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Rückabwicklung Softwarekauf

28.02.2008 15:50 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von


Wir (gewerblich, GmbH) haben mit Rechnungsdatum Mitte 2007 eine Software (ERP-System) gekauft.

Diese Software wurde vom Hersteller auf unsere Bedürfnisse individuell angepasst und sollte uns sowohl Zeitersparnis in den Prozessen, als auch bessere Kontrolle innerhalb der Vorgänge verschaffen. Diese Anpassung wurde dann im November 2007 abschließend fertig gestellt.

Bei der Schulung und der Installation der Software bei uns im Hause haben wir bereits auf diverse Mängel hingewiesen.
Ein Mangel ist z.B. das eine Zeitersparnis nicht erkennbar ist und die Bedienung viel zu umständlich und Fehleranfällig ist. Diese Befürchtung haben wir bereits 2-mal schriftlich angezeigt.

Die fehlende Zeitersparnis bestätigte sich nach Einführung der Testphase (Dez.2007/Jan.2008). Hier ergab sich für wesentliche Vorgänge keine Zeitersparnis, ganz im Gegenteil.

Die Abschlussbesprechung mit dem Hersteller ergab dieselbe Erkenntnis. Nun suchen wir nach einem Weg der Rückabwicklung, der Hersteller stellt sich hier jedoch quer. Das wir die Kosten der Anpassungen und Schulungen zu tragen haben ist selbstverständlich, nur was ist mit den Lizenzkosten der Software, Kann der Hersteller hier auch die Erstattung verweigern obwohl das Programm Eigenschaften wie die beworbene Zeitersparnis nicht erfüllt?

28.02.2008 | 17:49

Antwort

von


(310)
Marie-Juchacz-Straße 17
40470 Düsseldorf
Tel: 0211 911 872 43
Web: http://www.ra-mauritz.de
E-Mail:

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Frage möchte ich anhand der mitgeteilten Informationen wie folgt beantworten:

Grundsätzlich dürfen Lizenzgebühren in voller Höhe nicht gefordert bzw. einbehalten werden, wenn die zugrunde liegende Leistung mangelhaft war.
Ich gehe vorliegend davon aus, dass es sich bei Ihrem Vertrag um einen Werk- bzw. Werklieferungsvertrag handelt, da die Software Ihren individuellen Wünschen angepasst worden ist. Hiernach stehen Ihnen grds. die allgemeinen Gewährleistungsrechte wie Nacherfüllung, Minderung oder Rücktritt zu. Die Nacherfüllung, also die Beseitigung des Mangels durch dessen Behebung oder Lieferung einer neuen mangelfreien Sache ist hierbei vorrangig. Aufgrund Ihrer Schilderung scheint es so zu sein, dass dem Hersteller die Mängel bereits aufgezeigt wurden und um deren Behebung gebeten wurde, ohne dass dies zum Erfolg geführt hätte.
Danach scheint es vorliegend so zu sein, dass Sie sowohl das Recht haben, vom Vertrag zurückzutreten oder die Vergütung, also die Lizenzgebühren, angemessen zu mindern, sofern Sie die Software behalten wollen.
Haben Sie sich zum Rücktritt entschieden, so sind die gezahlten Lizenzgebühren zurückzuerstatten.

Es kommt natürlich entscheidend auf die Vereinbarungen Ihrs konkreten Vertrages an, der ggf. zu überprüfen wäre. Grds. ist ein Anspruch auf Rückerstattung der Lizenzgebühren jedoch gegeben; bei einer mangelhaften Leistung hat der Hersteller keinen Anspruch darauf, diese einzubehalten.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen hilfreichen ersten Überblick verschaffen. Bei Unklarheiten nutzen Sie bitte die kostenlose Nachfragefunktion. Für eine weitergehende Interessenvertretung stehe ich Ihnen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Mauritz
Rechtsanwalt


ANTWORT VON

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