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Rückabwicklung von Kaufvertrag über nicht physische Artikel

07.09.2015 11:45 |
Preis: ***,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir sind im Bereich des Internethandels tätig und vertreiben ausschließlich nicht physische Software-Lizenzen.

Sofern es beim Vertrag zur Rückabwicklung kommen sollte, da die Lizenz fehlerhaft sei, dann muss doch grundsätzlich die Kaufsache zurückgegeben werden.

Wie können wir sicherstellen, dass die Lizenz nicht doch noch verwendet wird bzw. tatsächlich vom Rechner etc. entfernt wurde?

Können wir auf die Abgabe einer Versicherung an Eides statt bestehen?

Mit freundlichen Grüßen

07.09.2015 | 12:16

Antwort

von


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Sehr geehrte Damen und Herren,

eine eidesstattliche Versicherung können Sie zwar nicht fordern, da es ein rein prozessuales Mittel ist, wohl aber eine schriftliche Erklärung, dass die Software vollständig vom Rechner/Server gelöscht worden ist.

Diese Erklärung ist ebenfalls Beweismittel und kann strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, falls diese falsch erklärt worden ist. Insofern ist eine einfache schriftliche Erklärung, die aber mit einer Unterschrift versehen sein sollte, genauso wirksam.

Hier könnte dann auch noch auf die möglichen Rechtsfolgen (versuchter Betrug) hingewiesen werden, falls diese Erklärung wissentlich falsch sein sollte und die Software dennoch weiterbenutzt wird.

Bei weiteren Fragen oder wenn Sie bei diesem Fall Hilfe brauchen sollten, stehe ich Ihnen selbstverständlich jederzeit zur Verfügung, da meine Kanzlei auch auf bundesweite Mandate ausgerichtet ist. Die von Ihnen entrichtete Beratungsgebühr würde im Falle einer Beauftragung angerechnet werden.

Mit freundlichen Grüßen


Hoffmeyer, LL.M.
Rechtsanwalt


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