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Rücktritt eines Vorstandsmitgliedes

| 05.05.2010 12:45 |
Preis: ***,00 € |

Vereinsrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden
Sehr geehrte Damen und Herren,
mein Problem ist:
Der Vorstand unseres Vereins(4 Vorstandsmitglieder) ist untereinander zerstritten, uns zwar 1.Vorsitzende(ich) mit 2. Vorsitzenden und Schriftführerin(Ehefrau d.2. Vorsitzenden). Jetzt haben wir am 15.05.2010 unsere HV und Einladungen und Tagesordnung steht fest und wurde allen Mitgliedern mitgeteilt. Jetzt ergab sich diese Eskalation nach versenden der Einladungen und ich will aus diesem Grund am 15.05.2010 mein Amt zur Verfügung stellen mit sofortiger Wirkung.
Meine Frage: Darf/kann ich das?
Welche Schritte müssen eingeleitet werden?
Muß eine neue Versammlung zur Wahl gemacht werden oder kann man vorübergehend jemanden einsetzen.
Es kann auch sein, das die beiden anderen Personen ihr Amt niederlegen, ich weiß es aber nicht.
Für eine Antwort oder eine telefonische Beratung wäre ich dankbar.
Freundliche Grüße
Nordseefreundin
05.05.2010 | 13:53

Antwort

von


(140)
Saarlandstraße 62
44139 Dortmund
Tel: 0231 580 94 95
Web: http://www.rechtsanwalt-do.de
E-Mail:

Sehr geehrte Ratsuchende,

ich bedanke mich für Ihre Frage.

Ich unterstelle bei meiner Antwort, dass die Vereinssatzung keine Spezialregelungen enthält.

Wenn Sie ehrenamtliches Vorstandsmitglied sind, was ich annehme, können Sie das Amt jederzeit ohne Angaben von Gründen niederlegen (OLG Frankfurt Rpfleger 1978, 134).

Eine Schriftform ist nicht nötig.

Das Vorstandsamt wird dann mit sofortiger Wirkung durch die Amtsniederlegung (Rücktrittserklärung) des Vorstandsmitglieds beendet.

Die Amtsniederlegung geschieht durch Erklärung gegenüber dem Organ, das zur Bestellung bzw. Abberufung der Vorstandsmitglieder zuständig ist, also meist gegenüber der Hauptversammlung. Sie kann aber auch gegenüber einem anderen Vorstandsmitglied erklärt werden.

Der Rücktritt sollte allerdings nicht zur „Unzeit“ erklärt werden, da sich das zurücktretende Vorstandsmitglied dann entsprechend § 671 Abs. 2 BGB unter Umständen schadensersatzpflichtig machen kann.

Unzeit liegt z.B. vor, wenn der Verein nicht für einen Ersatz sorgen kann und anstehende Geschäfte durch den Rücktritt nicht erledigt werden können (z. B. Verein wird handlungsunfähig, weil der einzige Vorstand zurücktritt).
(Der Vollständigkeit halber: Ein Rücktritt zur Unzeit ist allerdings doch möglich, wenn ein wichtiger Grund vorliegt).

Da ihr Vorstand aus vier Personen besteht, sollte keine Unzeit vorliegen und auch kein Schaden entstehen, wenn Sie den Rücktritt erklären. Der Verein bleibt auch ohne Sie handlungsfähig.
Wenn Sie den Rücktritt auf der Mitgliederversammlung erklären, kann grundsätzlich ein neuer Vorstand bestellt werden.

Sie können auch – sofern Sie dies zweckmäßig finden – einen Rücktritt für einen späteren Termin ankündigen, um dem Verein etwas Zeit zu lassen. An Ihre Ankündigung wären Sie übrigens später nicht gebunden,

Sind Sie aufgrund eines Dienstvertrages Vorstandsmitglied, können Sie das Amt idR nur mit einem wichtigen Grund niederlegen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen ersten Überblick verschaffen.

Falls Sie noch Fragen haben: Nutzen Sie die kostenlose Nachfragefunktion!

Abschließend bitte ich Sie, folgendes zu bedenken: Diese Plattform kann und will eine ausführliche und persönliche Rechtsberatung nicht ersetzen. Zu einer umfassenden persönlichen Beratung gehört, dass Mandant und Rechtsanwalt gemeinsam alle relevanten Informationen erarbeiten. Das kann diese Plattform nicht leisten. Hier soll nur eine erste Einschätzung des von Ihnen geschilderten Sachverhalts gegeben werden. Es kann sich sogar eine ganz andere rechtliche Beurteilung ergeben, wenn Informationen hinzugefügt oder weggelassen werden.


Mit besten Grüßen
Sebastian Belgardt


Kanzleianschrift:
Großholthauser Str. 124
44227 Dortmund

Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 0231. 580 94 95
Fax: 0231. 580 94 96
Email: info@ra-belgardt.de

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Bewertung des Fragestellers 05.05.2010 | 17:57

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