Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
499.704
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Prämienzahlung nach Kündigung

| 25.10.2011 13:23 |
Preis: ***,00 € |

Arbeitsrecht


Hallo,

Ich habe am 30.06.2011 fristgerecht zum 30.09.2011 bei meiner alten Firma gekündigt.
Im Arbeitsvertrag ist eine Prämienregelung enthalten, die eine Zusatzzahlung an Hand der Umsatzrendite vorsieht.
Die Prämie wird zur hälte im November und im Mai des Folgejahres ausgezahlt.
Das fiskale Geschäftjahr endet am 30.06. Somit habe ich Anspruch auf die Prämie des Jahres 2010/2011.
Drei Wochen vor ausscheiden aus der Firma, hat man mir gesagt, man erwarte eine Umsatzrendite von 3-4%,
was 1,5 Gehälter Prämie ergibt. Diese würde man mir komplett ausazhlen, wenn die Firma eine Verzinsung abzieht.
Auf diese Absprache bin ich eingegangen. Drei Wochen nach meinen Ausscheiden, stellt sich plötzlich herraus, dass das
Jahresergebnis deutlich höher als 4% liegt, und mir demnach 2 Gehälter zustehen würden.
Auf Nachfrage, wurde mir dann gesagt, das die Firma "aus guten Willen", darauf eingehen würde, wenn ich die bereits gezahlte Prämie
zurückerstatte. Die Firma würde mir dann im November 2011 und Mai 2012, die Prämie in zwei Häppchen auszahlen.

Ist das rechtlich in Ordnung? Darf die Firma das Geld zurückfordern um dann erneut in zwei Schritten zu zahlen?
Ist die Regelung des zweigeteilten Auszahlens im Kündigungsfall überhaupt erlaubt?

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten

Gerne beantworte ich ihre Anfrage wie folgt:

Ich empfehle Ihnen, sofern Sie mit ihrem Arbeitgeber keine zum Arbeitsvertrag abweichende verbindliche Vereinbarung zur Prämienhöhe getroffen haben, nicht auf die Aufforderung des Arbeitgebers einzugehen.

Ich fasse Ihren Sachverhalt nochmals kurz zusammen:
- Laut ihres Arbeitsvertrages haben Sie einmal im Jahr Anspruch auf eine Prämie, die in zwei Raten auszuzahlen ist.

- Gemäß ihrem Vortrag, haben Sie wohl entgegen ihrer vertraglichen Vereinbarung ihre gesamte Prämie in einem Betrag ausbezahlt bekommen.

- Wie Sich nun wohl herausstellt, wurde Ihnen aber zuwenig ausbezahlt, so dass Ihnen unterm Strich noch Geld zusteht.


Sofern Sie mit ihrem Arbeitgeber keine rechtsverbindliche Einigung bezüglich der Höhe ihrer Prämie getroffen haben, gilt dass Ihr Arbeitgeber, unabhängig ob Sie die bisher erhaltene Prämie zurückzahlen oder nicht, dazu verpflichtet bleibt, Ihnen den noch offenen Rest auszuzahlen.
Grundlage für ihre Auszahlung ist ja die getroffene vertragliche Regelung und diese sieht nunmal eine Koppelung an die tatsächliche und nicht die geschätzte Umsatzrendite vor.

Ebenso bleibt aber die Regelung bestehen, dass die Prämie in zwei Raten zu zahlen ist.
Ich sehe daher ihren Arbeitgeber nicht in der Pflicht Ihnen die Restsumme sofort auszahlen zu müssen, sondern erst zum vertraglich vorgesehenen Termin des Mai nächsten Jahres.

Dies ändert aber wiederum nichts daran, dass Sie das Geld das Sie schon erhalten haben behalten können.
Schlieslich haben Sie das Geld im guten Glauben, dass ihr Arbeitgeber alles richtig berechnet hat angenommen. Die Fehlberechnung des Arbeitgebers sollte dann auch nicht zu ihren Lasten gehen und Sie zu einer Rückzahlung verpflichten.

Nach meiner ersten Einschätzung, haben Sie zum Mai nächsten Jahres einfach nur noch Anspruch auf die fehlende Differenz, können aber das bisher erhaltene Geld behalten.

Ich möchte aber betonen, dass meine Einschätzung lediglich auf ihren Angaben beruht und eine detaillierte Überprüfung ihres Arbeitsvertrages nicht ersetzen kann.

Ich empfehle Ihnen daher mit ihrem Arbeitgeber einvernehmlich zu vereinbaren, dass Sie auf die bisherige Zahlung vertraut haben, aber bereit sind auf den Rest bis zum Mai nächsten Jahres zu warten.

Auf ihre Frage bezüglich des zweigeteilten Zahlens nach Kündigung ist anzumerken, dass die Kündigung nichts an ihren vertraglichen Ansprüchen ändert und es daher bei der Zahlungspflicht erst zum Mai nächsten Jahres verbleibt.

Neu

Darf's noch eine Frage mehr sein?

Viele oder regelmäßige Fragen? Mit der Frag-einen-Anwalt.de Flatrate unbegrenzt Fragen stellen.
Sie haben ein Problem, von dem Sie wissen, dass noch mehr Fragen kommen? Sie sind Handwerker, Arzt, Freiberufler oder Gründer? Dann sollten Sie sich das mal näher anschauen.
Details anschauen
Bewertung des Fragestellers 25.10.2011 | 14:21

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

Stellungnahme vom Anwalt:
FRAGESTELLER 25.10.2011 5/5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 64106 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Der Rechtsanwalt war sehr Kompetent! Er hat mir sehr geholfen. Ich kann ihn nur weiter empfehlen! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Alles war für mich in Ordnung. Schnell und in einer verständlichen Ausdrucksart. Super - so soll es sein. Danke ! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Meine Frage wurde ausführlich beantwortet und es wurde eine neue Möglichkeit aufgezeigt, diesen "Fall" evtl zu lösen. Vielen Dank dafür ...
FRAGESTELLER