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Rücktritt beim Kauf von privat über eBay


20.08.2007 16:56 |
Preis: ***,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Christian Mauritz



Guten Tag,

ich habe folgendes Problem:

Ich habe mein Fahrrad bei Ebay verkauft, da einige Teile verschlissen sind und der Ersatz teuer wäre, weil eine hochwertige Ausstattung montiert ist. Der Verkaufstext lautete:
"Gebrauchtes Mountainbike in gebrauchten Zustand (Kettenblatt muss ausgetauscht werden) ansonsten fahrbereit". Da ich große Touren gemacht habe ist es für mich fahrbereit. Der Käufer hat es dann bei mir abgeholt und wir haben es uns zusammen noch einmal angeschaut. Danach hat er es vorbehaltlos entgegengenommen und mir den Kaufpreis (270€) gezahlt. Nun möchte er es zurückgeben, da eine Fahrradwerkstatt ihm eine Auflistung der verschlissenen Teile gegeben hat. Zudem wäre auch ein Haarriss am Rahmen. Das die Teile verschlissen sind weiß ich ja und das wurde auch bei Übergabe erwähnt. Ich habe ein Rücktritt vom Kaufvertrag abgelehnt. Ist dies rechtens? Wenn tatsächlich etwas am Rahmen wäre, muss ich das als Laie vorher sehen können? Ich habe es nach bestem Wissen beschrieben. Leider habe ich bei der Auktion keine Angaben über eine Rücknahme gemacht. Vielen Dank für Ihre Hilfe.

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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Frage möchte ich anhand der vorliegenden Informationen wie folgt beantworten:

Da Sie es anscheinend versäumt haben, die Gewährleistungsrechte des Käufers auszuschließen (was bei einem Kauf unter Privatleuten grds. möglich ist), kann der Käufer diese vorliegend grundsätzlich wahrnehmen.

§ 434 BGB sagt insofern, dass eine Sache frei von Sachmängeln ist, wenn sie sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, oder wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Käufer nach der Art der Sache erwarten kann.

Danach ist meines Erachten zweifelhaft, ob hier überhaupt ein Mangel vorliegt, da Sie das Fahrrad als gebraucht verkauft haben. Danach kann sich der Käufer nicht auf einen Verschleiß berufen, der nicht über den Verschleiß hinausgeht, den man bei einem gebrauchten Fahrrad eben erwarten kann. Insbesondere da es sich um ein Mountain-Bike handelt, das in der Regel deutlich höheren Belastungen ausgesetzt ist als ein normales Straßenfahrrad, dürfte die Messlatte hinsichtlich des "üblichen" Verschleisses nicht zu niedrig angesetzt werden.
Sofern das Mountain-Bike darüber hinaus in seinem jetzigen Zustand tatsächlich fahrbereit ist und bestimmungsgemäß eingesetzt werden kann (längere Touren o.ä.), dürfte für die Annahme eines Mangels kein Raum sein. Letztendlich würde nur ein Sachverständigengutachten rechtssichere Gewissheit darüber geben, ob sich die vermeintlichen Mängel als unbegründet herausstellen oder nicht. Mit den o.g. Argumenten können Sie aber das Rücknahmebegehren des Käufers zunächst zurückweisen.

Hinzu kommt folgendes: Um wirksam vom Vertrag zurücktreten zu können, muss Ihnen der Käufer zunächst Gelegenheit geben, den Mangel zu beseitigen und Ihnen hierzu eine Frist setzen. Das Erklären des Rücktritts ohne vorherige Chance zur Nachbesserung ist ohnehin nicht wirksam.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen hilfreichen ersten Überblick verschaffen. Bei Unklarheiten nutzen Sie bitte die kostenlose Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Mauritz
Rechtsanwalt

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