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Plagiate&die immensen Schadensersatzansprüche


14.03.2005 22:48 |
Preis: ***,00 € |

Internetauktionen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Stefan Steininger



Hallo,

ich habe vor einigen Wochen ein T-Shirt der Marke "Dsquared" ersteigert.

Kurz darauf verkaufte ich es wieder da es mir von der Größe her nicht passte, mit ziemlich der gleichen Beschreibung des Verkäufers von dem ich es erworben hatte.

Worauf einige Stunden vor Auktionsschluss eine e-mail micht erreichte mit dem Text: "ich werde mein Gebot zurück ziehen da Ihr angebotenes Shirt eine Fälschung ist und desweiteren habe ich Ihre Auktion an die Fa. Dsquared2 übermittelt und von meiner Anwaltskanzlei werden Sie in naher Zukunft auch zu hören bekommen"

ich setzte mich mit der Person von der ich die besagte e-mail erhalten hatte in Verbindung und schilderte dieser meine Lage worauf er sich entschloss nichts der gleichen zu unternehmen aber leider meinte er auch noch das er die Mitteilung an die Fa. Dsquared schon durchgeführt habe und er nicht wisse was von dieser zu erwarten ist?

Ein bekannter hatte das besagte T-Shirt dann ersteigert um dieses an keinen weitergeben zu müssen und so habe ich es nun immer noch bei Mir!

Was habe ich nun von "DSquared2" zu erwarten und kann diese auch Schadensersatzansprüche stellen ohne das die Mitarbeiter des Hauses das Shirt haben um es selber zu prüfen und eine Adresse haben diese schließlich auch nicht oder wird das in Zusammenarbeit von ebay an DSquared bekannt gegeben??

Bitte um Hilfe da ich gehört habe das sich die Schadensersatzansprüche in einem sehr sehr Preisregement befinden und ich weiß auch das Nicht wissen nicht vor Strafe schützt....

PS: ich Frage mich aber ob Dsquared auch wirklich was unternehmen wird da bei ebay z.B. ca. 96% Fälschungen der Marke Dolce&Gabbana angeboten werden und dann könnte ja dann theoretisch jeder jeden verklagen!?!

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Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, diese möchte ich an Hand Ihrer Angaben wie folgt zu beantworten:

Wenn Sie ein gefälschtes Produkt anbieten, verstoßen Sie gegen die Rechte des Markeninhabers.

Sollte hier etwas gegen Sie unternommen werden – was ich nicht beurteilen kann – werden Sie eine entsprechende Abmahnung erhalten. Sie werden ein Unterlassungserklärung abgeben müssen, dass Sie gegen die Rechte des Unternehmens nicht wieder verstoßen.

Kosten entstehen dabei für den Anwalt des Unternehmens, diese werden Sie tragen müssen. Dabei sind die Gegenstandswerte relativ hoch. Geben Sie im Zweifel die Unterlassungserklärung ohne die Pflicht, die Kosten zu tragen ab. Sprechen Sie dann mit der Gegenseite, ob hier nicht wegen der geringfügigkeit eiin niedriger Streitwer angesetz werden kann.

Ich hoffe, Ihre Frage umfassend und zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben. Für das entgegengebrachte Vertrauen bedanke ich mich recht herzlich.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Steininger
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 14.03.2005 | 23:23

Vielen Dank für Ihre Antwort.

Eine letzte Frage hätte ich noch und zwar würde das also bedeuten das der Unternehmer auch ohne das so genannte Beweisstück(T-Shirt) und Anschrift (weil diese von ebay mitgeteilt würde) was gegen mich unternommen werden könnte!??

PS: wie hoch wären den die Kosten ungefähr die ich dadurch zu tragen hätte?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 14.03.2005 | 23:34

Die Markenrechtsverletzung an sich besteht selbstverständlich, egal wo das T-Shirt sich befindet.

Das Fehlen könnte jedoch den Hersteller in Beweisprobleme bringen. Aber vielleicht war die Fälschung auch auf den Fotos zu erkennen und nachuweisen? Schließlich konnte der ehem. Höchstbietende das auch erkennen.

Üblicherweise werden Gegenstandswerte von 25.000 E angesetzt (dies kann aber auch stark variieren !!). Hieraus ergäbe sich ein 1,3 Gebühr gem. RVG von 1057 E (incl. auslagen und UmsSt.)

Warten Sie aber erst einmal in aller Ruhe ab, ob der hersteller sich überhaupt meldet.

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