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Rücktritt Kaufvertrag Pkw wegen Lieferverzug

02.08.2021 12:12 |
Preis: 50,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 22.01.2021 habe ich einen Kaufvertrag für einen PHEV unterzeichnet. In dem Kaufvertrag ist der unverbindliche Liefertermin 25.05.2021 genannt.
Als dieser Termin näher rückte, habe ich den Verkäufer telefonisch kontaktiert, um herauszufinden, wann die genaue Übergabe stattfinden wird. Ich habe bei diesem Telefonat allerdings erfahren, dass dieser LT (25.05.) nicht gehalten werden kann und das Fahrzeug voraussichtlich erst Ende Juli geliefert werden kann. Eine AB mit Liefertermin 30.07.2021 habe ich einen Tag später erhalten.
Bereits am 16.07. habe ich wieder Kontakt mit dem Verkäufer aufgenommen, um herauszufinden, ob der neue Liefertermin gehalten werden kann. Daraufhin hat er mir mitgeteilt, dass die Lieferung wohl nun erst Ende August/Anfang September möglich ist. Ich habe in einer Email am 19.07.21 um einen verbindlichen Liefertermin gebeten und bis heute keine Antwort erhalten. Ein erneuter Anruf beim Kollegen (eigentlicher Kontakt ist im Urlaub) hat heute auch nicht mehr Klarheit gebracht. Angeblich wird das Fahrzeug Mitte August produziert.
Da mir das alles zu spät ist und ich mit der Kommunikation und dem Umgang mit dieser Situation überhaupt nicht zufrieden bin, möchte ich umgehend vom Kaufvertrag zurücktreten. Ist das möglich?

02.08.2021 | 13:41

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

grundsätzlich sind Liefertermine freibleibend, das bedeutet, dass es im rechtlichen Sinne keine Terminfristen sind.
Nichtsdestotrotz haben Sie ein Anrecht auf Information und baldige Lieferung.

Der Rechtssicherheit halber würde ich noch einmal, bis zum 15.08.2021 zu liefern und gleichzeitig auch erklären, dass Sie sonst vom Vertrag zurücktreten. Machen Sie dies per Einwurfeinschreiben.

Wenn die Frist erfolglos verstreichen sollte, können Sie am 16.08.2021 vom Vertrag zurücktreten.

Bei weiteren Fragen oder wenn Sie bei diesem Fall Hilfe brauchen sollten, stehe ich Ihnen selbstverständlich jederzeit zur Verfügung, da unsere Kanzlei auch auf bundesweite Mandate ausgerichtet ist, ohne dass Ihnen dadurch Mehrkosten entstehen.
Falls Sie eine Rechtsschutzversicherung besitzen sollten, könnten wir eine kostenfreie Deckungsanfrage durchführen.

Über eine ggf. positive Bewertung auf dieser Plattform würde ich mich freuen.
Falls vorhanden gerne auch über Google: https://g.page/RechtsanwaltHoffmeyer/review?rc

Mit freundlichen Grüßen


Dr. Hoffmeyer, LL.M.
Rechtsanwalt


ANTWORT VON

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