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Rückgaberecht bei Leuchtmittel


08.11.2006 16:52 |
Preis: ***,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle



Guten Tag liebe Anwälte,
ich wollte gerne fragen ob auf Leutmittel / LED leuchtmittel ein Rückgabe oder Umtauschrecht bei den defekten Lampen besteht?
Zum beispiel: Ein Kunde meldet sich nach einem jahr und sagt, dass alle Lampen die er gekauft hat, kaputt gegangen sind. Er will Umtausch oder sein Geld zurück.
Hat er diesen Anspruch oder nicht? den soviel ich gehört habe, gibts diese Garantie bei geöffnete Softwaren, Drückerpatronen, Battarien und Leuchtmittel nicht.

Danke im Vorraus

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Sehr geehrter Ratsuchender,

grundsätzlich besteht auch bei Leuchtmitteln die Möglichkeit der Rückgabe oder das Recht auf Ersatzlieferung, wobei der Händler das Wahlrecht hat und die Ersatzlieferung anbieten kann.

Meldet sich der Kunde aber nach einem Jahr, muss der Kunde nachweisen, dass der Mangel bereits bei Übergabe vorhanden war, was kaum einem Kunden gelingen wird. In diesem Fall besteht kein Anspruch auf Rücknahme oder Ersatzlieferung.

Was sie gehört haben, ist offensichtlich die Regelung in vielen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die diese Rechte bei sogenannten Verbrauchsmaterialien einschränken.

Als Händler sollte man natürlich überlegen, ob man sich nicht mit dem Kunden, der nach einem Jahr kommt, einigen kann; auch wenn der Kunde nicht nachweisen kann, dass der Mangel bereits bei Übergabe vorlegen hat. Ein zufriedener Kunde kann manchmal mehr wert sein.

Darüberhinaus besteht natürlich für den Händler die Möglichkeit in seinen AGB`s auch eine entsprechende Regelung aufzunehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle

Nachfrage vom Fragesteller 13.12.2006 | 10:58

Guten Tag,
Ich habe eine kleine Nachfrage an Sie, den so wie Sie geschrieben haben sehe ich so das ich im Recht bin.
Ich habe meinen Kunden angeboten die deffekte Lampen umzutauschen. Allerdings wollte ich die Lampen bevor bei mir haben, diese Testen und dann umtauschen.
Der Kunde hat mir ein frist gesetzt bis 01.12.2006, klar kann ich den frist nicht einhalten, da die Lampen extra angefertig sein müssen und kommen von weit weit her. Die Lieferung wird erst am. 25.12.06 bei mir eintreffen.
Ich habe von dem Kunden auch immer noch keine Rücklieferung bekommen und kann die deffekte Lampen nicht nachprüffen. Der hat einmall die Lampen Unfrei versendet, aber ich habe die Lieferung nicht angenommen, weil
1) In unseren AGBs steht klar und deutlich, dass unfreie Lieferungen werden nicht angenommen
2) Weil so nicht wuste um was für Inhalt in dem Packet handelt. Und eine Katze im sack will ich für 12€ Porto nicht annehmen.
Ich habe den Kunden vorgeschlagen das Packet Frankiert zu senden und die Kosten dafür werden auch übernommen, was er nie gemacht habe.

Ich habe den Kunden über meinen rechten von Ihren Beratung auch einzeln und kurz erwähnt, was er als quatsch fand.
Jetzt bekomme ich ein Schreiben von sein Anwalt, der Verläng das ich bis zur 13.12.2006 das kompltette Kaufpreis erstatte und die Anwaltkosten trage.
Kurze Ausschnitt:
" Meine Mandantschaft hat Sie bisher vergeblich, zuletzt mit Email von 12.11.2006 unter Fristsetzung zum 30.11.2006, zur Nachlieferung bzw. Ersattung des kaufpreises aufgefordert. da Sie diese frist ergebnislos haben verstrichen lassen, nimmt Sie meine Mandantschaft nunmehrgemäß &281 Abs. 1i.V.m &&434. 437 BGB auf Schadenersatz in Anspruch. Der Schaden meiner Mandantschaft lässt sich-....... 436€ (kaufpreis/Versandkosten)".

Wie gesagt, ich habe wider die lampen bei mir die ich eigentlich Prüffen muss, den ich weis auch nicht ob der Kunde mich betrügen will oder nicht. Vieleicht hat der die lampen dürch eine Unsachgemäse Verwendung beschädigt und vor dem Umtausch muss man das Produkt erst haben und prüffen laut Gesetzt oder nicht?

Ich bitte Sie noch um eine kurze Email. Danke Ihnen vielmalls.

Mit freuendlichen Grüßen,
Alexander

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 13.12.2006 | 14:55

Sehr geehrter Ratsuchender,


da Sie sich -was aber auch das Gesetz vorsieht- zur Übernahme der Transportkosten bereit erklärt hatten, sehe ich hier keinen Anlaß, Schadensersatz zu zahlen.

Hier konnten Sie dann die Annahme von unfreien Lieferungen auch ablehnen.

Der KUNDE muss nachweisen, dass die Mangel, der zum Defekt der Leuchtmittel geführt hat, bei Übergabe bereits vorgelegen hat. Da nach dem Ausgangsfall mehr als ein Jahr vergangen ist, gibt es auch keine Beweislastumkehr.

Derzeit sehe ich nicht, wie der Kunde dieses ihm obliegenden Beweis führen will, so dass nach Ihrer bisherigen Darstellung Sie die Ansprüche zurückweisen sollten.


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle

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