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Online business - internationale fernabsatzvertrage

| 29.05.2020 17:00 |
Preis: 48,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Alexander Dietrich


Welche Fallstricke ergeben sich nach Gründung eines online businesses (coaching), welches international agieren soll, insbesondere im Raum Indien?
A. Welche anforderungen gelten dann an den internetauftritt (Belehrungen, disclaimer, Impressum etc.),

B. welches recht gilt, wie verhält es sich mit Widerrufsrechten und Rückerstattung von Zahlungen z. B. Von Leistungen die nach deutschem Recht vom Widerrufsrecht ausgenommen sind etc.,

C. ist das Business als Gewerbe anzumelden und unterfallt der deutschen USt?
Vielen Dank für die schnelle Hilfe

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:

Wenn das Unternehmen in Deutschland angemeldet ist, kommt grundsätzlich auch deutsches Recht zur Anwendung.

Dies bedeutet, dass Sie verpflichtend ein Impressum sowie eine Datenschutzerklärung und Widerrufsbelehrung anbieten müssen. Die AGB sind freiwillig, verschaffen Ihnen aber Vorteile, da ansonsten die gesetzlichen Regelungen greifen. In den AGB kann man dann auch die Anwendbarkeit des deutschen Rechtes sowie Ihren Firmensitz als Gerichtsstand regeln. Grundsätzlich können Sie auch regeln, dass indisches Recht zur Anwendung kommt, aber empfehlenswert ist dies nicht wirklich, wenn Sie von Deutschland aus agieren.

Das Widerrufsrecht lässt sich für termingebundene Freizeitveranstaltungen ausschließen. Ob Ihre Leistungen als Freizeitveranstaltung zu werten sind, kann ich so ohne Weiteres leider nicht pauschal beantworten. Ansonsten erlischt das Widerrufsrecht mit Erbringung der Dienstleistung.

Das Unternehmen muss als Gewerbe angemeldet werden. Steuern sind in Deutschland abzuführen. Zwischen Indien und Deutschland gibt es ein Doppelbesteuerungsabkommen, sodass Sie nicht in beiden Staaten die Steuern abführen müssen.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Dietrich
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 02.06.2020 | 09:43

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