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Prozessbetrug/Unberechtigte Mahnungen/Privatschule Dortmund

| 31.08.2021 15:07 |
Preis: 60,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von


Hallo,
Ich benötige dringend einen fachlichen Rat.Zum Sachverhalt:Ich habe eine Inhaberin einer o.g Firma auf Herausgabe Verklagt,Des durch mich an sie gezahltes Geldes (3900 Euro)aufgrund dessen unberechtigter Mahnungen (Jahr 2016) an meine Mutter .die dame hatte behauptet und behauptet immer noch ,das sie einen Anspruch auf insgesamt ca 7000 Euro hat ,aufgrund eines Vertrages mit meiner Mutter.alter Vertrag (2008 -2012) ,einmalig Zahlung (kein Vertragsabschluss)indem meine Mutter an die erneut im 2014 ca 7000 Euro bezahl hat Weil meine Mutter wollte das ich diese Schule besuche,ohne mein Einverständnis ohne Abschluss eines Vertrages und ausdrücklich nur für ein Jahr und das hat sie sofort komplett beglichen.Laut der Dame ,konnte meine Mutter das Geld nicht zurück erhalten,obwohl ich die Schule nicht besucht habe .das ist ok ,nun im nächsten Jahr also 2015 hat sie zu mir gesagt das ich und meine Mutter noch für das nächste Jahr 2016 zahlen müssen,weil wir hätten eine Kündigung,(welche sogar im April 2015 )nicht mehr möglich war ,einreichen müssen ,was wir nicht taten.Daraufhin habe ich ihr eine Lastschriftermachtigung erteilt,2 Monatsbeiträge habe Bar bezahlt.
In der Zeit habe ich ein Staatliches Abendgymnasium besucht in Berlin und musste mein Bafög an diese Privatschule in Dortmund zahlen.(von ca 850 ging 650 an die Dame)Da mir der geschilderte Sachverhalt nun ca halbes Jahr später merkwürdig erschien,habe ich den Vertrag zur Überprüfung verlangt.Als die Dame den mir verweigert hat ,habe ich die Zahlungen (monatlich 650 Euro an sie eingestellt)und 2 Monatsbeiträge per Lastschriftruckgabe zurück geholt.Daraufhin hat sie ein sehr aggressives Mahnverfahren an meine Mutter gerichtet Betrieben,an meine Adresse geschickt (sie hatte keine Anschrift meiner Mutter gehabt),als meine Mutter die Mahnungen gefunden hat ist sie zur der Schule gefahren und hat dort erfahren das laut der Inhaberin,der Vertrag aus dem 2008-2012 ,seine Gültigkeit wieder durch die einmalige Zahlung (ca 7000 Euro fur das Jahr 2014) wieder erlangt hat und auf Grund dessen meine Mutter ist verpflichtet an diese noch bis zum Ende des Schuljahres 2016 ,Geld zu zahlen,darauf wird sie als Kulanz gründen nun eine Kündigung berucksichtigen.Meine Mutter hat ihr geglaubt,da sie mit einem Gerichtsverfahren gedroht hat ,sofort an sie 650 gezahlt hat und den Rest Hat versprochen ihr ca 3000 Euro zeitnah zu bezahlen.spater hat auch meine Mutter an der Rechtsmässigkeit der Ausführung gezweifelt und seitdem haben wir keine Zahlungen mehr an diese Dame getätigt.Die Mahnungen sind wiederhin gekommen,bis ich ihr es deutlich gesagt habe ,erst Vertag zur Überprüfung dann kann sich melden.es kam kein Vertrag.
Im 2017 hat meine Mutter einen Mahnbescheid wegen der in bar gezahlten 650 Euro erlassen und die Dame hat die Summe zurückerstattet.Aufgrund meiner Lastschriftermachtigung bin ich davon ausgegangen das ich eine Schenkung an die Dame diese 3900 getätigt habe und der Betrag ist entgulltig verloren gegangen.
Auf Grund meines Studiums ab dem 2018 habe ich bessere Rechtskenntnisse erlangt,und sie auf die Herausgabe verklagt im März 2019.
Nun habe ich bzw hatte einen Rechtsstreit vor dem Amtsgericht und meine Klage wurde abgewiesen weil die Dame einen Prozessbetrug begangen hat indem sie nun eine Kopie eines gefälschten Vertrages (hat sich selbst ausgestellt,sogar auf einer Vorlage welche erst gar nicht im 2014 gab,plus alles Daten sind falsch bzw. nicht korrekt)dem Gericht als Beweismittel vorgelegt hat und wurde sogar der Art frech das ihre Anwältin mir jetzt mit einer Strafanzeige wegen Vortäuschung einer Straftat gedroht hat.wenn ich mein Recht weiter verfolgen werde.indem gefälschten Vertrag verwendet sie meine Adresse,meine Telefonnummer,meinen Namen konnte sie sich sogar nicht richtig merken Können,Schullaufbahn frei erfunden etc.DIE UNTERSCHRIFT MEINER MUTTER GEFÄLSCHT.
Das Problem ist obwohl ich es schriftlich beim Gericht beantragt habe ,meine Mutter als Zeugin,die Vorlage des Vertrages im Original,Die Zulassung eines vor dem Gericht zugelassen Gutachters ,(Bezahlt durch uns) und natürlich Vorlage,der Schriftsätze meiner Mutter (die Dame hat sehr markante Schrift),habe auf die Unstimmigkeiten In dem „Vertrag „hingewiesen.wurde die Dame wegen dieses Vorwurfs erst gar nichts befragt,es hat gereicht diese Ausführung seiner Anwältin „die Beklagte bestreitet eine Straftat,und die Vorwürfe sind der Art absurd das es keiner weiterer Klärung seitens der Beklagten Bedarf." wenn ja bitte ich das Gericht mir es zu sagen"

Meiner Kenntnis nach laut ZPO ,besteht die Pflicht alle Ausführungen der Gegenseite zu bestreiten Mit Nachweisen bzw. ,sonst werden diese als Wahr angenommen.Laut meiner Kenntnis nach hat jeder Bürger einen Anspruch auf einen gerechten Prozess.die Verhandlung in welchem die Anwältin der Dame (Dame nicht erscheinen)wurde überhaupt zu dem Sachverhalt nicht befragt,sogar mit einem Satz,dagegen war die Verhandlung darauf gerichtet mich zu überzeugen,die Klage zurückzunehmen um mir nun 300 Euro nach dem verlorenen 3900,Klage 300,Fahrkosten 200, zu ersparen,plus 100 für die Rücknahme der Klage.
Die Richterin (sehr junge Frau)ist zu der Konklusion gekommen,zusammen mit der Anwältin,das mein Anspruch auf Herausgabe verjährt ist ,weil ich hätte im spätestens 2018 klagen müssen,
Was ist nicht tat ,
Und was mein verschuldeten sei (keine Berücksichtigung des Zeitpunkts ab der Zumutbaren Kenntnisnahme)
Wären die Zahlungen berechtigt,dann hatte ich erst gar keinen Anspruch auf die Herausgabe ,weil die Dame hätte das Geld zu recht bekommen,oder ???
2 Konklusion aufgrund das ich die Zahlungen übernommen habe,habe ich laut der Anwältin und der Richterin,eine Vereinbarung mit meiner Mutter getroffen,aus welcher nun ich der Vertragspartner bin ,in die Zahlungen waren meine Pflichten aus dem Vertrag,
Ich kann die beiden gleichzeitig Konkurriernden Argumentation nicht nachvollziehen
Weil entweder Verjährung auf was sie die Beklagte beruft
Oder erst gar kein Recht auf Herausgabe
Auf was sich auch die Beklagte beruft weil sie einen Vertrag mit mir nun hat,
Dagegen obwohl Quittungen auf dem Richtertisch vorlagen (Barzahlungen Quittungen an diese Schule)hat die Richterin erst mal an dem Datum gezweifelt,und meinte das diese Rechnung ungeeignet sei ,weil sie Statt 2015 nun das Jahr 2018 sieht,
Dazu hat die Tatsache übersehen indem die Beklagte sich derFalschaussage strafbar gemacht hat,indem diese erst hat einen um 1300 Euro niedrigeren Betrag angegeben (die Barzahlungen,welche aus Quittung nun vorlagen)und der Behauptung Das sie dieses Mist mit dem aufgelebtem Vertrag,gesagt hat in einem persönlichen Gespräch in der Schule (Beweisemittel ,die Quittung,steht dort bezahlt in Bar durch Frau xy) sonder meine Mutter nun eine Banküberweisung getätigt hat.
Dazu hat sie angegeben in der Klageschrift/Ihrer Stellungnahme:die Begründung weshalb sie die begehrte Summe (Mahnungen) nicht bei einem Gericht als Mahnverfahren durchgesetzt hat ,weil ich sie „Belegart"habe(meine Nachfragen bezüglich des Vertages)und um mich zufrieden zu stellen hat sie sogar an mich (Falschaussage )die 659 Euro zurück gezahlt (ging an meine Mutter)
Und laut der Dame auch als Kulanz gründen „hat sie sich freiwillig entschlossen auf das ihr zustehende Schulgeld zu verzichten „"
Schreib sie noch an das Gericht „die Rückzahlungen des 650 Euro ist ein großes Entgegenkommen „
„Nun belästigt mich die Klägerin mit dieser Klage"...

Das ist zum Sachverhalt
Die Frage ist wie Ich der Dame den Prozessbetrug nachweisen kann Und ob der Anspruch durchsezbar ist?
Meines Erschtens nach dürfte erst die Verjährungsfrist beginnen,wenn nachgewiesen ist das der Vertrag eine Falschung sei ,vorallem das selbst das Gericht zum Protokoll angegeben hat ,das es einen rechtmäßigen Vertrag nun mit mir gab und die Zahlungen berechtigt waren,
Die Ausführungen des Gericht kann ich nicht nachvollziehen mit der Verjährungsfrist,Gleichzeitig
Ich hoffe das mir jemand hier helfen könnte mit einem Rat etc.
Dazu die Richterin hat auf meine Nachfrage bezüglich des Prozessbetruges geäußert,ich soll mich bei der Polizei selbst melden,der Staatsanwaltschaft,weil das Gericht ist ein Zivilgericht und der gefälschte Vertag bzw mein Vorwurf
Nicht zu dessen Zuständigkeit gehört.
(Ich habe mit der Mutter Anzeige deswegen online erstellt ,bis jetzt seit dem Marz kein Altenzeichen ,)
Ich gehe davon aus das die Anzeige gar nichts aufgenommen wurde.Polizei hat in Dortmund immer noch dicht .
Gegegen wo ich jetzt wohne war ich gestern bei der Polizei und dort hat mich ein sehr netter Polizist beraten und mir mitgeteilt das er kennt durch seinen Job ,das den Vertag etc,Das Gericht nun prüfen,verlangen kann ,und die Polizei kann mir nicht helfen und kann diese Dame nicht dazu auffordern mir den Vertrag zu überprüfeung zu geben.
Und das es komisch erschient dass das Gericht dies bis jetzt nicht angefordert hat.
Dazu war ich gestern beim einem Juristen in der Beratung,für Studenten,und er hat hat das gleiche gesagt.und hier alle auf den ersten Blick erkennen können das der „Vertrag „eine miserable Fälschung ist.
Problematisch ist die Tatsache dass um einen Gutachter beauftragen zu können,muss ich den Vertrag im Orginal haben (abgesehen von der Vorlage aus dem 2020 )
Niemand kann mir helfen ,diese Dame und die Anwältin dazu zu bewegen obwohl ich diese mehrmals angeschrieben habe mit der Bitte ,mir den Vertrag zur Überprüfung zu geben,Nachdem mir noch diese mit einer Anzeige gedroht hat
Wenn das Gericht der Art arbeitet wie bis jetzt wäre es keine Überraschung wenn tatsächlich diese Frau mich wegen dem Vortäuschen einer Straftat,hinbekommt.
Ich habe bis jetzt immer gute Erfahrungen mit dem Gerichten gehabt,BAföG,Prüfung,4 mal war ich sogar in der Verhandlung selbst und ohne Anwalt und sowas habe bis jetzt nicht erlebt.
Meine Klage wurde dem dem Amtsgericht in Dortmund,erstmals gar nicht bearbeitet worden,über halbes Jahr lang ,danach stand die „Abteilung wurde gelöscht,der Rechtsstreit hat einen neuen Aktenzeichen gekommen „
Daraufhin hat die Beklagte das Gericht angeschrieben „ich dachte das diesn Rechtsstreit gibt es nicht mehr „und ohne einen Klageverfahren erledigt wurde,sogar ohne seine Stellungnahme obwohl ich für die Klage bezahlt habe,,
Dazu schrieb sie noch „...ich möchte in Erfahrung bringen ob der Rechtsstreit aktuell ist ,,bitte rufen sie mich am besten auf mein Handy nr an .,."und sagen es mir „
Nachdem das Gericht ihr die neuen Aktenzeichen mitgeteilt hat
Nach dem nun meine Klage gefunden wurde
Die Dame wirbt online für ihre Schule indem sie gern mit Prominenten Kontakten sich auf Dinner Party fotografieren lasst ,laut ihrer Website kennt sie den ex Bürgermeister vonDortmund und andere
Dazu behauptet das die Hellseherin welche im big brother Haus war ,ihre beste Freundin sei ,diese ältere Dame ,ein ex Hippie laut der Biografie,aber ich bin fest überzeugt das die Tatsache der Bekanntschaften keinen Einfluss auf die Tätigkeit eines Gerichts in Dortmund haben,weil der Richter neutral ist laut Gesetzgeber und zu der Bekanntschaften der Dame auch die adoptierten Prinzen von Anhalt gehören ,Laut der Fotos im Internet .das ist alles war ich zu sagen habe
Nun muss ich Berufung einlegen und ich brauche den „Vertrag „und ein richterliches Verhör,welches sich aus meinem Justizanspruch herleitet.Ware hier jemand bereit mir zu helfen?
Liebe Grüße
Aleksandra

31.08.2021 | 16:58

Antwort

von


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Sehr geehrte Fragestellerin,

vielen Dank für Ihre Frage.

Im Zivilprozess muss jede Partei die Voraussetzungen der Rechtsnorm beweisen, deren Rechtsfolgen sie für sich in Anspruch nimmt, d.h. der Kläger die rechtsentstehenden und rechtserhaltenden Tatsachen, der Beklagte die rechtshindernden, rechtshemmenden und rechtsvernichtenden Tatsachen. Einen Amtsermittlungsgrundsatz gibt es im Zivilprozess nicht.

In Ihrem Fall müssen Sie also beweisen, dass der von Ihnen an die Privatschule gezahlte Betrag von 3.900,00 € ohne Rechtsgrund erfolgte (§ 812 BGB).

Nun hat die Gegenseite offensichtlich die Einrede der Verjährung erhoben, der das Gericht gefolgt ist. so dass es nun darauf ankommt, wann der Betrag von 3.900,00 € gezahlt wurde.

Die Verjährung beträgt gem. § 195 BGB drei Jahre Gemäß § 199 Abs. 1 BGB beginnt die dreijährige Verjährungsfrist mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist.

Wenn Ihnen die Richterin gesagt hat, dass Sie spätestens im Jahr 2018 hätten Klage einreichen müssen, um die Verjährung des Anspruches zu unterbrechen, dann muss die Zahlung im Jahr 2015 gelaufen sein, womit die Verjährung der Forderung auf Herausgabe des Betrages mit Ablauf des 21.12.2018 erfolgte und somit an 01.01.2019 tatsächlich verjährt war.

Wenn der Anspruch verjährt ist, haben Sie keine Chance in der Berufungsinstanz. Insoweit spielt der Vertrag keine Rolle mehr.

Mithin ist der erste Schritt in der Berufungsinstanz darzulegen, dass der Anspruch nicht verjährt ist.

So schlimm es klingt, ob der Vertrag nun gefälscht ist oder nicht, spielt, wenn der Anspruch verjährt ist, im Zivilprozess keine Rolle. Aufgrund dessen ist das Gericht vermutlich Ihrer Einwendung, dass der Vertrag gefälscht ist und die Unterschrift nicht von Ihrer Mutter stammt, nicht nachgekommen.

Wenn der Vertrag gefälscht ist, liegt insofern Urkundenfälschung und Betrug vor, aber auch hier würde die Staatsanwaltschaft vor Einleitung von Ermittlungen zunächst prüfen, ob nicht die Straftat bereits verjährt ist. Der Betrug (§ 263 StGB) verjährt gem. § 78 Abs. 3 Nr. 4 StGB in fünf Jahren. Die Verjährung beginnt mit Beendigung der Tat. Wenn der Prozess als Weiterführung des Betruges, um diesen zu vollenden, gezählt wird, dann ist dieser nicht verjährt, so dass Anzeige bei der Staatsanwaltschaft getätigt werden bzw. bei der Staatsanwaltschaft nach der online Anzeige von Ihnen nachgefragt werden soll. Ich gehe davon aus, dass Sie über einer Kopie der online Anzeige verfügen.


Im Ergebnis sollten Sie erst einmal das Urteil des Amtsgerichts abwarten, soweit es noch nicht vorliegen sollte, dann kann die Begründung immer noch überprüft und entschieden werden, ob eine Berufung Aussichten auf Erfolg hat oder nicht
Gern können Sie mich auch kostenlos anrufen, möglicherweise lässt sich bei einem Telefonat alles besser klären.

Mit freundlichem Gruß

Rechtsanwalt
P. Dratwa


Bewertung des Fragestellers 03.09.2021 | 22:24

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Was ich nicht nachvollziehen kann ist im meinem Rechtsstreit nun die Tatsache,das ich jetzt auf das „Urteil „des Amtsgericht in Dortmund warte ,es hat eine Güterverhandlung gegeben,(wo nichts verhandelt wurde ) ,und laut zpo ,sollte danach noch eine mündliche Verhandlung stattfinden ,und nicht direkt in der Güterverhandlung einen Urteil erlassen?oder habe einfach falsche lernbücher zuhause.Ich werde mich bei dem Anwalt nun nach Erhalt des „Urteils „beraten lassen .Gut das ich nun einen kompetenten gefunden habe ,bei der Verbraucherzentrale konnte ich keinen ausführlichen Rat bekommen .zum Glück diese Seite habe gefunden.sehr gut

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BEWERTUNG VOM FRAGESTELLER 03.09.2021
5/5,0

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