Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.084
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Raubkopieren


| 25.05.2006 08:26 |
Preis: ***,00 € |

Strafrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle



Sehr geehrte Anwälte,

aus der immer wiederkommenden Diskussionen über das Thema würde mich mal interessieren, was denn nun überhaupt strafbar ist, wenn ich selber DVDs, die ich vorher gekauft habe, kopiere, also eine Sicherheitskopie machen oder wenn ich Lieder illegal aus dem NEtz ziehe.
Mich würde wegen der vielfachen Diskussionen über Rausbkopierer einmal interessieren, wo denn die Strarfbarkeit steht und wie hoch sie ist und wann man sich überhaupt strafbar macht, wenn einer einem zum Beispiel ein Lied per email etc. schickt ist das dann strafbar ?`

Wenn nun über einen DDritten oder durch die Kriminalpolizei direkt eine Anzeige oder Untersuchung eines Screen Namen im Internete erfolgt oder einer Ip Nummer, die dort gespeichert wird, braucht die Krimimalpoliuzei einen Beschluss, um überhaupt die Adresse, die sich sich hinter der IP befindet herauszufinden und kann das Gericht selber diese HErausgebung widersprechen, wenn das Gericht nur ein kleines Delikt sieht oder wird generel per Gerichht die Adresse herausgegeben und wie lange dauert das in etwa, also von Feststellen der Kripo einer solchen Tat im Internet bis zur Zustellung durch die Staatsanwaltschaft was einen vorgeworfen wird, sopeziel das letzte würde mich interessieren.
Danke.
PS.: Wenn es geht interessiert mich der ungefähre Ermittlungsweg, wie also vorgegangen wird und wie lange das dauert!

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrter Ratsuchender,

bezüglich der DVDs gilt, dass Sie zwar für SICH eine Sicherungskopie machen dürfen, diese Kopie aber NICHT an Dritte weiter geben dürfen. Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch sind zwar gemäß § 53 Abs. 1 UrhG zulässig; wenn Sie Kopien herstellen, um sie zu verkaufen oder selbst zu verschenken, handeln Sie nun einmal illegal.

Gemäß § 106 Urhebergesetz können solche Handlungen mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu 3 Jahren bestraft werden.

Denn wer eine DVD oder CD kauft, erwirbt zwar das Eigentum an der Sache (DVD/CD) selbst, nicht aber an den daran verkörperten Rechten.

Daneben verletzen Sie auch dann Vorschriften aus dem Strafgesetzbuch: Nach den Vorschriften der §§ 202a, 303a StGB (die ich in der Anlage beifüge) werden Sie sich auch strafbar machen.


Neben diesen strafrechtlichen Vorschriften werden Sie sich daneben noch ERHEBLICHEN zivilrechtlichen Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen aussetzen.


Der Gang des Strafverfahrens ist folgender:


Strafanzeige bei Polizei oder Staatsanwaltschaft
Dauer der Ermittlungen (ca. sechs Monate; dabei wird dann auch Ihre Adresse ermittelt, wobei die IP Nummer dann an die Staatsanwaltschaft herausgegeben wird; ansonsten erfolgt ein entsprechender Beschluss des Gerichtes, dass die IP Adresse an die STA herauszugeben ist)
Antrag aus Durchsuchungsbeschluss beim Amtgericht
Ausstellen des Durchsuchungsbeschlusses durch das Amtsgericht
Durchsuchung und dann erstmalig Mitteilung an den Täter
Beschlagnahme des Beweismaterials einschließlich PC.
Auswertung der beschlagnahmten Sachen (sollten auf dem PC dann noch andere Sachen z.B. mit sexistischem Hintergrund gefunden werden, werden die Ermittlungen dann ausgeweitet)
Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft

Dieses alles kann bis zu zwei Jahren daueren, wobei es durchaus möglich ist, dass Sie bis zur Durchsuchung - die das Gericht zu 99,99 % immer genehmigt - nichts von den Ermittlungen mitgekommen.

Das Amtsgricht
prüft die Anklageschrift
eröffnet das Hauptverfahren
gibt Ihnen Gelegenheit, innerhalb zwei Wochen Beweiserhebungen zu machen
setzt Termin zur Hauptverhandlung
verurteilt Sie.

Das gesamte Verfahren kann bis zu zwei Jahren dauern.

Danach ggfs. die Strafvollstreckung in der JVA (kommt darauf an, was denn sonst noch so auch Ihrem PC gefunden wird).


Mit freundlichen zGRüßen

Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle

ANHANG:

§ 202a StGB

Ausspähen von Daten

(1) Wer unbefugt Daten, die nicht für ihn bestimmt und die gegen unberechtigten Zugang besonders gesichert sind, sich oder einem anderen verschafft, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Daten im Sinne des Absatzes 1 sind nur solche, die elektronisch, magnetisch oder sonst nicht unmittelbar wahrnehmbar gespeichert sind oder übermittelt werden.

§ 303a StGB

Datenveränderung

(1) Wer rechtswidrig Daten (§ 202a Abs. 2) löscht, unterdrückt, unbrauchbar macht oder verändert, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Der Versuch ist strafbar.

Nachfrage vom Fragesteller 25.05.2006 | 09:45

Sehen sie es mir nach, dass ich nun mittlerweile zumindest ein klein wenig ungehalten reagiere, denn so gut wie jedesmal, wenn ich hier frage, wird mir indirekt was unterstellt oder was soll der Hinweis auf andere Dinge auf meinem PC, wie sie meinten, mit zum Beispiel sexitsischen Hintergrund bedeuten ?
Aufgrund welcher Beweggründe ich hier eine Frage stelle, ist doch vollkommen unerheblich denke ich mal.
JEder MEnsch in Deutschland hat doch sicherlich das Recht, sich über bestimmte Gesetze zu informieren.
Nun zu meiner Nachfrage.:
Muss es bei allen Delikten, die im Internet passieren, automatisch auch eine Hausdurchsuchung geben oder gibt es bestimmt Dinge, wo § 74 ff StGB insgesamt nicht greift ?
Dauert ein Ermittlungsverfahren ohne Einziehung also ohne extra Beantragung der Hausdruchsuchung weniger lange ?
Und müssen etl. eingezogene Gegenstände wieder zurückgegeben werden ?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 25.05.2006 | 14:34

Da die beteiligten Anwälte nicht NUR vor dem PC sitzen, kann es schon etwas dauern, bis eine Nachfrage beantwortet wird. Denn manchmal muss man zwischendurch auch andere Dinge tun.

Ihre Kritik ist daher wenig verständlich!

Natürlich haben Sie das Recht, sich über Gesetze zu informieren; diese Informationen erhalten Sie ja auch. Wie ich Ihnen gestern aber schon mitgeteilt habe, ist nach meiner Berufsauffassung ein RA verpflichten, den Mandanten von Straftaten abzuhalten, so dass der Hinweis auch wegen meiner Berufseinstellung immer automatisch erfolgt - ist Ihnen ja schon bekannt.

Ich habe nicht von IHREM PC, sondern dem PC des TÄTERS geschrieben. Da Sie ja nicht der Täter sind, wird der Inhalt Ihres PCs auch kaum jemand interessieren.

Bei einem BELIEBIGEN TÄTER (der Sie ja nicht sind) wird aber der Inhalt des PCs genau kontolliert werden. Und das ist mE auch gut so, da teilweise mit Kinderpornografie (DAMIT SIND NATÜRLICH NICHT SIE GEMEINT, SONDERN DIESE TÄTER) in übelster Weise Schindluder aus reiner Profitgier betrieben wird.

Natürlich steht jedem frei, seine Neigungen auszuleben; dafür gibt es aber auch professionelle Damen (die man dann aber bezahlen muss), so dass man nur Geld investieren muss, um Kinder daraus zu halten.

So, wie Sie für sich das Recht verlangen, sich über verschiedene Straftatbestände zu informieren, nehme ich mir das Recht auf Meinungsfreiheit.

Nun zu Ihren Nachfragen:

Nein, automatisch gibt es keine Hausdurchsuchung, diese stellt aber die Regel dar.

Über §§ 74 ff StGB haben Sie in den vergangenen Tagen und Wochen Informationen über Informationen von Kollegen erhalten; deren Antworten schließe ich mich an, da ich davon ausgehe, dass es Sie langweilen wird, wenn Sie von mir nochmals das Gleiche lesen müssen.

Nein, das Ermittlungsverfahren dauert nicht "weniger lang" ohne die Beantragung der Hausdurchsuchung. Das Beantragen dauert ca. eine Stunde- die Ausfertigung des entsprechenden Beschlusses 30 Minuten (in Aurich aber 75 Minuten, da dort mehr Tee als Kaffee getrunken wird).

Nein, die eingezogenen Gegenstände werden vernichtet; nur, wenn z.B. auf dem PC nichts gefunden worden ist, könnte der Täter die Herausgabe beantragen.


Bewertung des Fragestellers |


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Die Antwort auf meine Frage war doch recht ausführlich, wobei ich aber die zumindest gelegentlich auftretender unterschwelligen Verweise auf Strftaten, die nicht Gegenstand meiner Frage waren nicht verstehe, zudem dauern für meinen Geschmack die Antorten auf meine Nachfragen recht lange! "
FRAGESTELLER 5/5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60078 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ausführlich, verständlich und klar geschrieben. Sehr zufrieden. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Herr RA Vasel erschien mir sehr kompetent, da er auch bei angedachtem weiteren Verfahren meines Steuerberaters fundierte Bedenken, gerade paradoxerweise bezüglich eventuell sich daraus ergebender steuerlicher Nachteile, hatte ... ...
FRAGESTELLER
3,2/5,0
Ohne Paragraphenangabe, alles pi x Daumen, man hätte zb § 850d ZPO oder sowas erwähnen können, Frage wurde obendrein unvollständig beantwortet aber Alles in Allem eine kleine Übersicht, musste im Endeffekt trotzdem alles Nachschlagen ... ...
FRAGESTELLER