Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Rechnungskürzung nach Fristablauf zur Nachbesserung rechtens?

20.06.2014 17:52 |
Preis: ***,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter


Zusammenfassung: Mängelgewährleistung

Guten Tag,

folgende Situation:

Ich bekam von einem Möbelhändler eine Lieferung in einem Volumen von ca. 5.000€ frei geliefert.
Bei einem Artikel (ca. 350€ Warenwert) war ein Mangel offensichtlich, welchen ich dem Lieferanten sofort meldete. Da sich keine Reaktion seinerseits zeigte, setzte ich dem Lieferanten eine Frist zur Nachbesserung. Dieseslies er verstreichen. Auch eine zweite, von mir gesetzte, angemessene Frist verlief ergebnislos und ohne jegliche Kommunikation.
Nach 2 Monaten ohne Antwort des Lieferanten entsorgte ich besagtes, mangelhaftes Möbelstück und besorgte mir Ersatz. Die noch offene Rechnung kürzte ich um diesen Betrag( 350€).
Nach genau 14 Monaten kam eine erste Reaktion des Lieferanten. Man wolle mir nun einen Monteur senden, der das mangelhafte Gut anschauen wollte. Daraufhin teilte ich dem Lieferanten mit, dass ich eine zweifache, angemessene Frist gesetzt habe zwecks Möglichkeit der Nachbesserung, diese aber komplett ingnoriert wurde und ich daher besagtes Gut bereits entsorgt habe. Daraufhin kam lange Zeit nichts mehr, bis mir jetzt, fast 24 Monate nach der Lieferung, ein Mahnbescheid ins Haus flattert, der sich schon auf >700€ beläuft, da der Lieferant (unglaublicherweise) auch Zinsen etc. verlangt.
Wie ist hier die Rechtslage? Ich würde Widerspruch gegen den Mahnbescheid einlegen, da der Lieferant 14 Monate benötigte, um mir das erste Angebot einer Nachbesserung vorzulegen, und meine vorher gesetzte, angemessene Fristen kommentarlos vertreichen lies. Vielen Dank

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass sogar die Frist mit „sofortige", „umgehende" oder „unverzügliche" Abhilfe beschrieben werden kann.

Prinzipiell ist entscheidend, wie Ihre Schreiben ausgestaltet waren, d.h. ob Sie auch die Konsequenzen für die Gegenseite angekündigt haben.

Haben Sie bereits die Minderung erklärt?

Problematisch ist leider, dass Sie die Sache vernichtet haben, da diese ggf. als Beweismittel notwendig gewesen wäre.

Sie sollten unbedingt rechtlichen Rat einholen, da in Kürze mit einer Klage zu rechnen sein könnte.

Erklären Sie daher unbedingt vorsorglich noch einmal die Minderung.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Nachfrage vom Fragesteller 21.06.2014 | 14:39

Sehr geehrte Frau Dr. Seiter,

Danke für Ihre Antwort.

Liegt Ihnen ggf. ein AZ des BGH vor, wo das Gericht die Fristsetzung als "sofortige Abhilfe" bewertet hat?
Dann könnte ich dieses AZ in meinem Einspruch angeben und darauf berufen, dass der Lieferant meine zweifach gesetzten Fristen ingnoriert und sodann erst 14 Monate später einen Monteur ankündigte.
Ich vermute, als Verbraucher wird mir dann nicht vorgehalten, ich müsste - trotz meiner zweifach gesetzten Frist und ohne Reaktion des Lieferanten - einen großen Schrank für 14 Monate für etwaige, doch noch stattfindende Begutachtung aufbewahren.
Danke Ihnen!

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 22.06.2014 | 01:43

Hier ist das Aktenzeichen: AZ: VIII ZR 254/08

Sie sollten jedoch spätestens bei Eingang der Klage einen Anwalt einschalten, denn es geht um viel Geld! Gerne helfen wir weiter - und beachten Sie wie gesagt noch die Erklärung der Minderung.

Viele Grüße und schönes Restwochenende

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 71858 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Schnelle und ausführliche Information , auch die Nachfrage wurde verständlich erklärt. Sehr zu empfehlen und vielen Dank! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Dankeschön für Ihre verständliche Antwort. Ostseegrüße Brigitte Zürner ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Ich bedanke mich für die Antwort, es hat mir sehr geholfen, kann dieses Portal sehr empfehlen ...
FRAGESTELLER