Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.405
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Prozeßkosten / Verjährung


30.07.2007 12:42 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht



Sehr geehrte Damen und Herren,

können Prozeßkosten, die dem unterlegenen Kläger in Rechnung gestellt werden, verjähren? Wenn ja, wieviel Zeit muß vergehen bzw. unter welchen Bedingungen ist die Verjährung möglich?

Mit freundlichen Grüßen






Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich im Rahmen dieser Erstberatung wie folgt beantworten:

1. Nach allgemeiner Ansicht verjähren Kostenerstattungsansprüche innerhalb von 30 Jahren. (Vgl. nur BGH, Beschluss vom 23. 3. 2006 - V ZB 189/ 05.) Dies setzt allerdings voraus, dass die Kostengrundentscheidung bereits (rechtskräftig) tituliert ist, also ein rechtskräftiges Urteil in der Welt ist. Nicht erforderlich ist hingegen, dass der Gläubiger innerhalb von drei Jahren nach rechtskräftigem Urteil die Kostenfestsetzung beantragt. Dafür gilt, wie gesagt, eine Frist von 30 Jahren.

2. Eine Verjährungsfrist von drei Jahren gilt hingegen für Kostenerstattungsansprüche, soweit Sie noch nicht rechtskräftig festgestellt sind.

3. Ihre Anfrage habe ich so verstanden, dass bereits die unter 1. geschilderten Voraussetzungen vorliegen. Insoweit würde dann die 30-jährige Frist gelten.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort geholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Stephan André Schmidt, LL.M.
Rechtsanwalt
FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60164 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Toll. vielen Dank! ...
FRAGESTELLER
4,0/5,0
Meine Frage wurde ausreichend beantwortet, jedoch finde ich es nicht besonders hilfreich wenn man nur auf Paragraphen verweist, die zur Anwendung kommen, ohne deren Inhalt bzw. deren Auswirkung zu nennen. In meinem Fall hätte ... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Besten Dank an RA Fork! Kurz und präzise auf den Punkt, zügige Rückmeldung - jederzeit gerne wieder! ...
FRAGESTELLER