben. Sollte dies nicht der Fall sein nutzen Sie bitte die kostenlose Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen

Krueckemeyer
Rechtsanwalt


Nachfrage vom Fragesteller 06.05.2018 | 20:32

Sehr geehrter Herr Krueckemeyer,
wenn die Anwältin meiner Exfrau zu Beginn der Trennungsphase vor der Scheidung mein damaliges Einkommen abgefragt hat, verpflichtet mich dies also auch nach der Scheidung jahrelang, die damals gemachten Angaben immer wieder selbständig zu aktualisieren?Ansonsten riskiere ich zwingend Nachforderungen?
Mit freundlichen Grüßen
Der Fragesteller

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 07.05.2018 | 06:47

Sehr geehrter Fragesteller,

Richtig. Sie sind verpflichtet Änderungen Ihrer Einkünfte selbstständig mitzuteilen. Den Auskunftsanspruch kann Ihre Ex-Frau natürlich nicht monatlich geltend machen daher die Verpflichtung.

Hintergrund ist, dass ein Kind an den veränderten Lebensverhältnissen beider Elternteile teilhaben soll.

Sollten weitere Nachfragen bestehen, können Sie mich gerne via E-Mail kontaktieren.

Mit freundlichen Grüßen

Krueckemeyer
Rechtsanwalt


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