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Pflegerecht

28.01.2008 16:58 |
Preis: ***,00 € |

Erbrecht


Ich habe einen Pflegevertrag mit meinen Großeltern seit Juni 2000 und ich stehe auch im Grundbuch.
Seit März 2001 ist mein Opa gestorben.Ich habe jetzt noch meine Oma
zupflegen.Sie gibt mir für die pflege,ein lebenslanges unentgeldliches Wohnrecht,in ihrem Hausgrund ein,und zwar im Anbau des Hauses bestehend aus 2 Zimmer,Küche,Diele und Bad sowie den darunter liegenden drei Kellerräumen.
Meine Oma wohnt selber noch in dem Anbau,ich wohne im Vorderhaus 1 Etage,meine Schwester im Erdgeschoß.
Meine Oma sagt das ich die Wohnung bekomme,wenn sie Tot ist oder meine Schwester auszieht.Seit 2001 hält meine Oma sich nicht an den Vertrag.Meine Schwester benutzt die Wohnung meiner Oma mit. Sie kocht auch dort,weil sie selber keine Küche hat.Sie ist verheiratet und wohnt mit dem Kind in der Erdgeschoßwohnung. Der Mann von ihr wohnt bei seiner Mutter im Keller.Sie benutzt auch den Keller mit.Nach meiner ansicht erfülle ich den Vertrag und meine Oma nicht.
Jetzt meine Fragen:
1. kann meine Oma bis zu Ihrem Tode in den Anbau wohnen,obwohl ich laut des Vetrages dort Lebenslangeswohnrecht habe?
2.darf meine schwester in der Küche des Anbaus kochen und essen ?
3.Ich habe nur pflichten in dem Haus,aber keine Rechte. Ist das richtig ?
Da das meine wohnung in der 1 Etage kleiner ist als der hintere Anbau ,kann ich da eine klage erheben.

Sehr geehrte Fragestellerin,

im Rahmen einer Erstberatung beantworte ich Ihre Fragen wie folgt:
Die Beantwortung kann nur unter Vorbehalt erfolgen, da uns der genaue Vertrag nicht vorliegt.
1. Wir gehen davon aus, dass wie allgemein das "Haus" bzw- der "Anbau" bereits auf Sie übertragen wurde und Ihre Oma lediglich ein lebenslanges Wohnrecht besitzt. Bitten übersenden Sie den Vertrag auf die Kanzlei, um eventuelle Mißverständnisse auszuräumen.
Sollte Ihnen
2. Eine teilweise bzw. gelegentliche Mitbenutzung durch Ihre Schwester ist zulässig. Etwas anderes gilt, wenn Ihre Schwester auch im Anbau wohnt, da das Wohnrecht zumeist höchstpersönlicher Natur ist.
3. Nein, da Ihnen ja wohl im Gegenzug das Eigentum übertragen wurde (siehe Antwort1).

Für Rückfragen stehe ich Ihnen im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion von „Frag einen Anwalt“ gerne zu Verfügung oder auch im Rahmen einer Mandatserteilung; am besten per mail: info@kanzlei-hermes.com.
Mit besten Grüßen
RA Hermes
Fachanwalt für Steuerrecht

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