Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Rückerstattung einer Anzahlung bei (frühem) Rücktritt vom Kaufvertrag

| 27.01.2013 13:52 |
Preis: ***,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von


in unter 1 Stunde

Ich habe im Sep. 2012 einen Auftrag erteilt für einen Fahrzeug-Umbau (Dachzelt). Es ist ein Kaufvertrag abgeschlossen worden (durch schriftliche Auftragsbestätigung seitens des Verkäufers und eine Anzahlung von €1000 (13%) vom Gesamtpreis durch den Käufer (mich)).

Der Umbau war eingeplant für Feb. 2013, wobei der Verkäufer bei Auftragserteilung im Sep. 2012 mitteilte, dass seine Terminvorplanung normalerweise ca. 6 Wochen beträgt und sich die Termine für Februar 2013 erst ab Anfang Januar 2013 füllen.

Im Nov. 2012 bin ich (per EMail) vom Kaufvertrag zurückgetreten (weil das umzubauende Fahrzeug nicht mehr verfügbar war) und habe um Rückzahlung der Anzahlung gebeten, abzüglich der dem Verkäufer entstandenen Kosten . Der Verkäufer hat zuerst telefonisch angegeben, meine Rücktrits-EMail nicht bekommen zu haben. Danach habe ich mehrfach per eMail nachgehakt, die dann wohl auch angekommen sind.

Danach hat der Verkäufer sowohl im Dez. 2012 als auch Jan. 2013 telefonisch zugesagt, die Rückzahlung der Anzahlung zu prüfen, aber es ist praktisch nichts passiert (keine weitere Rückmeldung seitens der Verkäufers).

Wie ist meine formaljuristische Position in Bezug auf die Rückzahlung der 1000€ Anzahlung? Kann ich eine Rückzahlung verlangen, oder bin ich auf das Wohlwollen des Verkäufers angewiesen?

Mit freundlichen Grüßen

Thomas G.

27.01.2013 | 14:21

Antwort

von


(574)
Hagenburger Str. 54A
31515 Wunstorf
Tel: 05031/951013
Web: http://www.anwaeltin-holzapfel.de
E-Mail:
Diese Anwältin zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Sie schreiben von einem "Kaufvertrag", während nach Ihrer Schilderung nicht der Erwerb eines Gegenstandes sondern der Umbau des Fahrzeugs im Vordergrund zu stehen scheint.

Anders als der Kaufvertrag, der ein gewährleistungsunabhängiges Rücktrittsrecht nicht kennt, kann der Besteller den Werkvertrag jederzeit kündigen, solange das Werk nicht vollendet ist (§ 649 BGB ). Der Vertragspartner kann die Vergütung verlangen, muss sich aber seine ersparten Aufwendungen anrechnen lassen. Es wird vermutet, dass dem Unternehmer 5 % der Vergütung zustehen. Diese Vermutung kann ggf. widerlegt werden.

Sie sollten folgendes tun: Fordern Sie Ihren Vertragspartner unter Fristsetzung (z. B. "bis zum 10.2.13") zur Rückzahlung der Anzahlung auf. Verschicken Sie das Schreiben per Einwurf-Einschreiben, damit Sie den Zugang nachweisen können. Sollten Sie nach Fristablauf die Rückzahlung nicht erhalten, empfehle ich Ihnen, einen ortsansässigen Anwalt aufzusuchen. Dieser kann anhand Ihrer Vertragsunterlagen überprüfen, ob es sich um einen Kaufvertrag oder um einen Werkvertrag handelt.

Wie oben dargelegt, haben Sie bei einem Werkvertrag, bei dem Ihr Vertragspartner noch keine Dispositionen getroffen hat, eine gute Chance, Ihre Anzahlung ganz oder zumindest teilweise zurückzuerhalten. Durch die vorherige Fristsetzung zur Rückzahlung begründen Sie den Verzug für den Gegner, so dass er, soweit Ihre Forderung berechtigt ist, Ihnen als Schadensersatz auch die Anwaltskosten erstatten müsste.

Bitte beachten Sie, dass dieses Forum eine erste Orientierung bieten, nicht aber die persönliche Beratung ersetzen kann. Häufig ergeben sich dabei Details, die zu einer anderen Bewertung führen.

Dennoch hoffe ich, dass Ihnen meine Antwort weiterhilft.

Mit freundlichen Grüßen

Anja Holzapfel


Bewertung des Fragestellers 02.02.2013 | 17:35

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

Mehr Bewertungen von Notarin und Rechtsanwältin Anja Holzapfel »
BEWERTUNG VOM FRAGESTELLER 02.02.2013
4,8/5,0

ANTWORT VON

(574)

Hagenburger Str. 54A
31515 Wunstorf
Tel: 05031/951013
Web: http://www.anwaeltin-holzapfel.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Fachanwalt Familienrecht, Zivilrecht, Kaufrecht, Vertragsrecht, Erbrecht