Rücktritt aus Mietvertrag

Question

Ich habe zum 01.09.2005 eine 3 Zi.-Wohnung gemietet. Eine Woche vor dem Einzugstermin wurde mir mitgeteilt, dass bei der Mieterin über mir, die Waschmaschine ausgelaufen ist und die neue Wohnung komplett unter Wasser steht. Die Renovierungsarbeiten sollten 4-6 Wochen dauern. Da ich alleinerziehend bin, musste ich erstmal bei meiner Großmutter wohnen. Nun hat mir eine Bekannte eine super Wohnung angeboten, in die ich sehr gerne einziehen würde. Also habe ich heute den Vermieter der gefluteten Wohnung angerufen um von dem Mietvertrag zurück zu treten. Das Problem, ich könnte Samstag einziehen ! Angeblich ist alles wieder trocken und renoviert. Da die Wohnung meiner Bekannten aber größer und preiswerter ist, würde ich viel lieber da einziehen. Kann ich denn nun noch aus dem anderen Mietvertrag raus ? MfG, loona_23..

Rechtsanwältin Nina Marx · Accepted Answer

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich aufgrund der mitgeteilten Tatsachen wiefolgt beantworten möchte:

1.Ein gesetzliches Rücktrittsrecht ist hier leider gegeben. Das wäre nur dann der Fall, wenn der Vermieter den Wasserschaden nach Fristsetzung durch Sie nicht behoben hätte (Rücktritt vor Überlassung grds. Möglich, § 323 , 563a BGB ). Da jetzt aber anscheinend der Mangel behoben ist und Sie die Wohnung nutzen können, entfällt das Recht auf Rücktritt.

2.Ein außerordentliches Kündigungsrecht hätten Sie eventuell geltend machen können, sobald Sie von dem Schaden erfahren haben. Zum damaligen Zeitpunkt hätte man argumentiert, dass es Ihnen aufgrund Ihrer persönlichen Situation nicht möglich war, auf die Behebung des Mangels zu warten (§§ 543 Abs. 3 Nr. 2 BGB ).

3.Leider haben Sie aber jetzt keinen Grund mehr für die Kündigung. Sie können also nur noch den Vertrag mit der gesetzlichen Kündigungsfrist von 3 Monaten kündigen und versuchen, einen anderen Mieter zu finden, der den Mietvertrag schon vorher übernimmt und der auch vom Vermieter akzeptiert wird.

Es tut mir leid, dass ich keine besseren Nachrichten für Sie habe.

Mit freundlichen Grüssen
Nina Heussen
Rechtsanwältin
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www.anwaeltin-heussen.de

Rücktritt aus Mietvertrag

Mietrecht, Wohnungseigentum

Rechtsanwältin Nina Marx

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