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Rücküberweisung bleibt aus


20.03.2005 18:42 |
Preis: ***,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Christian Kah



Hallo,

habe am 19.01.05 bei einem Internetshop ein Navigationssystem bestellt.Nach 4 Wochen konnte die Ware noch immer nicht geliefert werden und auch kein konkreter Liefertermin genannt werden.Daraufhin habe ich am 16.02.05 den Auftrag stoniert und meine Kontodaten zur Rücküberweisung den Betreibern mitgeteilt.
Am 28.02.05 war das Geld noch immer nicht auf meinem Konto verbucht.Habe in der zwischenzeit des öfteren per Email und auch telefonisch nachgehakt.Am 15.03.05 habe ich dann wieder ein Email bekommen,nachdem ich mit Anzeige und Anwalt gedroht habe,in dem mir mitgeteilt wurde das das Geld bis Ende der Woche auf meinem Konto sein müßte.Fehlanzeige.Geld ist immer noch nicht eingegangen.Nun meine Fragen:
Welchen Zeitraum muß man akzeptieren bis zur Rücküberweisung?
Kann man eine Anzeige gegen die Betreiber erstatten und ist es sinnvoll?
Wenn ich einen Anwalt beauftrage,wer trägt die Kosten?

Im voraus besten Dank

abi

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Guten Abend,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Da Sie vom Vertrag berechtigterweise zurückgetreten sind, haben Sie Anspruch auf Erstattung des Kaufpreises.
Ich gehe davon aus, dass Sie dem Verkäufer bereits eine Frist zur Erstattung bestellt haben.
Diese Frist ist maßgebend. Einen vorgeschriebenen Zeitraum für die Überweisung gibt es nicht.
Aktzeptabel wäre nach hiesiger Praxis ein Zeitraum von 2 Wochen.

Sie könnten Strafanzeige wegen Eingehungsbetrug gegen den Verkäufer erstatten. Das Verhalten des Verkäufers hätte strafrechtliche Relevanz, falls dieser von Anfang an vorgehabt haben sollte, das Gerät nicht zu liefern, dass Geld aber einzubehalten.
Ich erachte die Ankündigung einer Anzeige für den Fall der Nichtzahlung für sinvoll. Diese haben Sie aber bereits erfolglos angedroht. Sie sollten nun Strafanzeige stellen.

Die Anwaltskosten haben zunächst Sie, als Auftraggeber der RA, zu tragen. Wegen des Rückzahlungsverzuges, hat Ihnen der Verkäufer diese jedoch aus dem Gesichtspunkt des Schadenersatzes zu erstatten.

Ich hoffe, Ihre Anfrage hinreichend beantwortet zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Christian Kah
Rechtsanwalt
www.net-rechtsanwalt.de

Nachfrage vom Fragesteller 20.03.2005 | 22:42

Guten Abend,

danke für die schnelle Beantwortung meiner Fragen.Ich hätte nun gern noch gewußt ob es nötig ist die Frist schriftlich und per Einschreiben an die Betreiber zu senden oder ob es auch ausreicht diese per Email(so habe ich es getan)zu übersenden.
Besten Dank.

Mit freundlichem Gruß

abi

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 21.03.2005 | 08:58

Eine Fristsetzung per Email ist ausreichend, soweit Sie dadurch beweisen können, dass die Fristsetzung dem Gegner zugegangen ist. Besser wäre zu Beweiszwecken natürlich eine Fristsetzung per Einschreiben und Rückschein.

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