Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Rahmenvetrag als Feier Mitarbeiter Kündigung

29.10.2013 12:51 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Thomas Henning


Hallo guten Tag ,
Ich habe einen Rahmenvertrag und habe dieses gekündigt am 26.10.2013 außerordentlich ohne ein Grund zu nennen zum 31.10.2013 per Email Kündigungsfrist. Steht im Vertrag 4 Wochen zum Monates Ende. Stehet nur eine Kündigung aus wichtigem Grund ist jederzeit möglich .

Darauf hin habe ich Das bekommen als Antwort
Sehr geehrter Herr ...........
teilen Sie uns bitte den Grund Ihrer Außerordentlichen Kündigung mit, da wir diese sonst nicht akzeptieren
können.
Zu Ihrer Information:
Wir werden durch unsere Rechtsanwälte prüfen lassen, ob und in welcher Höhe wir Ersatzansprüche
gegen Sie stellen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Jetzt weis ich nicht was ich machen soll. Im Rahmenvertrag steht keine Klausel von Einsatzansprüche zum Auftraggeber kann mir das was trotzdem kommen. Anwaltliche habe die da Anspruch von mir

Wie soll ich da was jetzt schreiben. Habe gekündigt weil ich eine festeinstellung eintreten
werde zum 1.11.2013

Oder soll ich die 4 Wochen einhalten und als freier Mitarbeiter muss ich keine Aufträge entgegen nehme und beim dritten Auftraggeber als angestellte fest arbeiten kann kann ich das machen und somit die 4 Wochen überbrücke
Wenn sie mir einen Alternative anbieten und ich einfach selbst entscheide das ich den Einzel Auftrag nicht annehme???


Im projekteinzelauftrag steht wie folgt

Beendigung der Auftragsabwicklung
Der projekteinzelauftrag ist nicht befristet. ???


Was bedeutet das steht im vertag.

Haftung des Auftragnehmers
Der Auftragnehmer haftet für alle Schäden die er bzw..seine Mitarbeiter im Rahmen der Tätigkeit für den Auftraggeber bei dritten verursacht. Sollte der Auftraggeber im ausenverhältnis vom dritten in Anspruch genommen Weden ist der Auftragnehmer verpflichtet den Auftraggeber insofern freizustellen .
???

Bitte um Hilfe

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:


Grundsätzlich hat der Geschäftsherr einen Anspruch auf Mitteilung des wichtigen Grundes, § 626 Abs. 2 Satz 3 BGB. Daher müssen Sie dem Auftraggeber nunmehr den Kündigungsgrund mitteilen.

Ein wichtiger Grund ist regelmäßig (nur) ein solcher, der der kündigenden Partei das weitere Festhalten am Vertrag unzumutbar macht. Dies ist regelmäßig dann der Fall, wenn die jeweils andere Partei gegen den Vertrag mit einer gewissen Intensität verstoßen hat. Alleine die Aufnahme eines anderen Arbeitsverhältnisses dürfte als wichtiger Grund dagegen nicht ausreichen, zumal unterstellt werden kann, dass Sie von diesem Grund nicht erst 4 Tage vorher erfahren haben.

Eine unwirksame außerordentliche Kündigung kann durchaus eine Vertragsverletzung darstellen, die Schadensersatzpflichten auslöst. Dies setzt aber voraus, dass ein Schaden entstanden ist. Daher sollte Ihnen daran gelegen sein, einen solchen Schaden von Ihrem Dienstherrn/Auftrageber abzuwenden. Sollte Ihr Vertrag die Möglichkeit einer Ablehnung von Aufträgen zulassen (was unterstellt werden kann, da ansonsten für den Dienstherrn die Gefahr einer bloßen Scheinselbständigkeit gegeben ist), dürfte Ihr Vorschlag hinsichtlich des "Absitzens" der 4-Wochen-Frist den optimalen Weg darstellen.

Daher ist zu empfehlen, dem Auftraggeber mitzuteilen, dass an der außerordentlichen Kündigung nicht festgehalten, stattdessen der Vertrag aber ordentlich zum 30.11.2013 gekündigt wird.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Thomas Henning, Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 29.10.2013 | 14:25

Herzlichen Dank für ihre Antwort !

Das Heist ich kann ohne ein Bedenken dann meine neue Arbeit antreten und muss mir keine Gedanken machen das ich Schadenersatz Anspruch oder ähnliches haben könnte wenn ich zum 30.11.2013 ordnungsgemess kündige und ich die 4 Wochen absitzen. Kann.

Es steht. Als Klausel folgendes
Anwesenheit und Ablehnungsrecht des Auftragnehmer :
1. der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet , jeden projekteinzelauftrag des Auftraggeber höchstpersönlich auszuführen. Er kann hierzu, sowie der jeweilige projekteinzelauftrag dies gestattet, entsprechend qualifizierte und geeignete Mitarbeiter einsetzen. Der Auftragnehmer hat das Recht neue projekteinzelauftrag ohne Gründe abzulehnen .

2 . Der Auftragnehmer hat das recht, auch für dritte Auftraggeber tätig zu werden, ohne das es zuvor der Zustimmung des Auftraggeber bedarf. Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber darüber unterrichten das er auch. Für André Auftraggeber tätig ist


Sind sie bitte so lieb und bin ihnen sehr dankbar. Wenn sie mir es nur kurz formulieren. Könnten wie ich es aufsetzen kann als Korektur Kündigung. Das ich keine weiteren Aufträge mehr interessiert bin. In der 4 Wochen zeit. Und ich anderen Auftraggeber. Arbeite

Bitte. Wäre ihnen sehr dankbar viel lieben dank

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 29.10.2013 | 14:39

Hallo

und danke für die Nachfrage.

Ausgehend von dem Wortlaut dürfen Sie (nur) NEUE Projektaufträge ablehnen. Bereits angenommene Projektaufträge müssen Sie jedoch noch abarbeiten. Ob dies neben Ihrer neuen Tätigkeit möglich ist, vermag ich nicht zu beurteilen. Sollte dies nicht der Fall sein, so müssten Sie entweder einen Dritten mit der Ausführung beauftragen (und auch bezahlen), oder die neue Stelle entsprechend später antreten.

Aufgrund dieser Unklarheit ist es leider nicht möglich, eine Formulierung mit an die Hand zu geben.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Henning
Rechtsanwalt

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 68631 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
4,8/5,0
Hat gut geklappt; meine Position ist nunmehr klar. Immer wieder gerne. Mfg ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Sehr gut ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Ich danke dem RA Krueckemeyer, er hat mir sehr mit seinen Ausführungen geholfen, sehr zu empfehlen! ...
FRAGESTELLER