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Reingefallen bei *****.de

17.02.2009 14:41 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Maximilian A. Müller


Das habe ich soeben als antwort erhalten

Sehr geehrte Damen und Herren,

(bitte öffnen sie diese Mail im HTML-Format)

leider ist eine Ratenzahlung aus organisatorischen Gründen nicht möglich. Wir können Ihnen einen Vergleich zu 50% anbieten. Sollten sie damit einverstanden sein so erbitten wir um Zahlung der Forderung in Höhe von 50% Euro innerhalb der nächsten 5 Tage damit eine Abgabe an unser Inkasso verhindert werden kann. Ihr Account ist dann für 12 Monate aktiv. Bitte achten Sie penibel auf Zahlungstermine und -beträge, da wir uns bei Nichteinhaltung der Zahlung nicht mehr an unser Kulanzangebot gebunden fühlen. In diesem Falle wird die gesamte Restforderung zuzüglich Gebühren sofort fällig. Wir bitten um Ihr Verständnis.







Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe einen Account eröffnet bei *****.de
hier wurde mit einem angebot geködert von 99 Cent für die Anmeldung statt 99 Euro
dies habe ich bezahlt, zehn Tage später kam dann eine Rechnung über 500 euro für 2 Jahre.
Daraufhin wollte ich sofort von meinem Rücktrittsrecht gebrauch machen, nun komme ich nicht aus dem Vertrag raus.
Anbei die emails von *****

*****

Sehr geehrter Herr *****,

(wir haben Ihr Fax vom 16.02.2009 erhalten)

Ihre Kündigung kann erst aktiv werden wenn der Beitrag der Mitgliedschaftsgebühr bezahlt wurde. Sollten sie bei einem Online Geschäft einen Auftrag veranlassen so sollten sie darüber informiert sein das dieser Auftrag an die geschäftlichen AGB gebunden ist. Diese AGB beziffern das sie einen B2B Vertrag abgeschlossen haben. Beim Vertragsschluss haben sie nachweislich die AGB akzeptiert und somit auch den Ausschluss des Widerrufsrechtes gem. §5 der AGB. Ein Widerruf des Vertrages ist somit nicht möglich, da es sich um einen Premiumaccount handelt ist auch keine Testzeit eingeräumt wie beim Standardaccount. Wir bitten um Ihr Verständnis das unsere Forderung weiterhin bestand hat und erbitten um Ausgleich. Nach Zahlungseingang kündigen wir Ihren Vertrag gern zum Vertragsende.

Bitte fügen Sie immer den bisherigen E-Mail Verlauf Ihrer Rückantwort mit an.

(Diese Antwort wurde mittels einem elektronischen Spracherkennungsprogramm erstellt, für eventuelle Fehler entschuldigen wir uns)

Mit freundlichen Grüßen


*****
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Bitte um kurze Antwort ob es eine Möglichkeit gibt aus dem Vertrag rauszukommen

*****

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich auf der Grundlage Ihrer Schilderungen wie folgt beantworten kann:

1.
Sie haben durch Ihre Anmeldung grundsätzlich einen wirksamen Vertrag mit dem Betreiber der Internetseite geschlossen und sind daher an die entsprechenden vertraglichen Vereinbarungen gebunden.

Ihnen könnte allerdings ein Widerrufsrecht zustehen. Dieses Recht steht Ihnen gemäß § 312b, 312c, 355 BGB zu, falls Sie Verbraucher sein sollten. Handeln Sie jedoch gewerblich, haben SIe also z.B. ein Gewerbe angemeldet, so können Sie den Widerruf des Vertrages nicht erklären. Insofern sind die AGB des Betreibers zutreffend.

Allerdings ist allein ausschlaggebend, ob Sie faktisch Verbraucher oder Unternehmer sind. Sie können sich nicht durch AGB dazu verpflichten, als Unternehmer behandelt zu werden. Meldeten Sie sich daher als Verbraucher an, steht Ihnen meines Erachtens ein Widerrufsrecht zu.

2.
Eine andere Frage ist allerdings, ob zwischen Ihnen und dem Betreiber der Internetseite überhaupt ein kostenpflichtiger Vertrag zustandegekommen ist. Grundsätzlich müssen die entscheidenden Vertragsbestandteilen zwischen den Parteien vor Vertragsschluss geklärt werden. Der Betreiber einer Internetseite ist daher dazu verpflichtet, über die Kostenpflichtigkeit eines Angebotes in ausreichendem Maße hinzuweisen. Dies scheint vorliegend nicht der Fall zu sein, so dass bereits fraglich ist, ob überhaupt ein kostenpflichtiger Vertrag zustande gekommen ist.

3.
Schließlich könnten SIe auch die Anfechtung des Vertrages wegen Irrtums erklären, da Sie - wie Sie schildern - nicht von einer Kostenpflichtigkeit ausgegangen sind. Insofern befanden Sie sich im Irrtum. Ob ein Anfechtungsrecht tatsächlich besteht, kann jedoch im Rahmen dieses Forums unter BErücksichtigung Ihres Einsatzes nicht abschließend geklärt werden.

ABschließend würde ich Ihnen daher empfehlen, nochmals den Widerruf und die Anfechtung des Vertrages zu erklären und darauf hinzuweisen, dass eine ausreichende Mitteilung der Kostenpflichtigkeit vor Vertragsschluss nicht vorgenommen wurde. Anschließend sollten SIe eine Zahlung verweigern. Ich weise jedoch darauf hin, dass - je nach AUsgestaltung des konkreten Zahlungsvorgangs - die gegen SIe gerichtete Forderung möglicherweise auch berechtigt sein könnte, so dass bei einer Zahlungsverweigerung zusätzliche Kosten auf Sie zukommen würden.


Ich hoffe, Ihnen weitergeholfen zu haben und stehe Ihnen gerne - auch für eine weitere Forderungsabwehr - zur Verfügung.

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