Rückforderung irrtümlich zuviel gezahlter Lohn

Question

Guten Tag,  Arbeitnehmer fängt am 01.11.21 in einer Firma an zu arbeiten, meldet sich ab 16.11. bis Ende Monats krank und kündigt gleichzeitig zum 30.11. Eine AU lag dem AG vom 16. - 22.11. vor.  Irrtümlich wurde von der Buchhaltung zusätzlich zum Novemberlohn Entgeld für Krankheit gezahlt.  Dies fiel jedoch erst der Steuerberaterin im Oktober 2022 auf.  Der AG fragte daraufhin bei der zuständigen Krankenkasse nach ob Krankengeld gezahlt wurde.  Der Krankenkasse lag jedoch überhaupt keine AU vor.    Der AG hat eine neue Lohnabrechnung für 11.21 erstellt und den zuviel gezahlten Betrag von 936,00 € von der ehemaligen Mitarbeiterin zurückgefordert. Da die Frist zur Zahlung verstrichen ist, mahnte der AG am 18.11. die Zahlung an.    Heute läßt die ehemalige Mitarbeiterin durch Ihre RÄ mitteilen, dass die Rückforderung innerhalb 3 Monaten nach Ausscheiden abgelaufen ist und somit keine Rückforderung mehr besteht.    Lt. unseren Informationen hat der AG jedoch eine Rückforderungsfrist von 3 Jahren.    Können Sie uns dazu bitte mitteilen wie die rechtliche Lage aussieht.  Vielen Dank.

Rechtsanwalt Daniel Buljevic · Accepted Answer

Sehr geehrter Fragesteller,    Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:    Grundsätzlich gilt hinsichtlich der Ansprüche für zuviel gezahltes Gehalt die allgemeine Verjährungsfrist von 3 Jahren. Insofern haben Sie grundsätzlich recht.     ABER: In so gut wie allen Arbeitsverträgen, finden sich mittlerweile Ausschlussfristen. Diese sehen oftmals Fristen von 3 Monaten &lpar;o.Ä.&rpar; vor.     Es kommt in Ihrem Fall also darauf an, ob eine wirksame Ausschlussfrist im Arbeitsvertrag &lpar;alternativ Betriebsvereinbarung oder TV&rpar; vereinbart worden ist. Liegt eine solche vor, dürfte der Anspruch auf Rückforderung tatsächlich verjährt sein.     Hierzu müsste allerdings ein Blick in den Arbeitsvertrag geworfen werden. Überdies hätten Sie zum Zeitpunkt der Krankmeldung noch weitere Möglichkeiten gehabt, den Anspruch zu flankieren und somit den Lohn für den fraglichen Zeitraum erst gar nicht auszahlen müssen. Ich lade Sie gerne zu einen Telefonat ein, um Ihren Fall zu besprechen und gebe Ihnen für deratige Fälle noch ein paar praktische Hinweise. Wir können gerne unverbindlich erörtern, ob ein weiteres Vorgehen bzw. eine weitergehende Prüfung in Ihrem Fall Sinn macht. Alternativ können Sie uns auch gerne eine E-Mail &lpar; info@kanzlei-zum-roland.de &rpar; schreiben.     Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.    Mit freundlichen Grüßen

Rückforderung irrtümlich zuviel gezahlter Lohn

Arbeitsrecht

Rechtsanwalt Daniel Buljevic

Diese Frage ist vertraulich.

Antwort