Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.463
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Rücktritt trotz Nichtwissen ob Kaufgegenstand defekt?


15.05.2007 10:53 |
Preis: ***,00 € |

Kaufrecht



Kunde A kauft ein technisches Gerät bei Händler B. Das Gerät funktioniert nicht einwandfrei und wird, nach Rücksprache mit Händler B, 2x durch den Hersteller ersetzt. Da nach etwa 1 Jahr auch nach der 2. "Nachbesserung" erneut ein Fehler am Gerät auftritt, tritt A vom Kaufvertrag zurück und verlangt von B den Neupreis des Gerätes sowie die Erstattung sämtlicher Verbrauchsmaterialien, die für die Nutzung des Gerätes nötig waren, zurück. Händler B stimmt dem Rücktritt zu, sofern das zurückgesandte Gerät tatsächlich im Rahmen der Gewährleistung defekt ist. Er bietet an, nach Erhalt und Prüfung, den Kaufpreis des Gerätes und Zubehör abzgl. der Verbrauchsmaterialien und Versand zurückzuerstatten. Er verzichtet aus Kulanz auf den Abzug des Nutzungsvorteils.

Kunde A ist nicht einverstanden und fordert:
1.) die Erstattung sämtlicher Kosten wie Gerät,Zubehör, Verbrauchsmaterial und Versand
2.) Die Zahlung VOR Rücksendung des Gerätes.

Frage: Kann A eine Rückzahlung verlangen bevor Händler B das Gerät geprüft hat um festzustellen, ob die 2. Nachbesserung tatsächlich fehlgeschlagen ist?

Hat B auch eine Rückzahlung von Zubehör, Verbrauch und Versand zu leisten?





Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrte Fragestellerin,


vielen Dank für Ihre Anfrage, diese möchte ich an Hand Ihrer Angaben hier zusammenfassend im Rahmen einer Erstberatung unter Beachtung Ihres Einsatzes wie folgt beantworten:

Ihr Fall aus dem Kaufrecht hat drei Beteiligte : Den Käufer (A), den Verkäufer (B) und den Hersteller des technischen Gerätes(C).

Im Rechtsverhältnis zwischen A und B kommt es maßgeblich auf den Kaufvertrag (gegebenenfalls unter Beachtung der "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" AGB umgangssprachlich das "Kleingedruckte" an. Hier besteht unter den im BGB bestimmten Vorausssetzungen (§437 BGB, § 440 [erfolgloser zweiter Nachbesserungsversuch], 323 und 326 Abs. 5) die Möglichkeit Nacherfüllung zu verlangen, vom Vertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern und Schadensersatz (auch Schaden an Verbrauchsmaterialien als sogenannte Mangelfolgeschäden) zu verlangen.

Liegen die Voraussetzungen zum Rücktrittsrecht vor (hier also Mangel der Kaufsache, gescheiterte Nachbesserunsversuche bzw. Mängel auch an Ersatzlieferung) , entsteht ein (Rück-)Abwicklungsverhältnis, dessen Einzelheiten sich nach §§ 346-348 richten. Liegen die Voraussetzungen nicht vor, ist der Rücktritt unwirksam.

Neben den Gewährleistungsansprüchen könnten noch Ansprüche aus einem Garantievertrag zwischen Käufer A und Hersteller C bestehen.

Sollte der Fall für Sie einen gewerblichen Hintergrund haben, könnten weitere Vorschriften einschlägig sein.

Eine kurze Mitteilung Ihrer Interessen (sind Sie Käufer oder Verkäufer ? privat oder gewerblich) und eine genauere Beschreibung der Kaufsache wären bei Nutzung der Nachfragemöglichkeit sachdienlich.

Ich hoffe, Ihren einen hilfreichen ersten Überblick verschafft zu haben. Für das entgegengebrachte Vertrauen bedanke ich mich herzlich. Bitte beachten Sie, dass diese Beratung nicht eine umfassende Prüfung an Hand aller Unterlagen und gegebenfalls weiter Ermittlungen zum Sachverhalt ersetzen kann.

Gerne weise ich darauf hin, dass Sie im die Möglichkeit haben eine kostenlose Nachfrage zu stellen.


Mit freundlichen Grüßen


Peter Lautenschläger
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 15.05.2007 | 16:04

Sehr geehrter Herr Lautenschläger,
vielen Dank für Ihre Antwort.Es handelt sich um ein Geschäft zwischen Händler (das bin ich) und Endverbraucher. Mein Kunde hat ein sog. "Sprayhalsband", ein Erziehungshalsband für Hunde von mir gekauft. Es folgten weitere Bestellungen wie 1 Akkugerät bestückt mit Akkus, diverse Nachfüllsprayflaschen, die für das Gerät nötig sind sowie Ersatzbatterien. Das Halsband wurde, wie oben beschrieben, wegen Mängeln, 2x vom Hersteller ausgetauscht. Bei der ersten Reklamation wandte der Kunde sich an mich, wobei ich Ihn auf den Hersteller verweisen musste (Garantie), bei der zweiten Reklamation hat sich mein Kunde direkt an den Hersteller gewandt, so dass mir der Vorgang nicht bekannt war.

Das Gerät, dass mein Kunde nun besitzt stammt also aus der 2. Nachbesserung.Wie bereits erwähnt, bin ich bereit den Kaufpreis des Gerätes sowie des Akkupaketes wegen Fehlschlagen der Nachbesserung zu erstatten.
Der Anwalt meines Kunden fordert jedoch eine KOMPLETTE Rückzahlung aller Rechnungen, sprich des Rechnungsbetrages inkl. Versandkosten etc. ohne vorab das Gerät an mich zu schicken.

Für mich ist nicht eindeutig, dass es die 2. Nachbesserung fehlgeschlagen ist, da ich das Gerät nicht in Augenschein nehmen kann. Es wäre theoretisch denkbar, das der Defekt, sofern einer vorliegt, durch unsachgemässe Handhabung entstanden ist. Es bedarf also zunächst einer Prüfung.

Meine Frage ist nun, und ich bitte Sie diese möglichst genau zu beantworten:
Muss der Kunde das Gerät zurücksenden, bevor er vom Kaufvertrag zurücktritt? Kann er vorab die Rückzahlung des Händlers einfordern, ohne dass ein Defekt am Gerät eindeutig ist?

Mit freundlichen Grüssen

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 16.05.2007 | 16:21

Ich bitte um Verständnis, daß ich Ihre Nachfrage wegen der zahlreichen neuen Informationen und des gewerblichen Hintergrundes per Email beantworte.

Ich bin gerne bereit die Angelegenheit zu übernehmen. Bitte wenden Sie sich dazu per Email an meine Kanzlei.


Mit freundlichen Grüßen

RA Peter Lautenschlaeger

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60176 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Kompetent und verständlich besten Dank ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Besten Dank!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen herzlichen Dank für die ausführliche Beantwortung meiner Frage! ...
FRAGESTELLER