Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.463
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Prozesskostenhilfe ohne Rückzahlung


| 11.12.2007 16:02 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht



Hallo,
in einem schriftlichen Beschluß zum nachehelichen Unterhalt, (Wir haben uns auf eine einmalige Abfindung geeinigt)hat das Gericht mir, dem Antragsteller, Prozesskostenhilfe "ohne" Rückzahlung zugesagt. Bei Zustellung war ich sehr erfreut, da
in der vorhergehenden mündlichen Verhandlung aufgrund meiner Einkommensverhältnisse, eine Prozesskostenhilfe mit Ratenzahlung (etwas über € 100)entschieden wurde. Diesen Betrag zahle ich seit der mündlichen Verhandlung schon monatelang brav ab, habe aber seit der Scheidung noch keine Rechnung über die Gesamtrückzahlung erhalten !!! Nun erst (nach 3 Mon.) hat das Gericht den schriftlichen Beschluß auf den vorhergehenden mündlichen Entscheid "berichtigt". Offensichtlich ist erst jetzt irgend jemandem die Kollision aufgefallen.
Hat der schriftliche Beschluß hinsichtlich Prozesskostenhilfe ohne Rückzahlung keine Rechtskraft ? Ich möchte natürlich nicht zahlen ;-) Soll ich Beschwerde einlegen ? Habe ich Aussicht auf Erfolg ?
Vielen Dank für die schnelle Rückantwort :)

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrter Fragensteller,

auf Grund des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes beantworte ich Ihre Frage zusammenfassend wie folgt:

Grundsätzlich zählt der verkündete Beschluß, also das, was in der mündlichen Verhandlung entschieden wurde. Die Zustellung des schriftlichen Beschlusses, wonach Sie keine Raten zu zahlen hätten, war somit grundsätzlich falsch. Dieser Fehler wurde durch die Zustellung eines korrigierten Beschlusses berichtigt.
Somit gilt für Sie der mündlich verkündete Beschluß in der Fassung, die Sie durch den korrigierten Beschluß erhalten haben.

Ob eine Beschwerde dagegen Aussicht auf Erfolg hat, läßt sich nur anhand des konkreten Einzelfalls prüfen. Grundsätzlich ist zu sagen, daß das Gericht bis zu vier Jahre nach Abschluß des Verfahrens prüfen kann, ob sich Ihre wirtschaftlichen Verhältnisse gebessert haben. Wenn dies der Fall ist, kann das Gericht eine Ratenzahlung anordnen, eine frühere Ratenzahlungsanordnung ändern oder von Ihnen die Rückzahlung in einer Summe verlangen.
Gleiches gilt natürlich auch in die andere Richtung: wenn sich Ihre finanziellen Verhältnisse nach Abschluß des Verfahrens verschlechtert haben, können Sie sich an das Gericht wenden. Das Gericht kann die angeordneten Raten herabsetzen oder bestimmen, daß Raten nicht zu zahlen sind.

Da Sie bisher bereits „brav“ monatelang die geforderten Raten abbezahlt haben, kann davon ausgegangen werden, daß Ihre finanziellen Verhältnisse dies zulassen. Somit stehen die Chancen für eine Beschwerde eher schlecht.

Ich hoffe, daß meine Antworten für Sie hilfreich gewesen sind und darf zusätzlich auf die kostenfreie Nachfragefunktion verweisen.

Mit freundlichen Grüßen,

Florian Müller
(Rechtsanwalt)
Bewertung des Fragestellers |


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Vielen Dank :)
schnelle und für meinen Einsatz sehr ausführliche und gute Beantwortung.
Die Antwort wird mir weitere unnötige Kosten ersparen. Der Unglaube an Gerechtigkeit/Neutralität, gerade im Familienrecht, bleibt zum Abschluß meiner Ehe aber als bitterer Nachgeschmack.
MfG "
FRAGESTELLER 5/5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60176 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Kompetent und verständlich besten Dank ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Besten Dank!!! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen herzlichen Dank für die ausführliche Beantwortung meiner Frage! ...
FRAGESTELLER