Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
479.887
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Private KV: Was bedeutet 'regelmäßiges Einkommen'? Wann kann ich zurück in die GKV?


04.09.2006 16:00 |
Preis: ***,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Michael Böhler



Guten Tag,
ich bin Arbeitnehmer mit einem Jahresbruttoeinkommen von rund 48.000 Euro, also knapp über der momentanen Versicherungspflichtgrenze (VPG).
Daneben übe ich Vortrags- und Beratungstätigkeiten in freier selbständiger Tätigkeit aus. Da ich ziemlich regelmäßig gebucht werde, schwanken die Einkünfte aus dieser Tätigkeit höchstens um 1.000 Euro jährlich.
Ich überlege, von der GKV in die PKV zu wechseln, mir stellen sich folgende Fragen:

1. Lassen sich meine Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit, die nicht sozialversicherungspflichtig, aber im Rahmen von 500-1.000 Euro "regelmäßig" sind, auf die VPG anrechnen? Oder anders gefragt: Wenn ich langfristige Verträge mit den Kunden meiner Nebentätigkeit habe und damit "regelmäßig" Einkünfte zu erwarten habe, ist das relevant für die VPG? Oder soll ich da besser keine schlafenden Hunde wecken, weil "regelmäßig" auch immer "sozialversicherungspflichtig" bedeutet?
Falls die selbständigen Einkünfte keine Rolle spielen, würde ich ja wahrscheinlich bald wieder unter VPG rutschen und käme, wenn ich mich befreien lassen würde, nicht so leicht zurück (siehe Frage 3). So betrachtet wäre es also eher günstig, wenn sich die selbständigen Einkünfte auf das "regelmäßige" Einkommen anrechnen ließen.

2. Auch folgendes Szenario betrifft die "Regelmäßigkeit", nur das es in diesem Fall eher günstiger wäre, meine selbständigen Einkünfte würden nicht als "regelmäßig" eingestuft:
Ich plane, in den nächsten fünf Jahren zu heiraten und Kinder zu bekommen. Meine zukünftige Frau verdient weniger als ich und ist gesetzlich versichert. Hier wäre wegen der Familienversicherung der Kinder ja wieder interessant, ob quasi-regelmäßige Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit auf die VPG angerechnet werden: wenn nämlich nicht, mein "regelmäßiges" Einkommen also zum Zeitpunkt der Geburt oder später unterhalb läge, könnten die Kinder ja bei meiner Frau mitversichert werden, oder?

3. Angenommen, ich wechsle in die PKV, in den nächsten Jahren steigt die VPG und ich beantrage Befreiung. Dann ist ja eine Rückkehr in die GKV ausgeschlossen, solange sich der Sachverhalt, der zur Befreiung geführt hat, nicht ändert, oder? Aber was gilt als eine solche Änderung des Sachverhalts:
- könnte ich zurück, wenn mein "regelmäßiges" Einkommen sinkt (hier wieder die Frage, was als "regelmäßig" gilt)?
- könnte ich zurück, wenn die VPG erneut steigt (obwohl ich ja ohnehin darunter gelegen war)?
- könnte ich zurück, wenn ich arbeitslos würde?
- könnte ich zurück, wenn ich heiratete oder Kinder bekäme?

Vielen Dank für Ihre Mühe



-- Einsatz geändert am 04.09.2006 19:46:18
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die Erhöhung Ihres Einsatzes und für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Schilderung summarisch gerne wie folgt beantworte:

1.
Da Sie die VPG von derzeit € 47250,- überschreiten, sind Sie versicherungsfrei und können sich entweder freiwillig gesetzlich oder privat versichern. Indem Sie durch Ihre Vortragstätigkeit ein regelmäßiges Einkommen erzielen, könnte dieses tatsächlich relevant für die VPG werden. Hier könnte es für Sie tatsächlich besser sein, keine schlafenden Hunde zu wecken. Allerdings haben Sie in dem Punkt Recht, dass die Mitberücksichtigung dieser Einkünfte für den Verbleib in der PKV günstiger wäre.

2.
Bei Ihrem Wechsel zur PKV muss geprüft werden, ob etwaige Kinder einen Anspruch auf kostenlose Familienversicherung bei Ihrer Partnerin in der GKV hätten. Bei der Prüfung der Ansprüche ist wesentlich, wer der Hauptverdiener in der Familie ist, und ob dessen Einkommen regelmäßig über der VPG liegt. Wenn in Ihrem Fall alle drei der nachfolgend aufgeführten Punkte bejaht werden, ist eine kostenfreie Familienversicherung für Kinder in der GKV nicht möglich: Ihre Ehefrau ist GKV-versichert, Ihr Gesamteinkommen übersteigt regelmäßig im Monat 1/12 der VPG (2006: 3.937,50 Euro) und Ihr Gesamteinkommen liegt regelmäßig höher als das Gesamteinkommen Ihrer Frau. Das Vorliegen dieser Bedingungen würde dazu führen, dass Kinder in der Regel nicht beim GKV-versicherten Elternteil kostenlos mitversichert werden könnten! Dann wären Sie darauf verwiesen, die Kinder entweder in der GKV freiwillig zu versichern oder eine private Krankenversicherung abzuschließen. Beides würde Versicherungsbeiträge kosten. Liegt Ihr Einkommen also unter der VPG, könnten Ihre Kinder GKV-mitversichert sein, § 10 SGB V.

3.
Der Weg von der PKV zurück in die GKV ist nicht leicht und nur unter folgenden Voraussetzungen möglich:
Fallen Sie als privat versicherter Arbeitnehmer unter die VPG, werden Sie automatisch wieder in der GKV versicherungspflichtig. Gleiches gilt, wenn Sie arbeitslos werden. Sind Sie aber weniger als 12 Monate ohne Arbeit, können Sie jedoch zu den alten Konditionen in die PKV zurück (im Fall, dass Sie die VPG überschreiten, ist dies sogar verpflichtend!). Allein Heirat oder die Geburt von Kindern würden an der Zugehörigkeit zur PKV nichts ändern.

Wie Sie sich versichern, sollten Sie gut durchrechnen!

Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen ersten Überblick über Ihren Problemkreis vermitteln. Bei Bedarf nutzen Sie gern die kostenlose Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Böhler
Rechtsanwalt

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60044 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Es wurde alles verständlich erklärt sehr gerne bei Rechtsfragen wieder. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Es ist eine Wohltat, wenn man so schnell eine so kompetente, klare und unzweifelhafte Antwort bekommt. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Auf meine Frage bekam ich schnell eine sehr klare Antwort, auf Nachfrage dann auch detailliert und dennoch auf den Punkt gebracht (und nicht ohne Humor). Vielen Dank! ...
FRAGESTELLER