Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Raubkopien übers Internet verkauft (Urheberrecht verstoßen).

10.08.2011 13:14 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Thomas Mack


hallo,

ich habe über ebay auto-werkstatthandbücher von porsche verkauft. die CDs waren, wie es sich herausgestellt hat, raubkopien.
damit habe ich laut anwalt gegen das marken- und firmenrecht von porsche verletzt.

in zwei wochen habe ich ~14 CDs verkauft und einen gewinn von 800€ erzielt.

jetzt habe ich ein mahnbescheid aus stuttgart bekommen, mit einer gesamtforderung von 3039,23€.

meine fragen dazu:
- ist die gesamtforderung in dieser höhe real?
- wenn ich einen teil des anspruchs per mahnbescheid widerspreche, wie hoch wäre der? und was ist mit den laufenden zinsen (5%)?
- was passiert wenn die gegenseite mit meinem vorschlag des teilanspruch nicht einverstanden ist?

kostenaufstellung:
- Schadenersatz aus Unfall/Vorfall gem. Schreiben - Gewinnherausgabe => 800,00EUR
- 1,3 Geschäftsgebühr gem. 2300 VV RVG, Wert 130.000,00EUR => 1960,40EUR
- Post- und Telekommunikationspauschale gem. 7002 VV RVG => 20,00EUR
- Kosten wie nebenstehend => 253,50EUR
- Zinsen

vielen dank soweit.

mit freundlichen grüßen

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Zunächst möchte ich darauf hinweisen, daß dieses Forum lediglich die Funktion hat, Ihnen einen ersten Überblick über die Rechtslage zu geben. Eine persönliche Beratung kann durch Ihre Anfrage nicht ersetzt werden.

Dies vorausgeschickt möchte ich Ihre Frage unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsangaben und des von Ihnen gebotenen Einsatzes gerne wie folgt beantworten:

Aus Ihrer Schilderung geht nicht ganz klar hervor, ob es sich hier um einen gerichtlichen Mahnbescheid oder um ein Schreiben einer Rechtsanwaltskanzlei handelt.

Zu den Forderungen: Sie räumen selbst ein, daß es sich um Raubkopien gehandelt hat.
Grundsätzlich stellt der Kauf von Plagiaten oder Fälschungen zum dem Zwecke, sie gewerbsmäßig weiterzuverkaufen, eine Markenrechtsverletzung dar, die dem Markenrechtsinhaber einen Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz gibt. Es kommen weiterhin auch Ansprüche aus dem Urheberrecht in Betracht.

Daher ist die Forderung von Euro 800,- unstreitig, da diese Einnahme widerrechtlich erzielt wurden und insofern herauszugeben sind.
Ein Widerspruch bezüglich dieser Summe erscheint daher wohl aussichtslos.

Die Gebühr anhand des Gegenstandswertes ist grundsätzlich korrekt berechnet.

Bezüglich der Gegenstandswerte ist zu sagen: Bei Urheberrechtsverletzungen die im gewerblichen Bereich liegen, gehen auch die Gerichte teilweise von hohen Streitwerten aus. So wurde vom OLG Köln bei Nachdruck eines Handbuchs ein Streitwert von Euro 195.000,- angenommen. Ähnliche Summen können auch bei Verletzung bekannter Marken im Markenrecht erreicht werden.

Daher kann ich Ihnen bei der gegebenen Sachlage nicht ohne weiteres zu einem gerichtlichen Verfahren raten, das die Kosten möglicherweise noch weiter erhöht.
Dennoch würde ich Ihnen empfehlen, die Ansprüche angesichts der Höhe der Forderung noch einmal durch einen spezialisierten Rechtsanwalt überprüfen zu lassen.

Sie können auch im Wege des Vergleichs mit der Gegenseite versuchen, die Forderung noch zu reduzieren, oder z.B. eine Ratenzahlung zu vereinbaren.

Beachten Sie allerdings, daß Sie im gerichtlichen Mahnverfahren der angegebenen Einspruchsfrist unterliegen.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort einen ersten Überblick gegeben zu haben und stehe Ihnen für eine weitergehende Beratung auch über die Direktanfrage gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Mack
Rechtsanwalt


________________________________________________________
Rechtsanwalt Thomas Mack
Throner Str. 3
60385 Frankfurt a.M.
Tel.: 0049-69-4691701
E-mail: tsmack@t-online.de



Nachfrage vom Fragesteller 10.08.2011 | 15:27

eine frage ist leider offengeblieben:
was passiert wenn die gegenseite mit meinem vorschlag des teilanspruch nicht einverstanden ist?

es handelt sich um ein gerichtlichen mahnbescheid?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 10.08.2011 | 15:53

Sehr geehrter Ratsuchender,

gerne möchte ich Ihre Nachfrage wie folgt beantworten:

Bei der von Ihnen genannten Firma gehe ich davon aus, daß die Angelegenheit ohne Einigung mit Sicherheit vor Gericht geht – mit der erwähnten Kostenerhöhung.

Wenn es sich um einen gerichtlichen Mahnbescheid handelt und Sie wollen die Forderung (teilweise) nicht bezahlen müssen Sie in der genannten Frist Einspruch erheben, damit geht der Rechtsstreit vor Gericht. Ich empfehle Ihnen allerdings, dies nicht ohne vorherige anwaltliche Prüfung zu tun.

Ich hoffe ich konnte Ihre Nachfrage zufriedenstellend beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Mack
Rechtsanwalt

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 69593 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Ich bin sehr zufrieden mit der Beratung. Die Antworten kamen sehr zügig und waren sehr verständlich. Es wurde sehr gut auf die Fragen eingegangen. Ich kann Herrn Schröter basierend auf meiner Erfahrung uneingeschränkt weiterempfehlen. ... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen Dank für die Beratung ...
FRAGESTELLER
4,8/5,0
Ich habe eine schnelle, hilfreiche Antwort erhalten. Vielen Dank dafür ...
FRAGESTELLER
Jetzt Frage stellen