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Rückforderung Eigenheimzulage


18.11.2007 14:29 |
Preis: ***,00 € |

Steuerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Christian Joachim



Im März 2005 unterschrieben wir einen Kaufvertrag über ein EFH, welches durch einen Bauträger erstellt und im Dezember selbigen Jahres bezogen wurde.

Im Dezember 2005 wurde ein Antrag auf Eigenheimzulage gestellt, der im Februar 2006 auch bewilligt wurde. Im November 2006 wurde die Eigenheimzulage nach § 11 Abs. 2 EigZulG neu festgesetzt (wg. Kinderzulage zweites Kind).

Im November 2007 erging erneut einen Bescheid über Eigenheimzulage und zwar für 2006 und 2005. Mit Bezug auf § 11 Abs. 4 EigZulG wurde die Aufhebung festgesetzt, der Zulagenanspruch rückwirkend auf null gesetzt und die bereits ausbezahlten Eigenheimzulage-Beträge für 2005, 2006 und 2007 zurückgefordert.

In der Erläuterung wurde mitgeteilt, dass die massgebliche Einkunftsgrenze unter Berücksichtigung der Kinderzulage(n) für die betreffenden Jahre überschritten wurde.

Frage: Kann das Finanzamt die ursprünglich genehmigte Eigenheimzulage wieder rückgängig machen? Welche Möglichkeiten bestehen im Rahmen eines Einspruchs?

Zur Information: Nach Prüfung der Einkommensteuerbescheide 2004 und 2005 liegt die Summe der positiven Einkünfte in der Tat über der relevanten Grenze von TEUR 170. Dennoch wurde zum damaligen Zeitpunkt der Antrag auf Eigenheimzulage durch das Finanzamt bewilligt. Andererseits lag zum Zeitpunkt der Antragsstellung und Bewilligung der Bescheid für 2005 über Einkommensteuer und Solidaritätszuschlag auch noch nicht vor. Laut Bescheid über die Eigenheimzulage 2005 erfolgte die Festsetzung weder vorläufig noch endgültig.

Vielen Dank.
Sehr geehrter Fraesteller,

vielen Dank für Ihre Frage und das damit entgegengebrachte Vertrauen.

Die Aufehebung des Bescheides richtet sich nach § 11 Abs. 4 EigZulG in Verbindung mit § 5 EigZulG. Danach ist der Bescheid über die Festsetzung der Eigenheimzulage aufzuheben oder zu ändern, wenn nachträglich bekannt wird, daß die Summe der positiven Einkünfte in den nach § 5 maßgebenden Jahren insgesamt die Einkunftsgrenze über- oder unterschreitet.

Da eine nachträgliche Kenntnis hier vorliegt, scheint die Aufehbung rechtmäßig zu sein.

Im Rahmen des Einspruchs können Sie die Entscheiung des Finanzamtes anfechten, hierzu müssen Sie Tatsachen angeben, die gegen eine Aufhebung des Bescheides sprechen. Aus Ihren Angaben sind diese derzeit jedoch nicht zu entnehmen, eine eingehendere Prüfung kann nur bei Vorlage aller Fakten erfolgen. Gerne stehe ich Ihnen hier unter den o.g. Kontaktdaten zur Verfügung.

Bis dahin hoffe ich,Ihre Frage informativ beantwortet zu haben und stehe Ihnen gere weiterhin zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen


Christian Joachim
-Rechtsanwalt-

www.rechtsbuero24.de
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