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Rehabilitant der RV zur Zeit unter ALG I. REHA-Massnahmebeginn der RV 08/15

| 28.05.2015 11:25 |
Preis: ***,00 € |

Sozialversicherungsrecht


Hallo,

ich (53) wurde nach Krankheit von der Krankenkasse ausgesteuert und befinde mich seit dem im ALG 1 - Bezug mit ca. 560€/Monat.

Die Agentur für Arbeit hatte mir auferlegt einen Antrag auf Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben zu stellen.
Die Agentur selbst lehnte diesen Antrag als "nicht zuständig" ab und leitete diesen an die RV weiter.

Dort wurde der Antrag genehmigt. Nach einem langen und ausfühlichem Beratungsgespräch sollte ich mir zwecks beruflicher Orientierung geeignete Massnahme selbst aussuchen.
Diese habe ich gefunden und kann eine 12 monatige Massnahme auch zum 12. August 2015 beginnen.

Nun teilte mir die Agentur mit, dass ich mich dort nochmal zu einem Gespräch einfinden soll und mir unter Umständen das ALG 1 gestrichen wird, da ich dem Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verfügung stände.

Ich lebe als Alleinerziehender bei dem "Gehalt" totz Kindergeld und Kindesunterhalt eh schon von der Hand in den Mund.
Kann dies rechtens sein? Wie soll ich mich verhalten?

Für eine kurze Beantwortung bin ich Ihnen sehr dankbar.
Eingrenzung vom Fragesteller
28.05.2015 | 13:12

Sehr geehrter Fragesteller,

gerne beantworte ich Ihre Frage.

Während der Inanspruchnahme von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach SGB VI haben Sie einen Anspruch auf Übergangsgeld (§ 20 SGB VI ), der Anspruch auf Alg 1 ruht während dieser Zeit (§ 156 Abs. 1 Nr. 2 SGB III ).

Sobald Sie den Bewilligungsbescheid über die Gewährung einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben erhalten haben, können und sollten Sie den Antrag auf Übergangsgeld stellen.

Antrag auf Übergangsgeld:
<a target="_blank" href="http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Inhalt/5_Services/04_formulare_und_antraege/_pdf/G0550.html;jsessionid=C9520D1F8F486827F521A3220319B4D6.cae01" rel="nofollow">http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Inhalt/5_Services/04_formulare_und_antraege/_pdf/G0550.html;jsessionid=C9520D1F8F486827F521A3220319B4D6.cae01</a>

Ich hoffe Ihnen weitergeholfen zu haben und stehe für Nachfragen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

U. Gehrke
Rechtsanwältin

Rückfrage vom Fragesteller 29.05.2015 | 10:45

Vielen Dank für die umfangreiche Antwort.

Also darf die Agentur mir bis zum Massnahmenbeginn und somit Erhalt von Überbrückungsgeld nicht das ALG1 mit der Begründung "Sie stehen dem Arbeitsmarkt quasi gar nicht mehr zu Verfügung" streichen?

Kurzes "Doch" oder "Nein" reicht mir als Antwort.

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 29.05.2015 | 11:35

Genau, falls die AA aus diesem Grund dennoch das Alg 1 verwehren sollte, müssen Sie explizit sagen, dass sie dem Arbeitsmarkt bis zum Maßnahmebeginn weiterhin soweit sie können (wg. Einschränkung der Leistungsfähigkeit aufgrund AU) zur Verfügung stehen. Das Alg 1 darf Ihnen dann nicht verwehrt werden. MfG RA'in U. Gehrke

Bewertung des Fragestellers 29.05.2015 | 12:02

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Ich bin sehr zufrieden und bedanke mich nochmals recht herzlich."