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Parallele Prozesse

| 05.12.2010 10:55 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Beantwortet von


in unter 1 Stunde
Guten Tag,

ich werde in zwei Gesellschaften von derselben Person wegen identischer Sachverhalte verklagt. Das Gericht möchte diese Verfahren direkt mit/nacheinander -das heißt derselbe Tag Termin A 14.00 bis 14.30, Termin B 14.30 bis 15.00 - abhandeln. Die beiden Richter haben sich abgesprochen und werden auch schon den ersten Termin beide wahrnehmen.

Das Problem aus meiner Sicht sind die in einem der beiden Verfahren auf jeden Fall sinnlosen Kosten. Eine der beiden Parteien würde die Klage im zweiten Verfahren mit Sicherheit zurücknehmen wollen, je nachdem wie das erste Verfahren endet.

Kann man -und wenn ja wie - das Gericht dazu bringen, zwischen den Terminen ausreichend Bedenkzeit einzuräumen?

Schönen Sonntag
05.12.2010 | 11:03

Antwort

von


(1778)
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Sehr geehrter Fragesteller,

hinsichtlich der Terminierung ist immer eine gewisse Spannbreite gegeben und in der Regel stimmt das Gericht dem auch zu, wenn es für eine Umlegung berechtigte Gründe gibt, wie sie auch bei Ihnen vorliegen. Auch könnte bei diesem Sachverhalt ein Rechtsanspruch gem. 227 ZPO gegeben sein, wenn sich durch die Terminierung ein kompletter Prozess verhindern lässt.

Wenn das Gericht sich jedoch weigern sollte, gäbe es immer noch die Möglichkeit sich mit der Gegenseite abzusprechen, sodass keine der Parteien beim Nachfolgetermin anwesend ist und folglich auch keine Kosten produziert werden können.
Dies sollte im Ernstfall dem Gericht auch schon im Vorfeld fairerweise mitgeteilt werden.

Die Vorgehensweise dürfte also sein:

1) Telefonische Anfrage, wenn (-)

2) Formale Beantragung, wenn (-)

3) Ausbleiben beider Parteien mit vorheriger Information ans Gericht



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