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Prüfung und evtl. Ergänzung unserer AGBs


02.08.2005 16:42 |
Preis: ***,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Stefan Steininger



Wir sind ein kleiner Online-Shop und möchten gerne unsere AGBs von einem Anwalt überprüfen lassen. Wir verkaufen nahezu nur an Verbraucher, die per Internetshop bei uns bestellen. Als Besonderheit kommt hinzu, dass wir auch international (innerhalb Europas) verkaufen. Wir haben folgende AGBs verfasst, ich denke, es ist bei jedem Absatz klar, auf was es uns ankommt, allerdings ist es natürlich fraglich, ob alles rechtlich in Ordnung ist oder ob etwas wichtiges fehlt.
Daher folgende Bitte: Bitte überprüfen Sie unsere AGBs und nennen uns gegebenenfalls Absätze, die wichtig sind, aber bisher fehlen. Zusätzlich haben wir eine englische Übersetzung der AGBs online (für unsere Kunden aus dem Ausland), ist es hier in Ordnung, wenn wir diese Übersetzung als unverbindlich kennzeichnen und auf die deutsche Version verweisen? Hier die AGBs:

1. Angebot
Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

2. Versandkosten
Die Versandkosten bestimmen sich nach den bestellten Artikeln und werden im Warenkorb angezeigt.

3. Lieferzeiten
Wenn wir die Ware vorrätig haben, verschicken wir sie innerhalb von 5 Werktagen. Sollten wir die bestellte Ware nicht vorrätig haben, werden wir den Kunden per eMail benachrichtigen.

4. Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Bestellung innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Bestellung widerrufen, wenn die Ware keine Sonderanfertigung ist. Shirts in Übergrößen (ab 4XL) sind Sonderanfertigungen. Sollte bei der Sonderanfertigung ein Fehler vorliegen, kann die Bestellung dieser selbstverständlich ebenfalls widerrufen werden. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform (per eMail oder Brief an u.a. Adresse) oder durch Rücksendung der bestellten Ware gegenüber uns zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Nach Eingang des Widerrufs sind wir verpflichtet, eventuelle Zahlungen zu erstatten. Bei vom Kunden beschädigter Ware ziehen wir den Betrag der Wertminderung ab, der Kunde kann Beschädigungen der Ware vermeiden, indem er sie lediglich einer Prüfung unterzieht, wie sie ihm etwa im Ladengeschäft möglich wäre, und sie ohne Gebrauchsspuren und in der Originalverpackung zurückschickt. Wir bitten in jedem Fall um eine ausreichende Frankierung der Rücksendung. Wir erstatten die Kosten der Rücksendung, wenn der Wert der Rücksendung einen Betrag von 40 Euro übersteigt und die Rücksendung aus Deutschland erfolgt, im anderen Fall hat der Kunde die Rücksendekosten zu tragen, wenn die Ware der bestellten entspricht.

5. Gewährleistung
Wir geben 2 Jahre Gewährleistung auf alle Waren. Der reklamierte Artikel muß zusammen mit einer Kopie der Rechnung ausreichend frankiert zurückgeschickt werden, im Schadensfall werden wir das Porto erstatten. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Wir haben während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht von uns behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung.

6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

7. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

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Sehr geehrte Fragestellerin,
sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass auf das erste Durchlesen Ihr AGB-Entwurf in weiten Teilen korrekt erscheint. Allerdings sollten trotzdem einige Änderungen vorgenommen

Vorab bitte ich Sie, mir Ihre Internet-Seite zu nennen, damit ich die Gesamtgestaltung Ihrer Seite und auch Ihr Angebot ansehen kann.

Schicken Sie mir diese bitte zur Wahrung Ihrer Anonymität an meine EMail-Adresse. Ich werde mich dann kurzfristig mit einer Stellungnahme direkt bei Ihnen melden


Mit freundlichen Grüßen


Stefan Steininger
Rechtsanwalt

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