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Regelung Arbeitszeit und Überstunden

| 20.05.2021 11:34 |
Preis: 60,00 € |

Arbeitsrecht


Beantwortet von


17:18

Tägliche und wöchentliche Arbeitszeit

Es besteht ein Arbeitsvertrag in dem der Abschnitt Arbeitszeit folgendermaßen lautet:
„Die regelmäßige Arbeitszeit beträgt 42 Stunden wöchentlich. Die Arbeitszeit ist regelmäßig auf die Tage Montag bis Freitag verteilt."
Meine Frage dazu:
Sind in diesem Fall die 42 Stunden pro Woche zulässig. Paragraf 3 des Arbeitszeitgesetzes definiert doch, dass maximal 8 Stunden täglich zulässig sind. Wie verhält es sich hier in diesem Fall.

Überstunden
für Überstunden ist folgende Vereinbarung getroffen:
„Grundgehalt (Basis 42 Wochenstunden) 2200 €
pauschale Vergütung für Mehrarbeit/Überstunden 300 €
Gesamtgehalt 2500 €

Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, Mehrarbeit und Überstunden bis zu dem Zeitpunkt des Vertragsabschlusses im Arbeitszeitgesetz zulässig erachteten Umfang zu leisten. Mehrarbeit und Überstunden sind mit der vorgenannten pauschalen Vergütung für Mehrarbeit und Überstunden abgegolten."

Frage: Ist eine Regelung der Überstunden wie vorstehend so pauschal zulässig? Wie könnte sie richtig aussehen?

20.05.2021 | 12:14

Antwort

von


(1313)
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Sehr geehrter Fragesteller,

gerne beantworte ich Ihre Frage wie folgt.

Die von Ihnen beigefügten Regelungen sind nach meiner Einschätzung rechtlich grundsätzlich zulässig.

Bezüglich der zulässigen Höchstarbeitszeit ist nach herrschender Meinung trotz dieses Wortlautes auf eine Sechstagewoche abzustemmen, auch wenn im Betrieb nicht regelmäßig an 6 Tagen gearbeitet wird.

Insofern ist die Regelung zulässig, da die zulässige Höchstzahl von 48 Stunden in der Woche nicht überschritten wird.

Auch die Pauschale bezüglich der Überstunden ist grundsätzlich nicht zu beanstanden, da diese rechtlich eindeutig ist und mit Bezug auf die gesetzliche Regelung Höchstzahl und Vergütung eindeutig regelt.

Bei weiteren Fragen stehe ich Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Jannis Geike
Rechtsanwalt


Rückfrage vom Fragesteller 20.05.2021 | 17:16

Alles was über 42 Wochenstunden hinausgeht sind nach Ihrer Aussage Überstunden.
Gibt es eine Begrenzung nach oben? z.B. in der Regel 10% der Wochenarbeitszeit?
Oder ist die Grenze nach oben offen?

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 20.05.2021 | 17:18

Die Grenze sind die 48 Wochenstunden, welche die gesetzliche Höchstgrenze abbilden.

Insofern wäre alls was über die 42 Stunden hinausgeht Überstunden, mehr als 48 Stunden dürfen aber aus Gründen des Arbeitsschutzes nicht gearbeitet werden.

Mit freundlichen Grüßen

Jannis Geike
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 20.05.2021 | 17:10

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