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Praxisschild nach Umzug


05.10.2005 15:51 |
Preis: ***,00 € |

Mietrecht, Wohnungseigentum


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Mein Gewerbemieter, ein Zahnarzt, zieht zum 1.1.06 mit seiner Praxis in seinen eigenen Praxisneubau, ca. 100m von der jetzigen Praxis entfernt,in NRW.
Wielange nach dem Auszug besteht für ihn das Recht, ein Umzugshinweisschild an meinem Haus anzubringen und welche aüßere Form ist einzuhalten?
05.10.2005 | 17:04

Antwort

von


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Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

für Ihre Online-Anfrage bedanke ich mich zunächst und beantworte sie unter Berücksichtigung Ihrer Angaben wie folgt:

1.
Das Recht, nach dem Auszug das alte Praxisschild nebst Hinweis anzubringen, besteht für weitere 6 Monate nach Auzug (vgl. Schmidt-Futterer, Mietrecht, § 541 Rn. 88).

2.
Bezüglich der äußeren Form gilt, dass das vorher bestehende Schild mit einem deutlichen und angemessen Hinweis versehen werden darf. Maßgeblich für die dabei zu wahrende Üblichkeit ist natürlich die örtliche Verkehrssitte. Eine ganze Häuserwand z.B. darf dafür nicht genutzt werden. Auch sind anstößige, blinkende oder sonst nicht zumutbare Hinweise sicher nicht erlaubt. Soweit aber eine übliche Größe und Art vorliegt, ist dies nicht zu beanstanden. Hat der Mieter also beispielsweise ein bisheriges Schild lediglich mit einem Hinweis versehen, wird dagegen rechtlich nichts einzuwenden sein.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Prüfung der Rechtslage eine hilfreiche, erste Orientierung gegeben zu haben. Gerne stehe ich auch für die weitere Vertretung zur Verfügung. Kontaktieren Sie mich dazu einfach über den untenstehenden link!

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Christoph Hellmann
-Rechtsanwalt-

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