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Privater Motorradverkauf und der Käufer will das Motorrad zurückgeben

04.06.2018 18:10 |
Preis: 45,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Robert Weber


Guten Tag,

ich habe folgendes problem.

Ich habe meine R6 letzten Donnerstag via Privatverkauf verkauft. Genutzt haben wir dafür den Mobile Kaufvertrag (in dem steht das es unter Ausschluss der Sachmängelhaftung verkauft wird).

Sowohl in der Anzeige als auch in dem Vertrag sind alle mir bekannten Mängel der Maschine aufgelistet: Obtische Mängel nach Rutscher an Verkleidung Auspuff etc. auch der abgelaufene Tüv war angegeben. Desweiteren das ich das Bike nach dem Rutscher hab durchchecken lassen also neue Blinker Schaldheben etc.

Nach Begutachtung und Testfahrt hat er dann auch das Bike mitgenommen und gekauft. Heute bekomme ich dann von ihm die Nachricht das er beim Händler war und die Gabel verbogen sei und er deswegen das Bike wieder zurück geben will. Was ich dabei etwas komisch finde ist das er beim TÜV war und diesen auch bekommen hat. Ich kennen keinen TÜV der bei einer verbogenen Gabel eine Fahrerlaubniss gibt.

Meine Frage lautet jetzt muss ich das Motorrad zurückgeben oder hab ich das Recht auf meiner Seite? Da ich ihm alle mir bekannten Mängel gezeigt und auch aufgeführt habe vermute ich das mal. Will aber auf Nummer sicher gehen bevor ich mich jetzt da weiter mit ihm unterhalte.

MFG Pascal Paula

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Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben wie folgt beantworten möchte:

Entscheidend ist, ob es offensichtlich war, dass die Gabel verbogen ist, und ob Sie davon wußten.

Wenn es offensichtlich war, dass die Gabel verbogen ist, mußt der Käufer das bei Vertragsschluß sehen oder zumindest hätte es sehen müssen. Dann hat er keinerlei Gewährleistungsrechte. Hier müssen Sie beweisen, dass die Verbogenheit der Gabel offensichtlich ist.

Wenn Sie von der verbogenen Gabel wußten oder hätten wissen müssen, ohne dass die Verbogenheit offensichtlich war, läge arglistige Täuschung vor. Dann hat der Käufer alle Gewährleistungsrechte. Jedoch muß diesmal der Käufer beweisen, dass Sie von der Verbogenheit wußten oder hätten wissen müssen.

In jedem Fall muß der Käufer nachweisen, dass die Gabel bei Übergabe verbogen war. Hierbei wäre der TÜV und ein eventueller TÜV-Bericht sehr hilfreich.

Als Gewährleistungsrechte hätte der Käufer das Recht auf Austausch der Gabel bzw. das Entbiegen, wobei Sie zwischen Austausch und Entbiegen wählen könnten. Erst wenn das zweimal fehlschlägt oder Sie beides verweigern, hat der Käufer Anspruch auf Rückgabe.

Es kommt also entscheidend darauf an, ob die Gabel bei Übergabe verbogen war, wer wann von der Verbogenheit wußte und wer was beweisen kann.

Wenn das mit dem TÜV stimmt, hat der Käufer aber kaum eine Chance.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 04.06.2018 | 20:15

Wie bereits geschrieben habe ich das Bike ja checken lassen dabei wurde an der Gabel keine Mängel festgestellt. Danach wurde es Bike auch nicht mehr gefahren. Es konnten also nachträglich auch keine Schäden entstehen.

Da weder ich noch er als Käufer (und seine Begleitung) bei der Begutachtung, der Testfahrt oder er bei der 170km heimfahrt auf dem Bike etwas an der Gabel gemerkt/endeckt haben würde ich sagen es war "NICHT" offentsichtlich und keiner der beiden Parteien wusste davon.

Da sie laut Aussage des Käufers wieder TÜV bekommen hat und ich auch nichts von der Gabel wusste, habe ich demnach ja keine "arglistige Täuschung" betriebe. Somit befinde ich mich soweit nicht anderes Nachweisbar ist im Recht?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 05.06.2018 | 12:10

Sehr geehrter Ratsuchender,
das ist korrekt. Wenn nichts anderes nachweisbar ist, sind Sie im Recht. In jedem Fall sollten Sie auf der Herausgabe des TÜV-Gutachtens bestehen und die Gegenseite fragen, wie sie mit einer verbogenen Gabel TÜV bekommen konnte.
Mit freundlichen Grüßen,
Robert Weber
Rechtsanwalt


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