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Registrierung einer Top Level Markendomain


| 20.06.2016 11:42 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe im Internet bereits ein bisschen gestöbert, jedoch bin ich auf keine zufriedenstellende Antwort gestoßen, sodass ich Sie um rechtliche Auskunft bitte. Mich würde interessieren, ob ein Unternehmen in puncto Marken-/Namensrecht gegen eine registrierte Domain Einwände erheben darf. Es dreht sich einzig und allein nur um die Registrierung einer Top Level Domain mit der über bestimmte Portale im Internet gehandelt wird; sei es zum Verkauf an andere Bieter oder zur Vermietung an andere Werbetreibende.

Schlussendlich will ich einfach nur wissen, ob Abmahnungen von Seiten der Unternehmen gegen mich als Domaininhaber gerechtfertigt sind, sofern ihr Name beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wort-/Bildmarke registriert ist. Falls doch, wie verhält es sich bei einer nachträglichen Anmeldung? Also das meine neue Domain eines Unternehmens/Firma zuerst registriert ist und es hinterher zu einer Anmeldung des Unternehmens kommt.

Ich bedanke mich vorab recht herzlich für Ihre Auskunft.

Mit freundlichen Grüßen
Fragensteller
20.06.2016 | 12:43

Antwort

von


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Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich Ihnen wie folgend beantworten möchte:

Ihre Frage:
Mich würde interessieren, ob ein Unternehmen in puncto Marken-/Namensrecht gegen eine registrierte Domain Einwände erheben darf.

Antwort:
Ja, der Markeninhaber kann gegen Sie vorgehen, wenn Sie eine Domain registrieren, die seinem Marken-/Namensrecht unterliegt.

Ihre Frage:
Schlussendlich will ich einfach nur wissen, ob Abmahnungen von Seiten der Unternehmen gegen mich als Domaininhaber gerechtfertigt sind, sofern ihr Name beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wort-/Bildmarke registriert ist.

Antwort:
Ja, eine solche Abmahnung kann durchaus gerechtfertigt sein. Diese wäre typischer Weise darauf gerichtet, Sie aufzufordern es zu unterlassen, diese Domain weiter zu nutzen.

Darüber hinaus droht selbstverständlich auch, dass Sie die Domain an den Marken-/Namensrechtinhaber herauszugeben haben.

Ihre Frage:
Wie verhält es sich bei einer nachträglichen Anmeldung? Also das meine neue Domain eines Unternehmens/Firma zuerst registriert ist und es hinterher zu einer Anmeldung des Unternehmens kommt.

Antwort:
Hier kommt es auf den Einzelfall an, sodass dies nicht verallgemeinert werden kann. Es ist in dieser Konstellation sowohl einerseits möglich, dass der nachträglich Anmeldende keine Ansprüche gegen Sie hat. Andererseits sind Konstellationen bekannt, in denen selbst die nachträgliche Anmeldung durch den Dritten nichts daran ändert, dass Sie ggf. zur Unterlassung und Herausgabe verpflichtet sind.

Für eine konkrete Prüfung der Konstellation 3 stehe ich Ihnen selbstverständlich sehr gerne zur Verfügung. Bitte rufen Sie einfach 030 959 99 353 an oder senden Sie einen E-Mail an email@tobias-mai.de

Ihre hier gezahlten Gebühren rechne ich gern in voller Höhe auf eine Folgeberatung an.

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin

Tobias Mai, Rechtsanwalt


Bewertung des Fragestellers 22.06.2016 | 00:18


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