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Rätselhafter Anruf - Pornographievorwurf


| 13.01.2006 21:12 |
Preis: ***,00 € |

Strafrecht



Sehr geehrte Damen und Herren,

vor ca. einem Monat erhielt ich gegen 21:30 Uhr einen Anruf. Der männliche Mensch am anderem Ende der Leitung gab an, ein Mitarbeiter meines Internet-Service-Providers zu sein. Er gab an, es gäbe technische Probleme im Bereich meines Stadtteils (wobei er den Stadtteil nannte, in dem ich tatsächlich wohne). Er bat mich, das funktionieren meines Internetanschlusses zu überprüfen. Das tat ich, der Zugang funktionierte einwandfrei. Um dies nochmals zu überprüfen, sollte ich dann nochmals eine Internetseite besuchen. Dabei handelte es sich um eine Seite, die zu einer anderen verlinkte, und es somit für mich nicht erkennbar war, dass sie zweifelhafte Inhalte haben könnte.

Die Seite zeigte (bestenfalls) leichte Pornographie. Durch die Überrumpelungstaktik des Mannes gelang es ihm, mir das "Geständnis" zu entlocken, Pornographische Seiten im Internet besucht zu haben. Er gab auch an, man hätte das irgendwie gespeichert.

Ich möchte an dieser Stelle audrücklich und richtigerweise betonen, dass der vermeintliche Mitarbeiter mich nie danach fragte, ob ich verbotene oder indizierte Seiten besucht hätte, noch eine solche Behauptung aufstellte, und ich dies somit auch durch das Gespräch nicht "gestanden" habe.

Daraufhin sagte der Mann am anderem Ende der Leitung, ich hätte mir doch bestimmt die AGBs meines Internetserviceproviders durchgelesen. Er verlangte von mir, die AGBs herunterzuladen (jetzt in einem ziemlich deutlichen Tonfall), und sagte, mit "solchen Kunden" wolle man nichts zu tun haben. Als ich nach den Folgen fragte, sagte er mir, mein Anschluß würde jetzt erstmal gesperrt werden, morgen würde mich noch einmal ein Kundenbetreuer anrufen. Ich erwiderte, wenn der Anschluß gesperrt würde, könnte ich mir nicht die AGBs runterladen. Daraufhin sage er, man würde den Anschluß erstmal offen lassen, und ich sollte mein Surfverhalten an diesem Abend etwas ruhiger gestalten.

Am nächsten Morgen rief ich bei meinem Internetserviceprovider an, um den Sachverhalt aufzuklären. Dort sagte man mir, auf keinen Fall hätte mich einer ihrer Mitarbeiter angerufen. Es könne sein, dass es sich um einen "schlechten Scherz" handele. Falls es sich um eine "indizierte" Seite gehandelt hätte, dann hätte mich das BKA angerufen.

Seit dem ist nichts mehr passiert.

Wie beurteilen Sie die Sachlage nach der vorrangegangenen Schilderung? Einerseits kann ich mir den Sinn eines solchen Anrufs durch Ermittler nicht erklären, da ich ja einerseits nichts rechtswidriges gestanden habe und ich ja jetzt zweitens "vorgewarnt" bin. Andererseits wäre das Ganze für einen "schlechten Scherz" extrem aufwändig inszeniert.

Wie kann ich weiter vorgehen, um mir Klarheit zu verschaffen? Ich fühle mich zur Zeit vor allem wegen der Unsicherheit gelähmt.

Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrte Fragestellerin,
sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, welche ich auf Grundlage Ihrer Sachverhaltsschilderung gerne beantworte:

Sie haben die Frage unter Strafrecht eingestellt, strafrechtlich ist der von Ihnen beschriebene Vorgang aber schwer einzuordnen.

Zunächst einmal spricht sehr viel dafür, dass Sie hier einem genauso üblen wie aber auch simplen „Scherz“ aufgesessen sind. Was Sie an evt. an „normaler“, also nicht strafbewehrter (soll heißen Gewalt/Tier/Kinder-)Pornographie konsumieren oder nicht, geht ausser Ihnen selbst niemanden etwas an. Das Bundeskriminalamt hat sich sicherlich nicht telefonisch bei Ihnen gemeldet, die Usancen, bei den vorgenannten strafbewehrten Formen der Pornographie zu ermitteln, sind sicherlich andere als die von Ihnen Beschriebenen.

Da ich bei dem recht plumpen Scherz hier auch keine Strafbarkeit des „Spaßvogels“ erkennen kann, er sich ja noch nicht einmal z.B. ein Amt anmaßte und Delikte wie Nötigung oder Bedrohung eher weit hergeholt sind, bleiben Ihre Möglichkeiten, hier weiteren Erkundigungen einzuleiten resp. einleiten zu lassen, eher gering. Falls Sie denn nicht durch die Anruferkennung o.ä. Hinweise auf den Adressaten haben, würde ich den ganzen Vorfall unter „Lebenserfahrung“ abbuchen und mich im Wiederholungsfall jeglicher Kommunikation verweigern. Für einen etwas merkwürdigen Scherz, wovon ich hier ausgehe, ist manchen Zeitgenossen übrigens auch der hohe Aufwand hierfür kein Hindernis.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Antwort zunächst einmal weitergeholfen zu haben. Für eine Rückfrage stehe ich Ihnen im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion von „Frag einen Anwalt“ gerne zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüssen!

Dr. Thomas Schimpf
- Rechtsanwalt -

ra.schimpf@gmx.de
www.anwalt.de/rechtsanwalt_schimpf

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