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Onlineverkauf von import Medien


16.09.2005 00:57 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Klaus Wille



Mache ich mich strafbar wenn ich über einen Online Shop DVDs aus dem Ausland verkaufe die ich allerdings nicht selbst nach Deutschland importiere sondern direkt aus dem Ausland an den Käufer schicken würde. Wenn also die DVDs nicht zu gewerblichen Zwecken ins Land kommen, sondern nur zu Privaten Zwecken and den Endverbraucher.

Desweiteren habe ich von einem Betreiber eines solchen Shops gehört das der Parallelimport erlaubt sei wenn bestimmte Abgaben an die FFA - Filmförderungsanstalt Berlin gezahlt werden.
Ist das richtig? Dann wäre der Import von ausländischen DVDs zu gewerblichen Zwecken ja nur bedingt verboten. Ich konnte auf deren Webseite leider kein Infos darüber finden.

Wäre eine Alternative vielleicht eine Firmengründung im Ausland, wobei ich allerdings aus Deutschland alle Tätigkeiten übernehme. Es gibt sicher eine Gewerbeform irgendwo im Ausland bei der soetwas möglich ist. Vielleicht eine Art BrifkastenFirma. Oder verrenne ich mich jetzt komplett?

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Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ihre Angabe sind nicht ganz klar. Wenn Sie die DVDs aus dem Ausland (z.B. nach Deutschland) veräußern wollen, dann ist dies stets ein Gewerbe.

Strafrechtlich ist dies nicht zu beanstanden.

Wenne Sie Ihren Firmenseitz in Deutschland haben:
Was sind die Voraussetzungen für ein Importgeschäft?
-Gewerbeanmeldung beim örtlich zuständigen Ordnungsamt
-Eintragung ins Handelsregister bei bestimmten Gesellschaftsarten

Für für Importe aus der EU benötigen Sie eine Umsatzsteueridentifikationsnummer. Diese erhält man beim Bundesamt für Finanzen.

Darüber hinaus können steuerrechtliche Fragen aufkommen. So kann u.U. eine Einfurhumsatzsteuer anfallen.
Diese besondere Erhebungsform der Umsatzsteuer/Mehrwertsteuer mit den gleichen Sätzen (derzeit 16 % Regelsatz bzw. 7 % ermäßigter Satz) wird vom Zollamt erhoben. Für welche Waren der ermäßigte Umsatzsteuersatz von 7 % gilt kann einer Auflistung entnommen werden, die am Ende des Umsatzsteuergesetzes einsehbar ist. Hier sollten Sie sich vorher von einem Steuerberater beraten lassen.

Ob ein Firmensitz im Ausland Sinn macht, hängt natürlich von den rechlichen Bestimmungen im Ausland ab. Hier kann kein allgemein Ratschlag erteilt werden. Auskünfte erhalten Sie aber bei den jeweiligen IHK sowie Auslands-IHK.

Schließlich müssen Sie beachten, daß bei Lieferungen in Länder, für die Exklusivrechte an Dritte vergeben wurden, Sie u.U. gegen diese Rechte verstoßen. Hier können insbesondere Urheberrechtliche Fragen relevant werden.
Hier müssen Sie sich vorher gut informieren. Auch im Hinblick auf bestehende Patente können Rechtsfragen auftreten. Hier verweise ich auf eine Zusammenfassung unter: http://www.ige.ch/D/jurinfo/documents/j100_Parallelimporte_d.pdf

Ich hoffe Ihnen einen kleinen Überblick gegeben zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus Wille


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