Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
497.422
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Pflegekosten || Rückforderung durch Sozialversicherungsträger

| 01.06.2015 23:46 |
Preis: ***,00 € |

Sozialversicherungsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Michael Grübnau-Rieken, LL.M., M.A.


Sehr geehrte Damenund Herren,

meiner Situation liegt folgender Sachverhalt zu Grunde:

Seit dem Tod meiner Mutter lebe ich mit meiner Großmutter zusammen, zu meinem Vater besteht keinerlei Kontakt. Da Ich von meiner Mutter auch ein Haus inkl. Grundstück geerbt habe, in dem ich zusammen mit meiner Großmutter lebe, erhalte ich zur Begleichung laufender Kosten von ihr monatlich verschiedene Beträge überwiesen (z. B. Betrag für Grundsteuer, Telefon, Abfallentsorgungagebühren, Taschengeld usw..).

Da Ich selbst mit 22 Jahren noch relativ jung bin und sie mit 72 Jahren langsam zu den älteren Semestern zählt, stellt sich mir die Frage ob der Sozialversicherungsträger im Falle einer Pflegebedürftigkeit diese überwiesenen Beträge zurückfordern kann? Immerhin besteht nach meiner Kenntnis keinerlei rechtliche Verpflichtung ihrerseits mich dahingehend zu unterstützen und somit könnte sie das Geld theoretisch selbst sparen um mögliche Pflegekosten selbst zu tragen.

Inwieweit muss ich als Enkel im Pflegedall überhaupt für Pflegekosten meiner Großmutter aufkommen? Sie hat keinerlei lebende Kinder mehr und ist verwitwet. Als Verwandte 1. Grades hat sie lediglich noch eine Schwester.
__________________________________________________________________________

Abgesehen von der o. g Angelegenheit möchte ich desweiteren gerne in Erfahrung bringen, inwiefern Ich eines Tages für etwaige Pflegekosten meines Vaters aufkommen muss obwohl zu ihm seit Geburt kein Kontakt besteht und n. m. K. auch nie Unterhalt von ihm bezahlt wurde. Gibt es für solche Fälle aktuelle Rechtssprechungen?

Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Inwieweit muss ich als Enkel im Pflegedall überhaupt für Pflegekosten meiner Großmutter aufkommen?

Wahrscheinlich gar nicht, wenn Ihr bereinigtes Nettoeinkommen unter dem Freibetrag von 1800 € monatlich liegt.

Das Hausgrundstück ist privilegiert.

Das Amt kann auch kein Zahlungen zurückfordern, da sie diese wie einen Unterhalt gezahlt haben, obwohl Sie dazu nicht verpflichtet waren.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Nachfrage vom Fragesteller 02.06.2015 | 13:15

Sehr geehrter Herr Grübnau-Rieken,

vielen Dank für die rasche und kompetente Beantwortung meiner Frage.

Gibt es eine ähnlichen Freibetrag auch für den oben angesprochenen möglichen Pflegefall des Vaters? Oder besteht keine Verpflichtung zur "Fürsorge" bzw. Kostenübernahme wenn ein Leben lang keinerlei Kontakt zu ihm besteht?

Und was genau darf man sich unter der Formulierung "Das Grundstück ist priviligiert" vorstellen?

mit freundlichen Grüßen

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 02.06.2015 | 13:22

Sehr geehrter Ratsuchender,

Ihre Nachfragen beantworte ich gerne wie folgt:

der Freibetrag gilt nur einmal. Auf Ihr bereinigtes Nettoeinkommen dürfen Sie dann alles bis 1.800 € behalten. Alles was darüber ist, wird hälftig zu den Kosten der Pflege herangezogen.

Das Grundstück ist nach § 90 Abs. 2 SGB XII privilegiert, da Ihre Mutter als auch Sie in diesem wohnen und ist daher bei Kosten der Pflege nicht zu berücksichtigen.

Dem Vater gegenüber sind Sie nach der Rechtsprechung des BGH auch bei lebenslanger Kontaktlosigkeit zum Unterhalt verpflichtet.

Mit freundlichen Grüßen

Grübnau-Rieken
Rechtsanwalt


Wir
empfehlen

Die Anwalt Flatrate

Sie müssen sich neben Ihrer Arbeit auch noch um rechtliche Fragen und Belange kümmern? Das raubt Zeit und Nerven. Für Sie haben wir die Flatrate für Rechtsberatung entwickelt.

Mehr Informationen
Bewertung des Fragestellers 21.06.2015 | 15:14

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Herr Grübnau-Rieken hat eine fundierte Antwort erstellt, allerdings wurde meine Frage gefühlsmäßig nicht komplett beantwortet.

Durch seine Formulierungen in der Antwort, bin Ich mir nicht zu 100% sicher ob er die Fragestellung vollständig verstanden hat oder ob nicht doch ein Missverständnis vorgelegen hat.

Die Antwort erfolgte jedoch sehr schnell und höflich."
Stellungnahme vom Anwalt:
Wenn der Sachverhalt schon nicht umfassend dargestellt wird (Einkommen), dann kann man auch nur generelle Aussagen treffen.