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Rückabwicklungskosten/ Rücknahmekosten

| 28. Oktober 2022 22:15 |
Preis: 45,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von


01:51

Hallo,

ein Landwirt hat eine neue Maschine bestellt die ich am Lager habe.

Montags hat der Kunde die Maschine telefonisch bestellt, am selben Tag wurde die Rechnung geschrieben und per Mail zum Kunden geschickt. Am Dienstag konnte ich bereits Zahlungseingang des Rechnungsbetrages inkl. Transport-/Frachtkosten feststellen. Kunden informiert das die Anlieferung voraussichtlich am Sonntag erfolgt.

Freitag schreibt der Kunde per Whatsapp um 20.30 Uhr das unser Geschäft nicht stattfinden kann weil er von einem anderen Anbieter einer ähnlichen Maschine eine Vorführung bekommt. Und ich ihm den Rechnungsbetrag zurück überweisen soll.

Nun sind aber bei mir schon Kosten entstanden, die Maschine wurde bereits aus dem Lager versandfertig vorbereitet, Teile zum Transport demontiert und schließlich verladen um Sonntag pünktlich ausliefern zu können.

Nun die Frage ob ich Rückabwicklungskosten geltend machen kann.

Wie viel % vom Warenwert kann ich als Rückabwicklungskosten nehmen?

Vielen Dank im Voraus

28. Oktober 2022 | 22:42

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Es ist ein mündlicher Kaufvertrag zustande gekommen, der mit Rechnung und Zahlung bereits teilweise umgesetzt wurde.

Der Käufer hat daher grundsätzlich kein Recht zur Rückabwicklung bzw. Sie könnten auf Einhaltung des Vertrages, also auf Abnahme des Kaufgegenstandes bestehen.

Wenn Sie aber aus Kulanz doch den Kauf rückabwickeln, dann können Sie die gesamten Rückabwicklungskosten, die konkret entstanden sind, fordern.

Sie müssen dann so gestellt werden, als wäre nie ein Vertrag geschlossen worden.

Das heisst aber auch, dass nicht ein bestimmter Prozentwert vom Kauf angesetzt werden kann. Das hätte vorher vereinbart werden müssen.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
RA Richter


Rückfrage vom Fragesteller 29. Oktober 2022 | 01:16

Vielen Dank Herr Richter für die schnelle Antwort.

Es sind ja bisher fast nur Kosten Entstanden die sich in Arbeitszeit niederschlagen, daher werde ich wohl den Weg gehen auf den geschlossenen Vertrag zu Bestehen. Verstehe es so das Sie mir dazu raten weil ja konkret nichts belegbar ist.

Gibt es im BGB einen Paragraph wo das geregelt ist, das ich den Kunden darauf hinweisen kann?

Vielen Dank

Gruß

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 29. Oktober 2022 | 01:51

Sehr geehrter Fragesteller,
Sie können darauf verweisen, dass ein wirksamer Vertrag nach Paragraf 433 BGB geschlossen wurde und kein Rücktrittsrecht besteht.

Beste Grüße
RA Richter

Bewertung des Fragestellers 31. Oktober 2022 | 12:39

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BEWERTUNG VOM FRAGESTELLER 31. Oktober 2022
5/5,0

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ANTWORT VON

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