Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.252
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Rente wegen BK


| 10.08.2007 21:00 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von



Sehr geehrte Damen und Herren,
ich darf Sie höflichst bitten, mir zu helfen, den folgenden Fall zu lösen.
Gegen einen Widerspruchsbescheid auf Ablehnung einer Rente wegen Berufskrankheit (hier: Lärmschwerhörigkeit)habe ich eine Klage beim SG eingereicht. Nach Schriftwechsel und Stellungnahme, behauptete, der vom Gericht beauftragten Gutachter, dass die Schwerhörigkeit sich, erst nach Aufgabe der mit Lärm belastenden Tätigkeit verschlimmert hat.
Ich war ca.25 Jahre personenbezogenen Beurteilungspegel von 100-102 dz ausgesetzt.Danach wegen dieser Krankheit arbeitsunfähig.
Nun fordert mich das Gericht auf, Stellung zu nehmen.
Frage: wird das Fortschreiten der Schwerhörigkeit nach Aufgabe der Tätigkeit unbeachtet bleiben. Was sagt die Lehrmeinung bzw. die Rechtsprechung dazu ?
Vielen Dank im Vorraus
11.08.2007 | 13:49

Antwort

von


86 Bewertungen
Kurfürstendamm 173-174
10707 Berlin
Tel: 030-80929728
Web: www.jspartner.de
E-Mail:
Diesen Anwalt zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen
Sehr geehrter Fragesteller,

die von Ihnen aufgeworfene Frage ist juristisch nicht zu beantworten. Es handelt sich vielmehr um eine arbeitsmedizinsche Frage.

Als Rechtsanwalt kann ich nicht beurteien, ob es tatsächlich so ist, dass das Fortschreiten einer Schwerhörigkeit auch nach Aufgabe der Tätigkeit möglich ist. Hier sollten Sie entweder einen HNO-Arzt oder einen Arbeitsmediziner konsultieren.

Als Rechtsanwalt kann ich lediglich beurteilen, ob ein Gutachten etwa auf Erkenntnisfehlern beruht oder von der Fragestellung abweicht, dazu muss mir jedoch das Gutachten vorliegen.

Gleichwohl möchte ich aus einem Urteil des Landessozialgerichts Bayern vom 26.2.2003, Az. L 2 U 126/01, zitieren:

"Desgleichen entspricht es, wie der Sachverständige Dr.W. ausgeführt hat, der geltenden wissenschaftlichen Lehrmeinung, dass Verschlechterungen des Hörschadens nach dem Ausscheiden aus der Lärmexposition nicht mehr wesentlich lärmbedingt sein können (vgl. Schoenberger-Mehrtens-Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 6. Aufl. S.389)."

Danach scheint es aus arbeitsmedizinischer Sicht wohl so zu sein, dass eine Verschlechterung der Hörfähigkeit nach Ausscheiden aus dem lärmintensiven Beruf wohl nicht möglich ist. Da ich jedoch Jurist und kein Mediziner bin, kann ich natürlich nicht beurteilen, ob diese Einschätzung richtig ist.

Sie sollten sich daher an einen Mediziner wenden und gegebenenfalls beim Gericht die Einholung eines weiteren Gutachtens beantragen, wenn es Anhaltspunkte für die Fehlerhaftigkeit der Einschätzung gibt.

Mit freundlichen Grüßen

Eckart Johlige, Rechtsanwalt



Nachfrage vom Fragesteller 11.08.2007 | 19:34

Sehr geehrter Herr Johlige,
für Ihre Antwort danke ich.
Wie bereits erwähnt wurde, hat der beauftragte Gutachter festgestellt (wie auch immer), dass die Schwerhörigkeit, nach Aufgabe der Tätigkeit fortschritten ist und ist deshalb eine MdE unter 10 v.H zu bewerten. Das Gericht fordert nun auf, Stellung zu nehmen. Abgesehen von der Behauptung des Gutachters, möchte ich wissen, was sagt die Rechtsprechung, wenn der Betroffenen 25 Jahre in einer Lärmarbeit tätig war.
Wenn möglich, ein Urteil oder ein Link wo ich weiter recherchieren kann.
Nochmal herzlichen Dank

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 12.08.2007 | 19:48

Lärmschwerhörigkeit stellt eine häufige auftretende Berufserkrankung dar (Nr. 2301 nach der Anlage zur Berufskrankheitenverordnung (BKV)).

Wenn eine entsprechende Erkrankung vorliegt, die durch die Berufstätigkeit hervorgerufen wurde und die auch zu einer Minderung der Erwerbstätigkeit führt, werden sie mit der Klage Erfolg haben. Die Rechtsprechung hat aber hierbei keinen Grundsatz aufgestellt, nachdem jemand z. B. nach 25 Jahren in einem lärmintensiven Beruf auch an Schwerhörigkeit leiden muss oder kann.

Es handelt sich hier immer um Einzelfallprüfungen, in denen medizinische Gutachter z. B. anhand von Audiogrammen feststellen, ob eine Erkrankung durch den Beruf verursacht wurde, oder nicht. Es kommt also darauf an, ob auch in Ihrem Fall ein medizinischer Gutachter einen Zusammenhang zwischen Berufstätigkeit und Schwerhörigkeit herstellt. Wenn dies der Fall ist, werden Sie mit der Klage auch Erfolg haben. Es kommt also darauf in erster Linie darauf an, dass die medizinischen Gutachter einen entsprechenden Zusammenhang herstellen können. Das LSG Bayern hat z. B. am 14.06.2006, Az. L 17 U 75/05, entschieden, dass die Schwerhörigkeit eines Steinmetzes nach 30jähriger Tätigkeit als Berufskrankheit aufzufassen ist.

Recherchemöglichkeiten oder Links, die allgemein zugänglich sind, gibt es hierzu kaum. Ich persönlich recherchiere Urteile über die Juris-Datenbank, die aber gebührenpflichtig ist. Einige Urteile lassen sich auch auf der Seite des Bundessozialgerichts finden (www.bundessozialgericht.de) finden.


Bewertung des Fragestellers |


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"zufrieden mit der Antwort. Danke "
Mehr Bewertungen von Rechtsanwalt Eckart Johlige »
BEWERTUNG VOM FRAGESTELLER
4/5.0

zufrieden mit der Antwort. Danke


ANTWORT VON

86 Bewertungen

Kurfürstendamm 173-174
10707 Berlin
Tel: 030-80929728
Web: www.jspartner.de
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Gesellschaftsrecht, Sozialversicherungsrecht, Fachanwalt Arbeitsrecht, Fachanwalt Verwaltungsrecht, Baurecht