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Rückkehr in die GKV als Selbständiger / Elternzeit

| 04.03.2016 12:10 |
Preis: ***,00 € |

Sozialversicherungsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Daniela Désirée Fritsch


Ich (43 Jahre) bin seit über 12 Jahren selbständig tätig und privat krankenversichert.

Zuvor war ich in der GKV sowohl pflicht- als auch - für eine kurze Zeit - freiwillig versichert.

Meine Frau ist in der GKV pflichtversichert; unsere Tochter ist bereits über die Familienversicherung abgesichert.

Aus gesundheitlichen (Krankheit) und privaten Gründen (Elternzeit ab 01.09.16) möchte ich mein Gewerbe nur noch als Nebentätigkeit (Einkommen < 415€ netto / Arbeitszeit < 10h / Woche) ausführen.

Eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit - wie z.B. Midi-Job - soll NICHT ausgeführt werden.

Besteht unter diesen Voraussetzungen die Möglichkeit in die Familienversicherung aufgenommen zu werden oder muss das Gewerbe zwingend aufgegeben werden?

Sehr geehrter Fragesteller,

ich kann Sie beruhigen: Die Voraussetzungen für eine Aufnahme in die Familienversicherung Ihrer Frau sind bei der vorliegend geschilderten Fallkonstellation gegeben. Wenn Sie dies einmal nachlesen möchten, finden Sie diese in § 10 SGB V.

Eine selbständige Tätigkeit ist unschädlich und zulässig, so lange diese nebenberuflich ausgeübt wird (§ 10 Abs. 1 Nr. 4 SGB V).
Eine feste Definition der Hauptberuflichkeit existiert zwar nicht, diese muss regelmäßig aus den Umständen abgeleitet werden.
Diese ergeben bei Ihnen jedoch einen zeitlich sehr geringen Umfang sowie einen Gewinn, der sogar unter der Grenze eines Minijobs liegt. Beides führt zusammen zu der Einstufung einer geringfügigen und nebenberuflichen Selbständigkeit.

Sie können sich also bei Ihrer Frau in der Familienversicherung beitragsfrei mitversichern lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Daniela Désirée Fritsch
Rechtsanwältin

Nachfrage vom Fragesteller 04.03.2016 | 14:07

Sehr geehrte Frau Fritsch,

vielen Dank für die schnelle Beantwortung.

Derzeit liegt der Gewinn noch oberhalb der Grenze von 415€; dieser würde sich erst mit Beginn der Elternzeit ab 01.09.2016 verringern.

Könnte die Familienversicherung dann ab dem 01.09.2016 beginnen oder müsste der Gewinn erst längere Zeit unter der 415€ Grenze liegen?

Vielen Dank vorab für Ihre Bemühungen

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 04.03.2016 | 14:14

Sehr geehrter Mandant,

Sie müssen wissen, dass es für die Annahme einer Nebenberuflichkeit bei der Selbständigkeit keine starre Grenze gibt. Die 450 € - Grenze gilt lediglich für die Einstufung bei Angestelltenverhältnissen.

Entscheidend für die Beurteilung ist daher eine Gesamtschau der Umstände, bei der Arbeitszeit und durchschnittlicher Umsatz in Relation gesetzt und bewertet werden. Wenn Sie also tatsächlich 1.000 € oder 2.000 € Umsatz machen, von dem ja noch Steuern und Abgaben abzuziehen sind, würde man dennoch von einer Nebenberuflichkeit ausgehen. Erreicht der Umsatz jedoch ein Ausmaß, das eine Lebensführung davon ermöglicht, wäre dies eher zu hinterfragen.

Bei einem Zeitaufwand von bis zu 10 Stunden wöchentlich wird dies aber so unwahrscheinlich sein, dass ich nicht von vielen Tausend Euro Umsatz monatlich ausgehe.

Einem Wechsel in die Familienversicherung zum 01.09.2016 steht damit aus derzeitiger Sicht nichts im Wege.

Mit freundlichen Grüßen

Daniela Désirée Fritsch
Rechtsanwältin

Bewertung des Fragestellers 05.03.2016 | 12:39

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"Auf Rückfrage wurde nicht richtig auf die 415€ Frage (Einkommensgrenzen) eingegangen, die wichtig bei der Familienversicherung ist. Daher habe ich immer noch Fragen, die ich aber anders klären werde."