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Restvermögen wegen Senjorenheim


16.11.2011 13:35 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Tobias Rösemeier



Nehmen wie einmal an,mein Vater hat 10000€ Guthaben, und er geht in den nächsten 4Wochen ins Senjorenheim.Monatlich hat er noch eine Rente von 1400€.Meine Frage,wenn er jetzt von seine 10000€ 6000€ für sich ausgibt,und den rest an seine Kinder und Enkelkinder zu Weihnachten verschenkt,ist das dann vom Sozialamt anzuerkennen oder nicht? Und weiviel kan er pro Kind und Enkelkind verschenken Ohne ds es zurück gevordert wid.So wie es aussiht müste er 500€ im Monat auf das Senjorenheim zuzahlen,aber in seinem vall ja das Sozialamt,oder die Kinder. u.s.w Oder kann er ales für sich ausgeben natürlich alles mit Belegen.
Mfg
Kainberger Josef
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne wie folgt beantworte. Dieses Forum dient dazu, Ihnen eine erste rechtliche Orientierung zu verschaffen, kann und soll keinesfalls die Beratung bei einem Kollegen vor Ort ersetzen.

Da Ihr Vater schon weiß, dass er im kommenden Monat in ein Seniorenwohnheim einzieht, kann er sein vorhandenes Vermögen nicht mehr verschenken bzw. ausgeben, ohne Gefahr zu laufen, dass Schenkungen durch das Sozialamt rückgängig gemacht werden oder er aber wegen bewusster Herbeiführung durch Ausgabe des Geldes seiner hilfebedürftigen Lage, keine Leistungen vom Sozialamt erhält.

Ihr Großvater kann mit dem vorhandenen Vermögen alle notwendigen Dinge, die im Zusammenhang ggf. mit der Renovierung der jetzt noch bestehenden Wohnung, dem Umzug in das Seniorenheim, zwingende Neuanschaffungen für die Räumlichkeiten im Seniorenwohnheim, tätigen. Hier wird bestimmt auch eine gewisse Summe anfallen. Alles ausgeben, nur damit dann das Sozialamt sofort eintritt, darf er hingegen nicht.

Nach § 90 SGB XII hat Ihr Großvater auch einen Vermögensfreibetrag von 2.600 €. Diesen Betrag darf er also in jedem Fall behalten.

Eine feste Größe für sog. Anstandsschenkungen an Enkel und Kinder zu Weihnachten gibt es nicht. Da Ihr Großvater künftig aber wissentlich auf Sozialhilfe angewiesen sein wird, müssen die Geldgeschenke hier geringer ausfallen. Er kann also nicht sein Restvermögen an die Kinder und Enkel vollständig verschenken.


Ich hoffe, ich konnte Ihnen eine erste rechtliche Orientierung verschaffen, sollte etwas unklar geblieben sein, nutzen Sie bitte die kostenlose Nachfragefunktion des Portals.

Mit freundlichen Grüßen

Tobias Rösemeier
- Rechtsanwalt -
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