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Provider Kündigungsfrist

| 16.02.2007 13:08 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Andrej Wincierz


Ich habe einen DSL-Vertrag plus Flatrate beim Provider 1&1. Da ich meinen Vertrag nicht zum 2.1.07 gekündigt habe, verlängert sich nach Auskunft von 1&1 nun mein Vertrag - und damit auch meine Kündigungsfrist - um ein weiteres Jahr bis Januar 2008.
Sind solch lange Kündigungsfristen rechtens, und wie kann ich schneller aus meinem Vertrag herauskommen?
Besten Dank für die Antwort

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

auf Grund der von Ihnen gemachten Angaben beantworte ich die Frage wie folgt:

Grundsätzlich kommt es darauf an, was in Ihrem Vertrag steht. Gemäß der aktuellen AGB für DSL-Zugänge von der Firma 1 und 1 gibt es folgende Vertragsvarianten. Danach richtet sich die Kündigungsfrist und Vertragslaufzeit. 1 und 1 bietet zur Zeit Standartverträge an, sowie Verträge mit unbestimmten Laufzeiten.
1. Bei Standartverträgen beträgt Mindestvertragslaufzeit 12 Monate.

2. Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, kann das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen von 1&1 mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende, bzw. vom Kunden mit einer Frist von zwei Monaten zum Monatsende gekündigt werden.

3. Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem Kunden eine Mindestlaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Mindestlaufzeit, höchstens aber um ein Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von zwei Monaten zum jeweiligen Ablauf gekündigt wird.

Dies gilt nicht, wenn mit dem Kunden gesondert Abweichendes vereinbart wird.
Sie müssen nun prüfen, welche Art von Vertrag geschlossen wurde. Je nachdem gilt die jeweilige Vertragslaufzeit. Generell ist eine Laufzeit von 12 Monaten nicht als sittenwidrig anzusehen und somit zulässig.

Unbeachtet davon steht Ihnen ein Kündigungsrecht zu, wenn der Vertragspartner seinen Pflichten nicht nachkommt, so z.B. wenn Sie Ihren Internetzugang nicht nutzen können.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit Beantwortung der Frage weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen

Andrej Wincierz
Rechtsanwalt

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