Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Problem mit Datenbank-Lizenznehmer und Einsatz von nichtlizenziertem Bild+Text

17.04.2008 08:20 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Werte mitlesende Anwälte, ich habe ein Problem im Bereich Urheberrecht/Lizenzierung.

Zunächst die Fakten:
Ich habe 2001 eine von mir erstellte Datenbank, in der Textinformationen zu einem bestimmten Thema in einer bestimmten Struktur gespeichert sind, an die Internet-Firma I des Herrn X zur Verwendung für ein bestimmtes Projekt lizenziert. Die Lizenz bezog sich auf die Datenbank und den Einsatz dieser Datenbank unter einer kleinen Liste einzeln genannter Domains D. Weiterhin war in der Lizenzvereinbarung enthalten, daß eine Übertragung der Lizenz auf Dritte meiner Zustimmung bedarf, die ich erteilen werde, wenn nicht in der neuen Lizenznehmerin ein wichtiger Verweigerungsgrund besteht.

Ich selber nutze die lizenzierte Datenbank auf einer von mir betriebenen Website W.

Nun musste ich beim Betrachten der Domain D vor einem Jahr folgendes feststellen:

- es werden Inhalte aus der lizenzierten Datenbank angeboten
- Betreiber der Website ist laut Impressum Herr Y (ohne Firmennamen o.ä.), der mir nicht in Zusammenhang mit der Internet-Firma I bekannt ist
- auch bei der Domain-Registrierungsstelle Denic ist Y als Domain-Inhaber eingetragen
- Y hat eine eigene Website, auf der er sich als ´Y Media Internet Service Solutions´ bezeichnet
- es werden ´Kategorien-Icons´ verwendet, die von mir selbst erstellt wurden und von unserer Website W kopiert wurden
- es gibt eine Text (Bedienungsanleitung), der wortwörtlich von unserer Website W kopiert wurde

Daraufhin habe ich an Herrn Y per Einschreiben mit Rückschein eine Rechnung geschickt über
Pos. 1: Lizenz der Datenbank
Pos. 2: Lizenzgebühren für die Icons
Pos. 3: Lizenzgebühren für den den Text.

Schließlich hat Herr Y keine Lizenz für den Betrieb der Datenbank; und selbst wenn die Lizenz von Firma I auf Herrn Y ohne meine Zustimmung übertragen worden wäre, gäbe es keine Lizenz für die Verwendung der Icons und des Texts.

Daraufhin erreichte mich ein Fax eines Anwalts A, der (ohne Vollmacht nachzuweisen) angab, die Interessen des Herrn Y zu vertreten. Herr Y würde die Domain D in "Zusammenarbeit" mit der Internet-Firma I betreiben, die mir ja unter ihrem frühren Namen (damals GbR, jetzt GmbH) als Lizenznehmer bekannt wäre. Die Zusammenarbeit zwischen I und Y würde so aussehen, daß Herr Y nach außen hin in Erscheinung träte, um Nutzeranfragen, Kritik und Anregungen entgegen zu nehmen. I würde die technischen Kapazitäten für den Betrieb der Seite zur Verfügung stellen, und bei der Domain D würde es sich somit um ein ordnungsgemäß lizenziertes Original handeln.

Auf den Punkt der Bilder und des Texts ging der Anwalt nicht ein. Ich rief den Anwalt daraufhin an, und bat ihn, mir einen Nachweis über die Zusammenarbeit (z.B. eine Bestätigung durch I oder eine anwaltliche Vollmacht) zuzusenden. Dies sagte er zu, es geschah jedoch nichts. Zum Thema der Bild und Text sagte er ebenfalls eine Stellungnahme zu, die ebenfalls nie eintraf. Das war vor etwa einem Jahr.

Ich selbst habe dann aufgrund von Zeitmangel zunächst nichts unternommen, möchte die Sache aber nun weiterverfolgen.

Durch eine Internet-Recherche habe ich zudem erfahren, daß sowohl I als auch Y im Zusammenhang mit ´Dialer-Seiten´ und ´Internet-Abzocke´ gefunden werden.

Meine Fragen:

- Wer ist mein Ansprechpartner, wer nutzt die Datenbank? I oder Y?
- welcher Bedeutung haben hierfür Impressum und/oder Denic-Domaininhaber-Eintrag?
- Kann ich Y erfolgreich auf Zahlung der Pos. 1 verklagen?
- Kann ich Y erfolgreich auf Zahlung der Pos. 2+3 verklagen?

Und natürlich generell: was würden Sie mir raten? Diese Fragestellung dient für mich zunächst der Abschätzung, ob die Eintreibung der Rechnung überhaupt erfolgreich sein könnte ohne lange, verwickelte Verfahren (vor allem hinsichtlich der Zuständigkeit zwischen I und Y).

Über Ihre Antwort würde ich mich freuen.

Sehr geehrter Fragesteller,

auf der Grundlage der von Ihnen mitgeteilten Informationen möchte ich Ihre Frage(n) wie folgt beantworten. Bitte beachten Sie, dass hier regelmäßig nur eine erste Orientierung erfolgen kann, welche den Besuch beim Anwalt nicht ersetzen kann und soll.

1. Nach dem Vortrag der Gegenseite wäre es tatsächlich so, dass der Y die Datenbank (und Bilder/Icons) nutzt, an welchen Ihnen Urheberrechte zustehen. Inwiefern dieser mit der Firma I rechtlich verbunden ist, hat die Gegenseite bisher noch nicht nachgewiesen. Dies ist meines Erachtens nach aber auch unerheblich. Denn: Sie haben die Datenbank allein an die Firma I lizensiert, welche nunmehr in der Rechtsform einer GmbH am Rechtsverkehr teilnimmt. Allein diese Firma darf Ihr geistiges Eigentum nutzen. Nach Ihren Schilderungen ist es allerdings so, dass der Y den Anschein erweckt, als betreibt er ein eigenes Webangebot. Zusammenhänge mit der Firma I sind nicht ersichtlich. Derzeit müssen Sie also davon ausgehen, dass die Firma I die ihr zustehenden Nutzungsrechte ohne Ihre Zustimmung weiterveräußert hat. Aus diesen Gründen stehen Ihnen Auskunftsansprüche sowohl gegen die Firma I, also auch gegen den Y zu.

2.) Die Firma I, würde diese ein Webangebot anbieten, müsste sich zwingend im Impressum zu erkennen geben. Sie dürfte kein Webangebot durch einen "Strohmann" anbieten lassen. Eine andere Beurteilung würde sich ergeben, wenn der Y zB ein Webhoster wäre, welcher das lediglich die notwendigen Kapazitäten für das Angebot der Firma I bereit stellt. Dies ist nach Ihren Angaben allerdings nicht der Fall. Auch der Eintrag bei der Denic spricht für Ihren Vortrag. Der Y dürfte hier höchstens als Admin-C auftauchen. Domaineigentümer müsste die Firma I sein und nicht der Y.

3.) Verlangen Sie von der Firma I und vom Y Auskunft über die Nutzung Ihrer Datenbank und der Bilder / Icons. Ebenso muss offengelegt werden, inwiefern die Firma I Nutzungsrechte an den Y weiterveräußert hat.
Danach kann beurteilt werden, ob Ihnen eine weitere angemessene Vergütung bzw. ein Schadensersatz nach der sog. Lizenzanalogie zusteht. Der Vortrag der Gegenseite ist in jedem Fall nicht ausreichend!

Da die Stellungnahme des Rechtsanwaltes bereits ein Jahr zurückliegt, dürfte zwar eine Abmahnung gegen den Y möglich sein. Das Erwirken einer einstweiligen Anordnung wegen des langen Zeitablaufes allerdings nicht mehr (hierdurch würde Y einstweilen verpflichtet werden, die Nutzung Ihres geistigen Eigentums zu unterlassen). Das ist aber nicht schädlich, da dieses Ziel auch in der Hauptsache verfolgt werden kann, was dann allerdings längere Zeit in Anspruch nimmt.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen eine erste Orientierung bieten. Bei weiteren Nachfragen nutzen Sie die kostenlose Nachfragefunktion. Die geschilderte Materie ist allerdings komplex und Sie sollten erwägen, rechtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Selbstverständlich würden auch wir dies für Sie übernehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Brauer
Rechtsanwalt

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 68211 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
4,8/5,0
Kurze treffende Antwort, auf Nachfrage sofort reagiert, empfehlenswert ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Bin jetzt wieder etwas entspannter und werde die Ratschläge befolgen . Danke nochmals . ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Die Antwort auf meine Frage war sehr umfangreich, informativ, freundlich und letztendlich hilfreich für mich. Herzlichen Dank für die tolle Beratung! ...
FRAGESTELLER