Sehr geehrte Fragestellerin,
zu Ihrer Anfrage nehme ich wie folgt Stellung:
Sie müssen renovieren, da die Renovierungsklausel im Mietvertrag keine starre Frist enthält. Das ergibt sich aus der Formulierung "regelmäßig". Man spricht hier von einem sog. weichen Fristenplan.
Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Raab
Rechtsanwalt
Nachfrage:
auch wenn bereits vor 4 Jahren renoviert wurde. Dann bleiben wir unterhalb der 5 Jahre?
Sehr geehrte Fragestellerin,
zu Ihrer Nachfrage nehme ich wie folgt Stellung:
Zunächst wäre zu prüfen, ob der Mietvertrag eine Klausel betreffend die Schönheitsreparaturen bei Auszug enthält.
Ansonsten gilt Folgendes: Da der Vertrag keine (unzulässigen) starren Fristen enthält, kommt es nicht darauf an, wann Sie während der Mietdauer Schönheitsreparaturen durchgeführt haben. Entscheidend ist der jetzige Zustand der Wohnung: D.h., ist alles weitgehend in Ordnung, bedarf es keiner Schönheitsreparaturen. Ist die Wohnung dagegen "abgewohnt", werden Schönheitsreparaturen fällig.
Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Raab
Rechtsanwalt
