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Rücktritt ebay Kaufvertrag


02.12.2006 21:51 |
Preis: ***,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Simone Sperling



Guten Tag,

ich habe ein Problem im Bereich ebay.

Ich habe am 9.11.06 einen Satz Komplett-Winterreifen (gebraucht) ersteigert (153,97 EUR. Bezahlung bei Abholung war vereinbart. Leider mußte ich feststellen das die vom Verkäufer angegebene Beschreibung teils falsch war und Eigenschaften verschwiegen wurden.

1. Profiltiefe stimmte nicht.Es sollten 2* 6mm und 2*5mm vorhanden sein. Meine Messung vor Ort ergab 1*6mm, 2*5mm und 1*4mm ! 4mm sind bei Winterreifen schon sehr wenig, und eigentlich nicht zu gebrauchen!

2. Reifen wurden mir auf Nachfrage als "nicht porös und im guten Zustand" beschrieben. Leider weisten Sie Risse in den Rillen der Lauffläche auf ! Also Porös, und daher mangelhaft.

3. Es wurde nicht angegeben das die Stahlfelgen bereits "rostig" waren!

Diese Erkenntnisse bewegten mich dann zu dem Entschluß vom Kauf zurückzutreten. Dies teilte ich mündlich der Ehefrau des Verkäufers vor Ort mit. Telefonisch benachrichtigte ich ebenfalls den Verkäufer selbst. Er war nicht einsichtig und drohte mit einem Anwalt.

Ich empfahl ihm den nächst unterlegenen Bieter zu kontaktieren, und verließ den Ort. (ohne zu Bezahlen!)

Heute nun habe ich tatsächlich ein Schreiben eines Anwaltes erhalten. Ich wurde aufgefordert den Betrag zu begleichen, die Reifen abzuholen etc...

Nun ist meine Frage, wie denn meine Chancen stehen? Hab ich mich rechtlich korrekt verhalten.? Was kann ich nun tun ? Wie soll ich dem Anwalt nun antworten?

Ich fühle mich im Recht, da die Ware mangelhaft, nicht korrekt beschrieben und mir Eigenschaften (Rost) verschwiegen wurden!

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Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Ihre Anfrage wie nachfolgend beantworten:

Nach dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt handelt es sich um mangelhafte Ware i. S. d. § 434 BGB. Ihnen stehen die Mängelgewährleistungsrechte des § 437 BGB (Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung und Schadensersatz zu). Vorrangig müssen Sie den Verkäufer zur Nacherfüllung, d.h. zur Übergabe der ordnungsgemäßen Ware unter Fristsetzung auffordern. Lehnt der Verkäufer die Nacherfüllung (Mangelbeseitigung) ab oder ist dies nicht möglich können Sie vom Vertrag zurücktreten. Nach dem von Ihnen vorgetragenen Sachverhalt verweigert der Verkäufer die Nacherfüllung, d.h. die Übergabe mangelfreier Artikel, somit steht Ihnen auch in diesem Fall ein Recht zum Rücktritt zu (§ 440 BGB).

ich empfehle Ihnen gegenüber dem Anwalt nochmals schriftlich den Sachverhalt (also die Mängel der Reifen) zu erklären und unter Fristsetzung die Lieferung von Reifen entsprechend der Beschreibung verlangen und für den Fall des fruchtlosen Fristablaufes den Rücktritt erklären.

Sollte er sich nun bereit erklären Ihnen Reifen entsprechend der Beschreibung zu übergeben, da Sie wohl bisher keine Frist gesetzt haben, so können Sie bis zur Übergabe ordnungsgemäßer Reifen ein Zurückbehaltungsrecht an dem Kaufpreis nach § 273 BGB geltend machen.

Nach alledem stehen Ihre Chancen gut, da der Verkäufer wohl nicht in der Lage sein wird, mangelfreie Reifen zu übergeben. Sie haben sich bisher größtenteils korrekt verhalten, nur eine Fristsetzung zur Über gabe mangelfreier Reifen wäre erforderlich gewesen.

Ich hoffe meine Antwort genügt Ihnen für eine erste Orientierung im Rahmen der Erstberatung und ich darf darauf hinweisen, dass meine Ausführungen auf Ihrer Sachverhaltsdarstellung beruhen.

Gern können Sie von Ihrem Recht zu einer Nachfrage Gebrauch machen.


Mit vorzüglicher Hochachtung

Simone Sperling
Rechtsanwältin
Enderstr. 59
01277 Dresden
Tel.: 0351/2 69 93 94
Fax: 0351/2 69 93 95
e-mail: sperling@anwaltskanzlei-sperling.de

Nachfrage vom Fragesteller 02.12.2006 | 22:58

Danke für Ihre schnelle gute Beratung.

Da der Verkäufer sich äußerst uneinsichtig zeigt, und schon von möglichem Gerichtsprozess und Sachverständigem sprach, interssiert mich noch wer in diesem Fall dann beweispflichtig wäre? bzw. den Sachverständigen etc. bezahlen müsste?

Ist es möglich diesen Fall ohne Anwalt zu bewältigen?

Welchen Fristzeitraum empfehlen Sie mir für die Lieferung der Reifen ?

DANKE in voraus

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 03.12.2006 | 11:06

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Ihre Nachfrge wie folgt beantworten:

Den Mangel müßten Sie nachweisen und in einem gerichtlichenn Verfahren die Sachverständigenkosten als Vorschuss leisten, sofern ein Gutachten überhaupt notwendig ist. Im Falle des obsiegens erhalten Sie die Kosten von der Gegenseite zurück. Insbesondere bei dem Rost dürfte die Vorlage von Fotos ausreichen.

Auf Grund des Streitwertes sind sie nicht verpflichtet einen Anwalt beizuziehen und Sie könnten den Fall allein bewältigen. Jedoch empfiehlt sich die Beiziehung eines Anwaltes, denn wenn Sie Fristen verpassen oder Vortrag zu spät vorbringen, kann bereits aus diesem Grund ein gerichtliches Verfahren verloren gehen.

Als eine angemessene Frist empfehle ich Ihnen 10-14 Tage.

Mit vorzüglicher Hochachtung


Simone Sperling
Rechtsanwältin

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