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Original Ware angeboten, jetzt jede Menge Ärger


21.07.2006 08:29 |
Preis: ***,00 € |

Internetauktionen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Markus Timm



Sehr geehrte Damen und Herren,
wir betreiben seit längerem bei Ebay einen Outdoorshop in dem wir gewerblich Artikel aller Art anbieten.
Vor ein paar Tagen haben wir zur Erweiterung unseres Sortiments bei einem Grosshändler über www.restposten.de als Original deklarierte Ed Hardy Caps gekauft und eingestellt.
Ebay hat uns diese Auktion gecanceld mit dem Hinweis es läge ein Markennamenmissbrauch zu Grunde und wir sollten uns mit dem Hersteller zur Klärung in Verbindung setzen.
Da wir das in keiner Weise verstehen konnten (schließlich haben wir die Ware als Original gekauft ) setzten wir unsd also mit Ed Hardy in der USA in Verbindung. Die behaupten die Caps wären alles Fakes. Daraufhin haben wir nochmal beim GH nachgefragt, dieser versichert uns es wäre Originalware und wäre in der USA gekauft und auch durch den Zoll gelaufen.
Wir haben dies Ed Hardy mitgeteilt und die wollten dann unsere Rechnung vom Einkauf beim Grosshändler einsehen. Diese mailten wir an Ed Hardy, da wir uns absolut keinerlei Vergehen bewußt sind.
Antwort: alle unsere Rechnungen wären gefälscht und sie würden nun Anzeige, Hausdurchsuchung etc. in die Wege leiten.
Wir haben daraufhin nocheinmal beim Lieferanten angefragt und der sagte uns wieder, die Ware wäre von Ihm schon als Original eingekauft!
Was können wir jetzt tun ?? Selbstverständlich haben wir die Artikel nirgendwo mehr angeboten bis das geklärt ist. Wir haben mit bestem wissen und Gewissen wie üblich einen Artikel beim GH gekauft und nun das. Was kann jetzt passieren ? Wie können wir bei über 200 verschiedenen Artikeln jeden einzeln auf dessen Echtheit prüfen, wenn der GH die so anbietet ?

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Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ich bedanke mich für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage des von Ihnen geschilderten Sachverhalts wie folgt summarisch beantworten will:

Es ist richtig, dass Sie die Artikel zunächst aus dem Handel gezogen haben. Damit verringern Sie die Wahrscheinlichkeit, wegen eines Schadensersatzes in Anspruch genommen zu werden und genügen einen möglicherweise bestehenden Unterlassungsanspruch.

Die Artikel sollten Sie aufbewahren, falls die Vorwürfe sich als berechtigt erweisen und der Markeninhaber seinen Vernichtungsanspruch geltend macht (§ 18 MarkG).

Alle Schäden, die Ihnen entstehen (auch die Inanspruchnahme durch den Markeninhaber), können Sie gegen den Verantwortlichen geltend machen. Da Sie mit der Ware nach außen getreten sind, ist der Rechteinhaber berechtigt gegen Sie (aber natürlich auch gegen die Ihnen Sie beliefernde Händlerkette) vorzugehen.

Da eine Hausdurchsuchung nur im Rahmen von strafrechtlichen Verfahren und auf einen Antrag bei der Staatsanwaltschaft erfolgen kann, steht dem Rechteinhaber zunächst nur ein Auskunftsanspruch gegen Sie zu.

Einer genaueren Untersuchung dürfte sich nur der Großhändler ausgesetzt fühlen. Eine solche Maßnahme Ihnen gegenüber wäre m. E. unverhältnismäßig.

Ich rate Ihnen aber dennoch, einen Anwalt Ihres Vertrauens, welcher sich auf das Wettbewerbsrecht spezialisiert hat, zu beauftragen, wenn sich die Lage weiter zuspitzen sollte, aber auch, um Ihre möglichen Ansprüche gegen den Großhändler zu prüfen.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Auskunft weiter geholfen zu haben. Selbstverständlich stehe ich Ihnen im Rahmen der Nachfragefunktion zur Verfügung.

Mit freundlichem Gruß

M. Timm
-Rechtsanwalt-
www.peukerttimm.de

Nachfrage vom Fragesteller 21.07.2006 | 12:06

Vielen Dank für die rasche Antwort.
Uns war es absolut unverständlich wieso Ed Hardy solche Behauptungen in den Raum stellt. "Unsere Rechnungen wären gefälscht", das ist völliger Unfug. Wir haben die Ware offiziell eingekauft und der Lieferant versichert immer noch es handelt sich um Originalware, die er selbst als solche erworben hat und auch durch den Zoll gelaufen ist. Wir haben uns mit Ihm telefonisch in Verbindung gesetzt und den Fall geschildert.
DEr Lieferant bietet die Ware natürlich auch weiterhin unter www.restposten.de (Großhändlerplattform im Internet) an.
Jetzt müssen wir mal abwarten was kommt. Jedenfalls ist es unverständlich was Ed Hardy nun von uns will. Wir haben ja als Kleingewerbetreibende gar keine andere Möglichkeit als uns a.d. Lieferanten zu verlassen.
sind sie der Meinung wir sollten jetzt ersteinmal abwarten ?
Danke und mfg
A.Herdt

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 21.07.2006 | 14:48

Genau das ist meine Meinung. Möglicherweise wird hier versucht, Sie abzuschrecken. Natürlich sollten Sie nach einer gewissen Zeit auch nachhaken, was die Nachforschungen ergeben haben. Am Besten, Sie vereinbaren Entsprechendes mit dem Großhändler.

Fertigen Sie Aktennotizen an und sortieren Sie einzelne Vorgänge etc. chronologisch. Dann ist jederzeit nachvollziehbar, dass Sie kein Verschulden trifft (was bei Markenverletzungen regelm. auch nicht erforderlich ist).

Gerne können Sie sich an mich wenden, wenn sich der Fall weiter entwickelt.

Mit besten Wünschen für das Wochenende verbleibe ich

RA Timm

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