Rücktritt Kaufvertrag Zaun

Question

Hallo zusammen,

kurze Frage, da ich mir nicht ganz sicher bin.
Ich habe einen Zaun und Tore bestellt. Laut Auftrag sollten diese in 6-7 Wochen ohne Bauferien, geliefert und aufgestellt werden.
Nun sind 11 Wochen rum. Vor zwei Wochen meinte der Händler, dass eine Lieferung und Montage erst in 2 Wochen statt finden kann, da die Fabrik diese nicht vorher anfertigen kann.
Heute erfahre ich dann auf Nachfrage meinerseits, dass die Lieferzeit noch mal um 2 Wochen nach hinten geschoben wird.
Zwischenzeitlich habe ich mehrere Male hinterhertelefoniert (leider nicht schriftlich angemahnt).

Zum Thema Bauferien habe ich in NRW nichts gefunden.
Die AGB des Händlers sind auf niederländisch.
Die Verzögerung basiert auf dem Verschulden eines Zulieferers (seine Aussage).
Zu den Toren redet er immer wieder von Kommissionsware. Er hat die Tore bei sich in der Ausstellung und wir haben da nix individuelles vereinbart.

Habe ich eine Möglichkeit, den Vertrag zu kündigen bzw. zurück zu treten?
Falls ja, könnnen sie uns hierbei behilflich sein?

Rechtsanwältin Wibke Türk · Accepted Answer

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Grundsätzlich berechtigt die Lieferverzögerung von zwischenzeitlich 5 Wochen zum Rücktritt, insbesondere da eine Lieferfrist von 6 - 7 Wochen im Auftrag festgehalten ist.

Soweit der Verkäufer sich aber darauf beruft, dass hier von 6-7 Wochen zuzüglich Bauferien (wobei völlig unklar ist, was konkret hier gemeint sein soll) die Rede ist, so dürfte Voraussetzung sein, dass Sie dem Verkäufer eine angemessene Frist zur Nachlieferung gesetzt haben. Wenn Sie diese Fristsetzung, obschon nur per Telefon vereinbart, beweisen können, können Sie bereits jetzt den Rücktritt erklären. Ansonsten sollten Sie bestenfalls noch heute dem Verkäufer gegenüber schriftlich - per E-Mail reicht- erklären, dass Sie nach Ablauf einer letzten Nachfrist von 2 Wochen vom Vertrag zurücktreten und ggfls. Schadenersatzansprüche geltend machen.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Rücktritt Kaufvertrag Zaun

Vertragsrecht

Rechtsanwältin Wibke Türk

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