Sehr verehrte Fragestellerin,
wie weiter zu verfahren ist, hängt davon ab, wer Eigentümer des Fahrzeuges ist. Ist nicht Ihr Schwiegervater, sondern Sie oder Ihr Mann Eigentümer, so können Sie die Herausgabe des Fahrzeuges verlangen, indem Sie gegen den Gläuber die Herausgabe nach § 771 ZPO verlangen. Im Übrigen sollten Sie dann, um einer Verwertung vor Urteil entgegen zu wirken, die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung bei Gericht beantragen.
Ist der Schwiegervater tatsächlich Eigentümer des Fahrzeuges, benötigt er es aber nicht zur Fortführung seiner Erwerbstätigkeit, ist die Sicherungvollstreckung zunächst wirksam. Verwertet werden darf das FZG aber erst, wenn der Gläubiger Sicherheit geleistet hat. Ihnen und Ihrem Mann stehen hier keine Rechte zur Verfügung, auf die Vollstreckung Einfluss zu nehmen. Kann Ihr Schwiegervater glaubhaft machen, dass er das Fahrzeug zur Fortführung seiner Erwerbstätigkeit benötige, so fiele das FZG unter § 811 ZPO, wäre damit unpfändbar und vom Gerichtvollzieher herauszugeben, ggf. nach einer Vollstreckungserinnerung nach § 766 ZPO.
Ob Ihr Schwiegervater erreichen kann, dass das Fahrzeug evtl. gegen Inbesitznahme gleich- oder höherwertiger Münzsammlungen herausgegeben wird, ist nicht ausgeschlossen, aber nicht ohne Zustimmung des Gläubigers möglich. Dem GV steht insoweit keine Entscheidungsbefugnis oder Herausgabeverpflichtung zu, wenn der Fall nicht so liegt, dass der Schwiegervater geltend machen könnte, er benötige das Fahrzeug zur Fortsetzung seiner Erwerbstätigkeit.
Ich hoffe, Ihnen weiter geholfen zu haben. Bei Unklarheiten fragen Sie nach.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Scholz, RA
