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Rücktritt? von einem Dienstleistungsvertrag

06.06.2011 13:42 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von


in unter 1 Stunde
Hallo!
Ich habe heute als selbstständiger einen " Vetrag zur erbringung von Dienstleistungen " (inkasso) unterschrieben.
Das ganze wurde als Info-Gespräch vermittelt, d.h es kam ein Aussendienstler der Firma und hat mir die Leistungen erklärt.
es wurde mir bei der Dienstleistung erklärt das ich keine weiteren Kosten zu tragen hätte ausser dem beitrag. Der Beitrag wurde mir so suggeriert als wenn es eine einmalige Zahlung für ein Jahr wäre. Kurz und gut der Aussendienstler hat den Vertrag ausgefüllt und mir zur unterschrift vorgelegt den ich dann auch unterschrieben habe. Nun in einer ruhigen Minute habe ich mir den Vertag durchgeschaut und das kleingedruckte gelesen.
Dabei ist mir aufgefallen das es einen monatlichen Beitrag gibt (bei genauem anschauen vor dem unterschreiben wäre das auch aufgefallen) und zum anderen das dieser Beitrag im voraus fürs ganze Jahr zu entrichten sei.
im kleingedruckten steht meiner Meinung nach etwas anderes als das mir der Aussendienstler vermittelt hat. z.B. keinerlei Kosten ausser der Beitrag usw.

Nun meine Frage als Selbstständiger habe ich nun diesen Vertrag unterschrieben, bin aber mit diesem nun nach durchlesen nicht mehr einig, kann ich von diesem Vertrag zurücktreten? Widerruf?
welche form muss eingehalten werden und ist es überhaupt möglich?
06.06.2011 | 13:57

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

ein Widerrufsrecht steht Ihnen als Selbstständiger nicht zu, wenn Sie das Geschäft im Rahmen Ihrer beruflichen Tätigkeit abgeschlossen haben.

Sie könnten den Vertrag jedoch anfechten, wenn Sie vom Mitarbeiter etwas anderes erzählt bekommen haben, als schriftlich im Vertrag gestanden hat.
Der Vertrag könnte wegen Irrtums (§ 119) und wegen arglistiger Täuschung (§ 123 BGB) von Ihnen angefochten werden.

die Anfechtung sollte schriftlich formuliert sein und den Sachverhalt enthalten. Senden sollten Sie dies als Einschreiben und Rückschein, um den Zugang zu beweisen.

die Rechtsfolge ist, dass der Vertrag nicht existiert und keine Zahlungsverpflichtung besteht. Etwaige bisher schon geleistete Zahlungen können Sie zurückverlangen.

Wenn Sie dafür Hilfe benötigen sollten, stehe ich Ihnen gerne zur Seite.


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