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Rückkehr in GKV- bitte nur beantworten , wenn Experte

12.10.2018 16:05 |
Preis: 84,00 € |

Versicherungsrecht, Privatversicherungsrecht


Beantwortet von


GkV
Sehr geehrte Damen und Herren

ich möchte in die gesetzliche Wechseln und möchte erfahren , ob es aus Ihrer Sicht möglich ist.

Ein Bekannter aus dem Krankenkassenbereich eröffnete mir, wenn man auch nur einen Tag nicht angestellt und nicht arbeitslos gemeldet sei, dann ginge es – Schlupfloch in Gesetzen.

Dazu ein paar Daten:

Ich bin 54 J. verheiratet, 2 Kinder. Meine Frau ist gesetzlich versichert (Securvita BKK)
Mein Jahresentgelteinkommen wird dies Jahr und 2019 in jedem Fall weit über der JAEG sein (und soll so bleiben)

Ich bin bis Nov. 2018 fest angestellt und fange erst am 1.1.19 meine neue Stelle an. Ich habe mich noch nicht arbeitslos gemeldet für den Monat Dez.

Ich führe nebenberuflich (angemeldet beim Gewerbeamt und FA) ein Interimsmandat aus und werde im Monat Dez. dafür ca. 13 T€ erhalten.

Bei der privaten Versicherung (LVM) habe ich noch nicht gekündigt (weil ich auch nicht weiss, ob alles so funktionieren wird)

Variabel zum oben genannten, könnte ich mich natürlich noch arbeitslos melden , aber würde wg Versäumnis der Frist kein Arbeitslosengeld erhalten und ich könnte auf das Interimsmandat in Dez verzichten bzw. die Auszahlung um einen Monat verschieben. Die Lücke Dezember habe ich mit Absicht mit dem aktuellen Arbeitgeber verhandelt.

Es müssten alle Fakten genannt sein.
Bitte erklären ob man in GKV zurück kommen kann oder nicht !
Hinweis : ich lande nicht unter JAEG
(Also bitte das ist gesetzt)
Arbeitslos kann ich mich noch melden für Dez.
Lohn aus Nebentätigkeit im Dez kann umgangen werden, falls notwendig

Wenn ja, wie!

Bitte nicht Gesetze definieren , sondern sagen , zB (nur Beispiel):
„ ja es geht wenn
- melden Sie sich arbeitslos in Dez
- beziehen Sie kein Geld im Dez
-..."

Und nur für die positiven Fälle , die Gesetzte dazu anziehen , wenn nötig.

Danke
15.10.2018 | 01:29

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

Sie kommen in die gesetzliche Krankenversicherung zurück, wenn Sie sich für Dezember 2018 arbeitslos melden. Denn versicherungspflichtig sind nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 SGB V „Personen in der Zeit, für die sie Arbeitslosengeld nach dem Dritten Buch beziehen oder nur deshalb nicht beziehen, weil der Anspruch wegen einer Sperrzeit (§ 159 des Dritten Buches) […] ruht". Die Sperrzeit bei verspäteter Arbeitsuchendmeldung dauert im übrigen nur eine Woche (§ 159 Abs. 6 SGB III).

Die Einnahmen aus Ihrer nebenberuflichen selbständigen Tätigkeit sollten Sie besser in den Januar verschieben. Wenn Sie allerdings seit Juni 2017 für mindestens 12 Monate Einnahmen aus der Nebentätigkeit hatten, haben Sie beim Arbeitslosengeld einen Freibetrag in Höhe der monatlich durchschnittlichen Einnahmen aus der Nebentätigkeit (§ 155 Abs. 2 SGB III).

Wichtig ist noch, daß es bei Ihrer Nebentätigkeit zeitlich und finanziell tatsächlich um eine Nebentätigkeit handelt. Als hauptberuflich Selbständiger haben Sie nämlich keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld 1.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Auskünften gedient zu haben und weise darauf hin, daß diese auf Ihren Angaben beruhen. Bereits geringfügige Abweichungen des Sachverhalts können zu einer anderen rechtlichen Bewertung führen.

Nutzen Sie im Zweifelsfall gern die kostenlose Nachfragefunktion!

Mit freundlichen Grüßen

Vasel
Rechtsanwalt


Nachfrage vom Fragesteller 16.10.2018 | 07:28

Sehr geehrter Herr Vasel!
Danke erstmal für die Auskunft

1) Bin ich versicherungspflichtig in der einmonatigen gemeldeten Arbeitslosigkeit auch wenn ich ,wie angegeben ,klar über JAEG komme in 2018 und 2019?!
Sprich komme ich auch dann zurück in die GKV ? (Ich bin ja zudem versichert privat )

2: falls JA bei 1) muss ich davor die private kündigen.,wg Kündigungsfrist werde ich bestimmt noch offiziell in der privaten sein.
Kann ich dann trotzdem , in dem Fall „freiwillig" in die gesetzliche in den einen Monat Zeitraum wechseln ?

Wenn 1 und 2 JA, dann bräuchte ich jdm der das rechtssicher für mich managed!

Machen Sie sowas oder wen könnten Sie empfehlen !

Mein Anliegen ist glaube ich klar rübergekommen . Ich möchte im Dez dann trotz aktueller Bindung und wahrscheinlich nachwirkender Verpflichtung bei meiner privaten und die gesetzliche Krankenkasse unter allen Umstöbden wechseln .

Viele Grüsse

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 16.10.2018 | 20:29

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Nachfragen beantworte ich wie folgt:

1. Ja. Sie können sich zwar von Ihrer Versicherungspflicht befreien lassen, um privat versichert zu bleiben (§ 8 Abs. 1 Nr. 1a SGB V). Das wollen Sie aber ja nun gerade nicht.

2. Ihre private Krankenversicherung können auch noch bis zu drei Monaten nach Eintritt der Versicherungspflicht rückwirkend kündigen (§ 205 Abs. 2 VVG).

Gern bin ich Ihnen bei dem Verfahren behilflich. Bitte melden Sie sich per e-mail bei mir!

Mit freundlichen Grüßen

Vasel
Rechtsanwalt


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