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Premiere Abo + Infoscore

26.06.2006 17:29 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Guten Tag

meine Ex-Frau hat vor ca 10 Jahren Premiere abgeschlossen.
Nach unserer Trennung wurde mit von Premiere ein Schreiben geschickt, bei welchem ich den Vertrag übertragen bekommen habe.

Jetzt habe ich Ende 2005 den Vertrag gekündigt. Soweit war alles gut. Im April 06 bekam ich plötzlich von Infoscore eine Rechnung von ca 80 Euro, weil ich die Smartkarte nicht eingesendet habe und auf das Schreiben vom Februar seitens Premiere nicht geantwortet habe bzw die Karte zurück geschickt habe.

Das Schreiben habe ich nie erhalten und nach dem 1ten Schreiben von Infoscore habe ich die Karte auch an Premiere gesandt. Dies wurde mit aktuell auch schriftlich mitgeteilt.
Nun verlangt Infoscore aber trotzdem die 80 Euro, weil die Löschung der Karte so teuer war.

Ich habe Infoscore bis jetzt immer widersprochen, bin mir aber nicht sicher, ob ich im Recht bin. Die schreiben auch, daß dies im Vertrag bei Premiere so hinterlegt ist (Kündigung -> Karte sofort zurück)
Den Vertrag selbst habe ich ja nie unterschrieben und den Brief seitens Premiere nicht erhalten.

Muss ich die 80 Euro zahlen?
Danke für eine hilfreiche Antwort!

Thomas

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich im Rahmen dieser Erstberatung wie folgt beantworten:

Es könnte sich hier bei der Forderung der Fa. I. um einen „Verzugsschaden“ handeln.
Nach Ziffer 2.6 der AGB von Premiere erwirbt der Kunde keine Eigentum an der SmartCard und muss die SmartCard nach Vertragsende unverzüglich, spätestens innerhalb von 2 Wochen, an Premiere zurücksenden. Rechtsfolge der Verspätung ist die Zahlung einer monatlichen Nutzungsentschädigung bis zur Rückgabe. Allerdings ist es den Parteien nach der selben Ziffer der AGB unbenommen zu beweisen, dass der Schaden höher, niedriger oder überhaupt kein Schaden entstanden ist.

Soweit hier die Fa. I. einen Ersatz der Kosten für die Löschung der Karte geltend macht, kann Sie dies meiner Ansicht nach nur unter Verzugsgesichtspunkten verlangen. Es kommt also hier u.a. auf die Begründung der Fa. I. an. Wir sollten im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion also noch klären, wann die Löschung der Daten auf der SmartCard genau erfolgt ist und ob Sie (nach Argumentation der Fa. I.) gerade wegen der verspäteten Rückgabe erforderlich war.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort geholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Stephan André Schmidt, LL.M.
Rechtsanwalt

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